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Tatverdächtiger von Berliner Anschlag sollte abgeschoben werden



Zu dem gesuchten Tatverdächtigen des Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin sind am Mittwoch weitere Einzelheiten bekannt geworden. So hätte er aus Deutschland abgeschoben werden sollen.

Der Asylantrag des Manns sei im Sommer abgelehnt worden, sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger am Mittwoch in Düsseldorf. Er habe aber nicht abgeschoben werden können, «weil er keine gültigen Ausweispapiere hatte» und Tunesien zunächst bestritten habe, dass er Bürger des Landes sei.

Die für die Abschiebung wichtigen tunesischen Ausweispapiere trafen den Angaben zufolge am Mittwoch ein, zwei Tage nach dem Anschlag in Berlin.

Der Verdächtige sei von den Behörden im November als «Gefährder» eingestuft worden, eine Bezeichnung für eine Person, die als Gefahr für die öffentliche Ordnung gilt. Der Mann sei in der Vergangenheit im Visier der Behörden gewesen.

Eine Tatbeteiligung am Berliner Anschlag sei aber nicht geklärt, sagte Jäger am Mittwoch in Düsseldorf. Auch der deutsche Innenminister Thomas de Maizière betonte am Mittwoch, bei dem Verdächtigen müsse es sich nicht zwingend um den Täter handeln.

Lebensmittelpunkt in Berlin

Der neue Verdächtige sei seit Mitternacht zur Fahndung ausgeschrieben, sagte de Maizière. Am Vortag war ein zunächst Tatverdächtiger mangels Beweisen wieder freigelassen worden.

Der neue Tatverdächtige soll im Juli 2015 über Freiburg nach Deutschland eingereist sein. «Er war dann nach Baden-Württemberg auch in Berlin und in Nordrhein-Westfalen», sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger.

Seit Februar 2016 hatte der Mann seinen Lebensmittelpunkt überwiegend in Berlin. Zuletzt sei er nur kurz in Nordrhein-Westfalen gewesen.

In Berlin sei gegen den Mann ermittelt worden wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat, sagte Jäger weiter. Die Sicherheitsbehörden hätten ihre Erkenntnisse über ihn im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum ausgetauscht, zuletzt im November 2016. (sda/dpa/afp/reu)

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