Iranerinnen und Iraner protestieren wieder – das Wichtigste in 3 Punkten
Was passiert aktuell im Iran?
In den vergangenen Stunden gab es im Iran Proteste der Bevölkerung gegen das Mullah-Regime.
Seit drei Tagen protestieren Studenten vor Universitäten auf der Strasse gegen das Mullah-Regime. Am Samstag hatte mit gut einem Monat Verzögerung an zahlreichen Universitäten Irans das neue Semester begonnen. Die Hochschulen hatten ihren Betrieb infolge der Massenproteste Anfang Januar zunächst eingestellt.
An der Alsahra-Universität in der Hauptstadt Teheran, die ausschliesslich Frauen aufnimmt, nahmen Studentinnen an Protesten teil, wie iranische Aktivisten auf Telegram berichteten. Auch an der renommierten Scharif-Universität für Technologie sowie der TU Amirkabir in Teheran kam es zu neuen Demonstrationen.
Videos in den sozialen Medien zeigten Studentinnen, die Protestslogans gegen die politische Führung riefen. «Tod der Islamischen Republik», war auf einem Video zu hören. «Weder Gaza noch Libanon, mein Leben für Iran», rief die Menschenmenge auf einer weiteren Aufnahme, die der studentische Newsletter «Amirkabir» veröffentlichte. Gemeint ist die umstrittene Unterstützung der iranischen Führung für militante Gruppen in der Region wie die Hisbollah.
Ein Doktorand an der Scharif-Uni, die im Iran als Elite-Hochschule gilt, bestätigte zahlreiche neue Demonstrationen. Er erklärte, dass auch politische Differenzen an den Unis für neue Spannungen gesorgt hätten. Am Wochenende kam es auf dem Campus einiger Hochschulen zu Zusammenstössen zwischen Mitgliedern der paramilitärischen Basidsch-Organisation und Studierenden.
Auch die reformorientierte iranische Zeitung «Shargh» berichtete über die neuen Studierendenproteste, die am Samstag zunächst mit Gedenkfeiern für die bei den Aufständen getöteten Demonstranten begonnen hatten. Die lange Schliessung der Universitäten habe die politischen Positionen von Anhängern und Gegnern der Staatsführung weiter radikalisiert, sagte ein Masterstudent dem Blatt. «Durch diese wachsenden Gräben ist die Universität nun kein sichererer Raum mehr als die Strasse.»
Drohungen und Verhandlungen mit den USA
Seit einigen Wochen haben die USA ihre militärischen Kapazitäten rund um den Iran verstärkt. US-Präsident Donald Trump sprach von einer «Armada» an Militäraufgebot, die er im Nahen Osten habe. Darunter Flugzeuge, Schiffe und Luftabwehrsysteme.
Gleichzeitig kam es in der vergangenen Woche auch zu Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran. Die Gespräche fanden am 17. und 18. Februar in Genf statt.
Irans Aussenminister Abbas Araghtschi war zu diesen Gesprächen in die Schweiz gereist und sprach mit US-Vizepräsident JD Vance. Dieser sprach später gegenüber dem Fernsehsender «Fox News» von in gewisser Weise gut verlaufenen Gesprächen.
Am kommenden Donnerstag, dem 26. Februar, sollen erneut Gespräche um den Konflikt im Iran in Genf stattfinden. Wer dort anwesend sein wird und was sich aus den Gesprächen ergeben soll, ist bis anhin unklar. Klar ist, dass das Atomabkommen im Zentrum der Gespräche stehen wird.
Wie kam es zu den Protesten?
Ausgelöst wurden die Demonstrationen durch eine Wirtschaftskrise im Land, durch diese folgte ein Absturz der landeseigenen Währung Riat. Bald ging es den Demonstranten jedoch nicht mehr um die Wirtschaft, sondern um die allgemeinen Unzufriedenheiten im Land, die dadurch wieder stärker zum Ausdruck kamen.
Die Streit- und Sicherheitskräfte des iranischen Regimes gingen gewaltsam gegen die Demonstranten vor. Videos und Bilder kursierten durch soziale Medien und unabhängige Fernsehsender, in denen zu sehen war, wie die Sicherheitskräfte in Menschenansammlungen schossen.
Dabei wurde zu mehreren Zeitpunkten im ganzen Land das Internet ausgeschaltet. Dies war ebenfalls eine Reaktion des Regimes auf die Proteste und somit auf die Verbreitung von Videos und Informationen von Demonstranten. So schufen sie ein Informations-Blackout.
Berichte von Iranern gingen um die Welt, in denen sie schilderten, wie brutal gegen die Demonstranten in allen Städten vorgegangen wurde. Berichten zufolge gab es an den Protesten im Dezember und Januar insgesamt über 30'000 Tote. Diese Zahlen können nicht unabhängig überprüft werden. Weiter sollen Sicherheitskräfte in den rund zwei Monaten mehrere zehntausend Personen festgenommen haben.
Mit Material von sda/dpa
