Die Kurden im Norden Syriens streben die Bildung eines föderalen demokratischen Regierungssystems in den von ihnen kontrollierten Gebieten an. Das geht aus einem Dokument hervor, das gegenwärtig auf einer Konferenz in der syrischen Stadt Rmeilan debattiert wird.
Vorgesehen sind demnach Gebiete mit demokratischer Verwaltung, die Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung selbst in die Hand nehmen. Aldar Chalil, ein Vertreter der syrischen Kurden und Mitorganisator der Konferenz, sagte, er gehe davon aus, dass dort ein neues politisches System beschlossen werde und dass ein «demokratischer Föderalismus» das beste wäre.
Im Dokument wird es das Föderale Demokratische System von Rojawa-Nordsyrien genannt. Rojawa ist der kurdische Name für das Gebiet. Details würden später ausgearbeitet, sagte Chalil. Das Autonomiegebiet soll auch drei bereits existierende Selbstverwaltungen in Nordsyrien einschliessen.
Bestimmende politische Kraft in der Region ist die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD). Sie ist der syrische Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Türkei. Die PYD kontrolliert weite Gebiete im Norden Syriens und führt diese faktisch bereits autonom.
Die türkische Regierung hatte wiederholt gedroht, dass sie einen Kurdenstaat in Nordsyrien nicht dulden werde. Jegliche Schritte zur Bildung einer Föderation seien ungültig. Die Bildung einer Regierung und die Schaffung von Verwaltungsstrukturen müssten von allen Teilen des syrischen Volkes zusammen mit einer neuen Verfassung beschlossen werden.
Getrennte Gespräche in Genf
In Genf gingen am Mittwoch derweil die von den Vereinten Nationen geführten Friedensverhandlungen für Syrien weiter. Syriens Regierung lehnte dabei direkte Friedensgespräche mit den Regimegegnern vorerst ab. Der erste Unterhändler der Opposition gehöre zu einer terroristischen Organisation, die Unschuldige getötet habe.
Dies sagte der Leiter der syrischen Regierungsdelegation, Baschar al-Dschafari, am Mittwoch nach einem Treffen mit UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura in Genf. Es werde nur direkte Gespräche geben, wenn sich dieser Terrorist für frühere Erklärungen entschuldigt habe.
Regierung und Opposition haben de Mistura mittlerweile Papiere mit ihren Vorstellungen für den weiteren Verlauf Friedensgespräche vorgelegt. Der UNO-Diplomat hatte die Anfang Februar ausgesetzten Friedensgespräche am Montag wieder aufgenommen. Bislang trifft er sich mit den Konfliktparteien zu getrennten Gesprächen. Umstritten ist vor allem die Zukunft von Präsident Baschar al-Assad. (sda/reu/dpa/afp)
