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Mueller Teaserbild Stadion

Bild: montage: watson / material: keystone, shutterstock

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Mueller-Hearing: Jahrhundert-Show oder todlangweilig?

Die Spannung steigt: Robert Mueller wird demnächst vor dem Justizausschuss des US-Abgeordnetenhauses auftreten. Der Präsident und Fox News schiessen sich auf den Sonderermittler ein.



Noch vor kurzem gab sich Justizminister William Barr gelassen. Sollte Robert Mueller vor dem Kongress aussagen wollen, habe er damit überhaupt kein Problem, erklärte er jedem, der es hören wollte.

Seit bekannt wurde, dass der Sonderermittler tatsächlich vor dem Justizausschuss des Abgeordnetenhauses erscheinen wird, tönt es ganz anders. Das sei ein unnötiges Spektakel, lästert der Justizminister nun.

Barr hat allen Grund, nervös zu sein. In seinem ominösen vierseitigen Brief hat er den Inhalt des Mueller-Reports auf geradezu groteske Weise verfälscht, bevor die Öffentlichkeit eine Chance hatte, diesen zu lesen.

Attorney General William Barr, center, stands with Sen. Tim Scott, R-S.C., left, and Sen. Lindsey Graham, R-S.C., as he speaks to reporters after touring Edgefield Federal Correctional Institution Monday, July 8, 2019, in Edgefield, S.C. (AP Photo/John Bazemore)
Tim Scott,William Barr,Lindsey Graham

Spricht von «überflüssigem Spektakel»: Justizminister William Barr (Mitte). Bild: AP

Barr gab Präsident Trump damit die Gelegenheit, wochenlang in die Welt zu trompeten, Mueller habe festgestellt, es habe weder «collusion» (Zusammenarbeit mit den Russen) noch «obstruction» (Behinderung der Justiz) gegeben.

Bereits eine knapp zehnminütige Pressekonferenz des Sonderermittlers hat dies als Wunschdenken entlarvt. Mueller hielt unmissverständlich fest, dass er den Präsidenten vom Vorwurf der Obstruktion frei gesprochen hätte, wenn die Fakten dies erlaubt hätten.

Seit dieser Pressekonferenz herrscht wieder offener Krieg zwischen dem Trump-Lager und Mueller. Selbst der Sexskandal des Milliardärs Jeffrey Epstein kann Fox News nicht daran hindern, das Schwergewicht der Berichterstattung auf den Sonderermittler zu legen.

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Tirade gegen Mueller: Sean Hannity. Video: YouTube/Fox News

Seit Tagen prügeln Sean Hannity & Co. auf Mueller ein, wiederholen zum x-ten Mal längst bekannte und widerlegte Vorwürfe: Die ganze Russland-Affäre sei ein «schlechter Witz», ausgedacht von einem «tiefen Staat» – was immer das auch sein mag – und den Clintons, mit dem Zweck, Trump zu Fall zu bringen.

Die Trump-Versteher hoffen inbrünstig, dass Muellers Auftritt ein Eigengoal für die Demokraten wird. Sie wollen endlich Auskunft darüber erhalten, wie es überhaupt zu den Ermittlungen gegen Trump kam, denn sie wittern darin Spionage, ja gar Landesverrat.

Sie dürften enttäuscht werden. Im Mueller-Report – er ist übrigens inzwischen auch auf Deutsch erhältlich – steht unmissverständlich:

«Die russische Regierung mischte sich 2016 tiefgreifend und systematisch in den Präsidentschaftswahlkampf ein. (…) Ende Juli 2016, kurz nachdem Wikileaks erste gestohlene Dokumente veröffentlicht hatte, informierte eine ausländische Regierung das FBI über ein Treffen mit dem aussenpolitischen Wahlkampfberater George Papadapoulos, das im Mai 2016 stattgefunden hatte. (…) Diese Informationen veranlassten das FBI, am 31. Juli 2016 eine Untersuchung zu eröffnen, um zu klären, ob es Absprachen zwischen Mitgliedern des Trump-Wahlkampfteams und der russischen Regierung in Bezug auf deren Einmischungsaktivitäten gab.»

Enttäuscht könnten jedoch auch die Demokraten werden. Mueller hat an seiner Pressekonferenz erklärt, dass er kein Jota von seiner schriftlichen Version abweichen werde. In seiner Eigenschaft als FBI-Direktor hat er bei zahlreichen Auftritten vor dem Kongress hinlänglich bewiesen, dass er sich stur an Fakten hält.

Robert Reich, der ehemalige Arbeitsminister der Clinton-Regierung und heftiger Kämpfer gegen Trump, befürchtet denn auch einen Flop. Es werde schrecklich langweilig werden, jammert er.

epa07415381 Former US Labor Secretary Robert Reich speaks at an event with the Democratic Senator of Minnesota and 2020 presidential candidate Amy Klobuchar at the Center for American Progress in Washington, DC, USA, 05 March 2019. Klobuchar spoke on the concentration of economic power and its affect on democracy.  EPA/ERIK S. LESSER

Befürchtet Flop: Robert Reich. Bild: EPA/EPA

Das muss nicht sein. Wer den mehr als 400-seitigen Mueller-Report liest – und das sind bisher nur sehr wenige –, der ist schockiert, ja er wechselt vielleicht sogar seine Meinung. Das tat beispielsweise Justin Amash, ein erzkonservativer Abgeordneter aus dem Bundesstaat Massachusetts. Als einziger Republikaner fordert er nach der Lektüre des Reports ein Impeachment gegen den Präsidenten. Seither wird er von seiner ehemaligen Partei – er ist inzwischen ausgetreten – wie ein Aussätziger behandelt.

Ob der Präsident impeached werden soll oder nicht, ist auch bei den Demokraten umstritten. Mit den Hearings wollen sie jedoch erreichen, dass aus dem Buch ein Film wird, will heissen: Dass die Amerikanerinnen und Amerikaner endlich wissen, was überhaupt im Report steht, weil sie das Hearing am TV-Schirm verfolgen können.

Der Mueller-Report ist für Trump tatsächlich vernichtend. Er zeigt glasklar auf, dass sein Team noch so gerne mit den Russen kooperiert hätte, aber schlicht zu blöd dafür war. So heisst es etwa:

«Das Präsidentschaftswahlkampfteam von Donald J. Trump zeigte sich an den durch Wikileaks veröffentlichten Dokumenten interessiert und bekundete seine Freude darüber, dass man der Kandidatin Clinton damit Schaden zufügen konnte.»

In der Frage der Obstruktion der Justiz listet Mueller mehr als zehn Fälle auf, in denen dies der Fall hätte sein können. In fünf davon ist es offensichtlich. Mueller hat auf eine Anklage verzichtet, weil eine Richtlinie des Justizministeriums besagt, dass ein amtierender Präsident nicht vor Gericht gezerrt werden darf.

Es gibt also gute Gründe für die Nervosität des Justizministers und die Tiraden auf Fox News.

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    Alle Leser-Kommentare
  • Chrigi-B 13.07.2019 21:33
    Highlight Highlight Umfragen zeigen ja, dass sich viele Amerikaner einen feuchten Dreck um dieses Schmierentheater kümmern, auch nach mehr als 2 Jahren medialer Dauerberieselung.

    Somit können nur die Republikaner gewinnen. Mueller hat ja bereits gesagt, dass er nicht in die "gesperrten" Teile des Berichts eindringen wird. Er würde sich, wie Barr, strafbar machen.
    • max julen 14.07.2019 11:32
      Highlight Highlight lass mich raten chrigi, diese viele amerikaner lauffen nachts mit einer weissen kaputze durch die gegend???

      die republikaner können ja nichts mehr verlieren, nachdem sie ihre würde und glaubwürdigkeit längst verloren haben indem sie einem möchtegern diktator alles durchgehen lassen und dazu immer brav nicken!
    • Chrigi-B 14.07.2019 12:43
      Highlight Highlight Ach Herr Julen,

      Diese weisse Kutten tragenden, Kreuz verbrennenden Rassisten haben übrigens Obama 2 Amtszeiten ermöglicht.

      Wünsche einen schönen Sonntag und erweitern sie ihren Horizont um 2cm...
    • Jo Blocher 14.07.2019 13:39
      Highlight Highlight @B. Das mit der Horizonterweiterung wünsche ich dir. Selten so einen quatsch gelesen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • hämpii 13.07.2019 20:42
    Highlight Highlight Ich mag Trump nicht, aber auf irgendeine mir unerklärliche Art und Weise scheinen die Amis dem hörig zu sein. Anders kann ich mir einfach nicht erklären, wieso der immer noch im Amt ist...
  • roger.schmid 13.07.2019 19:19
    Highlight Highlight "In der Frage der Obstruktion der Justiz listet Mueller mehr als zehn Fälle auf, in denen dies der Fall hätte sein können. In fünf davon ist es offensichtlich."

    Und Pelosi döst friedlich vor sich hin.. 🤬
    • Gurgelhals 13.07.2019 20:17
      Highlight Highlight Pelosi sperrt sich gegen ein Impeachment, weil sie die Stimmen im Kongress dazu nicht hat. Irrigerweise ist in Wählerumfragen Impeachment nämlich sehr unbeliebt (obwohl in denselben Umfragen eine Mehrheit Trump für einen Gauner hält). Darum wollen sich Reps aus Swing Districts nicht auf dieses Abenteuer einlassen.

      Natürlich ist es äusserst bedenklich, wie hier die in der Verfassung vorgesehenen rechtsstaatlichen Abläufe von rein politische Abwägungen blockiert werden. Aber das ist vor allem ein Zeichen dafür, wie tief die institutionelle Krise ist, in der sich die USA aktuell befinden 😫
    • JC Rappe 13.07.2019 20:27
      Highlight Highlight Pelosi döst nicht vor sich hin. Sie hat eine realistische Einschätzung was bei einem Impeachment-Antrag passieren würde. Ein Impeachment Verfahren würde zum jetzigen Zeitpunkt niemals die 2/3 Zustimmung erhalten und Trump würde das die Wahl 2020 sichern weil er sich dann als "offiziell unschuldig", als Opfer und die Demokraten als "Putschisten" hinstellen kann.

      Trump kann und muss an der Urne geschlagen werden aber dazu müssen sich die Demokraten einen und einen wählbaren moderaten Kandidaten aufstellen.
    • Gurgelhals 13.07.2019 20:36
      Highlight Highlight @JC Rappe

      Auch wenn ich dieser realpolitischen Einschätzung zähneknirschend zustimme, muss man dazu doch noch ergänzend anmerken: Es darf eigentlich nicht sein, dass eine Angelegenheit, über die eigentlich die Justiz zu befinden hätte, so de facto an die Wähler delegiert wird. Das führt den Rechtsstaat ad absurdum.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Denk-mal 13.07.2019 18:50
    Highlight Highlight @wasps
    Und ich denke, dass Trump wieder gewählt wird. Schau dir mal folgende Überlegungen von Drotschmann an. Nicht meine Ansicht, aber interessant ist es schon.

    Play Icon
    • max julen 14.07.2019 02:13
      Highlight Highlight Blitzer, auch wen trump wieder gewählt wird, soll man seine "berechtige" meinung über den wiederwertigsten präsidenten der US geschichte nicht teilen???
  • wasps 13.07.2019 17:52
    Highlight Highlight Ich glaube, wir müssen warten, bis Trump abgewählt oder seine Amtszeit vorbei ist. Erst dann könnte er möglicherweise, vielleicht und eventuell einst hinter schwedischen Gardinen verschwinden, wenn er dafür dann nicht zu alt oder bereits unter der Erde ist. Das wird nichts mehr!
    • häxxebäse 13.07.2019 18:17
      Highlight Highlight Schwierig, erinnern wir uns kurz an nixon. Da gab es keinerlei zweifel an seiner schuld unt trotzdem nicht bestraft worden.
    • glüngi 13.07.2019 19:00
      Highlight Highlight auch habe auch aufegeben. das amerikanische System ist zu kaputt dass da noch was passieren könnte.
  • Vanessa_2107 13.07.2019 17:16
    Highlight Highlight Auch meine diesbezüglichen Erwartungen sind auf Null.Die Anhörung ist ja nun auf 3(+nicht 2) Stunden angesetzt,5 Min. pro Abgeordneten,viel zu kurz um jemanden zu Grillen.+ die wenigsten beherrschen das richtige Verhören.Kamala Harris war Eine der Wenigen,die schon mehrfach demonstriert hat,wie man jemanden in die Enge treibt. Gerade wenn es spannend wird, ist meistens dann aber die Zeit um.Die Reps werden dagegen schiessen mit abstrusen Theorien+die lieben Demokraten,die eigentlich Macht hätten,ziehen weiterhin den Schwanz(pardon) ein+nehmen alles hin. I am disappointed, without hope...😪😪
    • Basti Spiesser 13.07.2019 18:36
      Highlight Highlight Immerhin langsam etwas realistisch
    • Vanessa_2107 13.07.2019 19:44
      Highlight Highlight @Basti - dem sage ich verzweifelt, weil Trump sich dem Anschein nach alles erlauben kann...
  • swisskiss 13.07.2019 17:04
    Highlight Highlight Natürlich ist ein grosser Teil der Mueller Befragung eine Show. Wenn selbst der grösste Teil des Kongress, nicht den gesamten Bericht gelesen hat, ist dies auch nicht vom durchschnittlichen Bürger zu erwarten. Hier geht es Einzig und Alleine darum, die wichtigsten Punkte des Berichts in ein medial akzeptables Format einzudampfen und dem Bürger zu präsentieren.

    Mueller wird weder neue Erkentnisse liefern, noch sich dazu bewegen lassen, seine Ermittlung politisch zu bewerten.

    Aber die Reaktionen beider Parteien, werden die interessanten Aspekte dieser Befragung sein. Und Trumps Twittertiraden.
  • TanookiStormtrooper 13.07.2019 16:33
    Highlight Highlight Ich muss mir die Komplette Show ja nicht geben, Philipp Löpfe kann sich das ganze ja ansehen und und Lesern dann eine Zusammenfassung schreiben. Dann noch mal kurz bei Twitter vorbeischauen, denn je mehr sich Trump aufregt, desto besser war es wohl. 😎🍿
    • Ueli_DeSchwert 13.07.2019 16:47
      Highlight Highlight Je mehr sich der Trumpel aufregt, desto mehr ist normalerweise an einer Geschichte wahr ;)
    • Eskimo 13.07.2019 17:58
      Highlight Highlight Ausser Löpfe scheint sich allerdings gar niemand gross daran zu interessieren...
    • Vanessa_2107 13.07.2019 18:28
      Highlight Highlight Eskimo, wieso gibst du dann deinen Senf dazu?
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