Waffen
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Ein Plakat fotografiert waehrend einer bewilligten Spontankundgebung gegen Waffenexporte, am Dienstag, 4. September 2018 in Bern. Die Teilnehmer der Kundgebung fordern den Bundesrat, Staenderat und Nationalrat auf, die Lockerung der Waffenexportverordnung rueckgaengig zu machen und diese zu verschaerfen. (KEYSTONE/Anthony Anex)

Waffengegner bei einer Demonstration in Bern (2018). Bild: KEYSTONE

Initiative gegen Waffenexporte formell zustande gekommen



Die Initiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative) ist formell zustande gekommen. Von 126'597 eingereichten Unterschriften sind 126'355 gültig, wie die Bundeskanzlei am Donnerstag mitteilte.

Die Initiative will kein absolutes Verbot von Kriegsmaterialexporten. Vielmehr verlangt sie, dass keine Schweizer Waffen in Länder exportiert werden dürfen, die die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen oder in ein Land, das in einen Konflikt verwickelt ist.

Gemäss Initiativtext darf der Bundesrat beim Kriegsmaterialexport nicht mehr in Eigenregie entscheiden, sondern Parlament und Volk müssen Mitsprache haben.

Die Volksinitiative war lanciert worden, nachdem der Bundesrat angekündigt hatte, die Kriterien für den Export von Kriegsmaterial zu lockern. Neu sollten Schweizer Rüstungsfirmen Waffen auch in Bürgerkriegsländer exportieren können, wenn kein Grund zur Annahme besteht, dass das Kriegsmaterial im internen Konflikt eingesetzt wird. Der Bundesrat wollte damit die Rüstungsindustrie stützen.

Die Initiative war im Dezember lanciert worden; am 24. Juni 2019 wurde sie eingereicht. (mim/sda)

Die Exportschlager der Schweizer Rüstungsindustrie

Das könnte dich auch interessieren:

«Es ist absurd» – der Chef erklärt, was er vom Feminismus hält

Link zum Artikel

Vorsicht, jetzt kommt die Wohnmobil-Rezession!

Link zum Artikel

Du bist ein Schwing-Banause? Wir klären dich rechtzeitig fürs Eidgenössische auf

Link zum Artikel

Zug steckt während 3 Stunden zwischen Grenchen und Biel fest – Passagiere wurden evakuiert

Link zum Artikel

Apples Update-Schlamassel – gefährliche iOS-Lücke steht zurzeit wieder offen

Link zum Artikel

So viel verdient dein Lehrer – der grosse Schweizer Lohnreport 2019

Link zum Artikel

Prügelt Trump die amerikanische Wirtschaft in eine Rezession?

Link zum Artikel

Schweizer Firmen wollen keine Raucher einstellen – weil sie (angeblich) stinken

Link zum Artikel

Liam und Emma sind die beliebtesten Namen der Schweiz – wie sieht es in deinem Kanton aus?

Link zum Artikel

AfD-Politikerin Alice Weidel ist heimlich wieder in die Schweiz gezogen

Link zum Artikel

Mein Horror-Erlebnis im Militär – und was ich daraus lernte

Link zum Artikel

2 mal 3 macht 4! – Das wurde aus den Darstellern von «Pippi Langstrumpf»

Link zum Artikel

Greta Thunberg wollte Panik säen, erntet nun aber Wut

Link zum Artikel

Pasta mit Tomatensauce? OK, wir müssen kurz reden.

Link zum Artikel

«Es war die Hölle» – dieser Schweizer war am ersten Woodstock dabei

Link zum Artikel

Oppos Reno 5G ist ein spektakuläres Smartphone – das seiner Zeit voraus ist

Link zum Artikel

MEI, Minarett und Güsel: Das musst du zum Polit-Röstigraben wissen

Link zum Artikel

Ich hab die 3 neuen Huawei-Handys 2 Monate im Alltag getestet – es gab einen klaren Sieger

Link zum Artikel

Keine Hoffnung auf Überlebende nach Unwetter im Wallis ++ Gesperrte Pässe in Graubünden

Link zum Artikel

Immer wieder Djokovic – oder Federers Kampf gegen die Dämonen der Vergangenheit

Link zum Artikel

QDH: Huber ist in den Ferien. Wir haben ihn vorher noch ein bisschen gequält

Link zum Artikel

YB-Fan lehnt sich im Extrazug aus dem Fenster – und wird von Schild getroffen

Link zum Artikel

10 Tweets, die zeigen, dass in Grönland gerade etwas komplett schief läuft

Link zum Artikel

Wahlvorschau: Die Zentralschweiz ist diesmal nicht nur für Rot-Grün ein hartes Pflaster

Link zum Artikel

Sogar Taschenrechner verwirrt: Dieses Mathe-Rätsel macht gerade alle verrückt

Link zum Artikel

Die bizarre Geschichte der Skinwalker-Ranch, Teil 4: Die Zweifel des Insiders

Link zum Artikel

Uli, der Unsportliche – warum GC-Trainer Forte in Aarau unten durch ist

Link zum Artikel

Die Bloggerin, die 22 Holocaust-Opfer erfand, ist tot, ihre Fantasie war grenzenlos

Link zum Artikel

Google enthüllt sechs Sicherheitslücken in iOS – das solltest du wissen

Link zum Artikel

Der neue Tarantino? Ist Mist. Aber vielleicht seht ihr das ganz anders

Link zum Artikel

Wohin ist denn eigentlich die Hitzewelle verschwunden? Nun, die Antwort ist beunruhigend

Link zum Artikel

Gewalt und Krankheiten – die Bewohner der ersten Steinzeit-Stadt lebten gefährlich

Link zum Artikel

Ab heute lebt die Welt auf Ökopump – und diese Länder sind die grössten Umweltsünder

Link zum Artikel

ARD-Moderatorin lästert über «Fortnite»-Spieler und erntet Shitstorm – nun wehrt sie sich

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

17
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
17Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Schneider Alex 19.07.2019 06:55
    Highlight Highlight Ausfuhr von Kriegsmaterial aus der Schweiz verbieten!

    Waffen liefern und dann erstaunt sein, dass sie in falsche Hände geraten, ist eine verlogene Haltung, die einmal bös bestraft werden wird, wie beim Bankkundengeheimnis! Die Flüchtlingsströme sind die sichtbarsten Zeichen dieses unheilvollen Geschäfts. Die Kriegsmaterialausfuhr ist eine Schande für das Rotkreuz-Ursprungsland Schweiz!
  • Basti Spiesser 18.07.2019 17:20
    Highlight Highlight Wichtiger Schritt.
  • Borki 18.07.2019 17:13
    Highlight Highlight Sehr gut! Und da der Support bis weit ins bürgerliche Lager hinein geht und die Forderung moderat ist, darf man sogar hoffen, dass die Initiative durch kommt.

    Ja, Fressen kommt vor der Moral. Aber bei dieser Frage geht es doch bei uns längst nicht mehr ums Fressen! Es geht nur noch um die Frage VW oder Audi, Tessin oder Malediven. Wir sind ein reiches Land, wir können und sollen uns Moral leisten! Sollen sich andere Nationen an diesem Blutgeschäft bereichern!!!
  • Magnum44 18.07.2019 16:28
    Highlight Highlight Krass, nur 250 ungültige Unterschriften? Da hat wecollect wieder einmal gezeigt, wie der Hase läuft.
  • bbelser 18.07.2019 16:14
    Highlight Highlight Bekommt von mir ein souveränes sexy JA! Keine Waffen an niemanden. Nennt man Neutralität!
    • El Pepedente 18.07.2019 17:26
      Highlight Highlight sie diktiren wohl gerne anderen was sie tun und machen müssen
    • karl_e 18.07.2019 18:03
      Highlight Highlight siehe Froggr. Ist zweifellos auch neutral, nur etwas skrupellos.
  • Froggr 18.07.2019 15:41
    Highlight Highlight Kriegt von mir ein fettes Nein. Waffen für die, die sie wollen. Neutralität nennt sich das.
    • De Pumuggel 18.07.2019 15:44
      Highlight Highlight Neutral wäre, wenn man sich nicht in die Sache einmischen würde.
    • banda69 18.07.2019 16:00
      Highlight Highlight @froggr

      Der Spruch könnte glatt von der menschenfeindlichen SVP sein.
    • Paddiesli 18.07.2019 16:05
      Highlight Highlight @Froggr, das ist doch keine Neutralität! Das ist das Vorgehen eines Ferengi.
    Weitere Antworten anzeigen
  • De Pumuggel 18.07.2019 15:05
    Highlight Highlight Sehr gut, diese Waffenexporte müssen aufhören!

WHO-Studie zu Mikroplastik im Trinkwasser – was du dazu wissen musst

Der Plastikmüll belastet die Erde – auch in seiner kleinsten Form. Die Weltgesundheitsorganisation hat Studien zum Mikroplastik im Trinkwasser ausgewertet.

Die Vorkommen von Mikroplastik im Trinkwasser und seine etwaigen gesundheitlichen Auswirkungen müssen nach Überzeugung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch viel genauer untersucht werden. Das gelte für die Verbreitung dieser Partikel und auch für die Risiken, teilte die WHO am Mittwoch in Genf mit.

«Basierend auf den begrenzt …

Artikel lesen
Link zum Artikel