Die Schweiz nimmt 80 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auf, die aus Libyen evakuiert werden. Sie kommt damit einem Ersuchen des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) nach.
Justizministerin Simonetta Sommaruga hat den Bundesrat am Freitag darüber informiert, wie ihr Departement mitteilte. Es handle sich um eine humanitäre Sofortmassnahme, sagte Sommaruga vor den Medien. Die 80 Personen sollen spätestens bis Mitte 2018 umgesiedelt werden.
Sommaruga erinnerte an die katastrophalen Zustände in Libyen. Viele Menschen würden dort in inoffiziellen Lagern und Haftanstalten festgehalten, auch Frauen, Kinder und unbegleitete Minderjährige. Es komme zu Ausbeutungen, Misshandlungen, Folter, sexueller Gewalt bis hin zu Menschenhandel und Sklaverei.
Rückgang der Asylgesuche
Die Justizministerin erinnerte daran, dass die Zahl der Asylgesuche in den letzten Monaten stark zurückgegangen ist. Das habe mit der verstärkten Zusammenarbeit zwischen europäischen und nordafrikanischen Staaten zu tun, sagte sie. Weniger Menschen kämen über das Mittelmeer nach Europa, doch seien viele nun in Libyen gestrandet. Die Eindämmung der Migration bringe auch eine Verantwortung mit sich, sagte Sommaruga.
Das UNHCR schätzt, dass rund 5000 besonders schutzbedürftige Personen aus Libyen evakuiert werden müssen. Für jene Menschen, die es als Flüchtlinge anerkennt, sucht das UNHCR möglichst rasch Drittstaaten, die sie aufnehmen. Auf die Frage, warum die Schweiz nicht mehr Menschen aufnehme, sagte Sommaruga, das UNHCR könne derzeit nur kleine Gruppen aus Libyen evakuieren.
Via Niger in die Schweiz
Die Flüchtlinge werden in ein Transitzentrum nach Niger gebracht. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) wurde beauftragt, die Personen dort auszuwählen und zu befragen. Dabei werde auch die übliche Sicherheitsüberprüfung durchgeführt, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Ebenfalls berücksichtigt würden beim Entscheid das Alter, das Geschlecht und mögliche familiäre Beziehungen zur Schweiz.
Neben der Schweiz haben dem UNHCR weitere europäische Staaten die Aufnahme von Flüchtlingen zugesagt, die auf der zentralen Mittelmeerroute in eine prekäre Situation geraten sind. Die Schweiz hatte schon früher Kontingentsflüchtlinge aufgenommen. In den 1990er Jahren wurde die Praxis vorübergehend eingestellt.
Seit 2013 nimmt die Schweiz wieder solche Flüchtlingsgruppen auf. Bisher handelte es sich um Personen aus Syrien. Die mögliche Aufnahme von anerkannten Flüchtlingen aus Libyen hatte Sommaruga bereits im November angekündigt. (sda)
