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Drohendes Meme-Verbot und «Internet-Zensur» in der EU beunruhigen User

20.06.18, 16:52 20.06.18, 17:17


Ein wichtiger Ausschuss im EU-Parlament hat sich beim europäischen Urheberrecht für die umstrittene Einführung von Uploadfiltern auf grossen Online-Plattformen ausgesprochen.

Kritiker sehen durch derartige Uploadfilter die Meinungs- und Informationsfreiheit gefährdet. Satire, Parodie oder Zitate könnten von Algorithmen nicht erkannt werden – und würden zu Unrecht gesperrt. Es drohe ein Meme-Verbot.

screenshot: pr0gramm.com

Das Problem seien die Aufnahmen, die von Dritten gemacht wurden und für die es daher auch Rechteinhaber gibt. Wer ein Meme im Internet veröffentlicht, besitzt in der Regel nicht die Rechte an dem verwendeten Bildmaterial. Hier könnte ein entsprechender Upload-Filter also das Hochladen verhindern.

Die Annahme von «Artikel 13» durch das EU-Parlament hätte für die Schweiz keine direkten Folgen. «Allerdings würden sich rechtliche Entwicklungen in der EU – zumindest indirekt und mittelfristig – immer auch auf die Schweiz auswirken», zitiert 20 Minuten Online den Rechtsanwalt Martin Steiger.

Zudem sehe auch der Entwurf für das neue Schweizer Urheberrechtsgesetz Upload-Filter vor, wenn auch vorläufig ausschliesslich für Online-Plattformen, die eine besondere Gefahr für Urheberrechtsverletzungen schaffen. Wie etwa Google.

Es drohen «gravierende Beschränkungen»

Neben dem umstrittenen «Artikel 13» erhielt auch das sogenannten Leistungsschutzrecht für Presseverlage am Mittwoch in einer geheimen Abstimmung im EU-Rechtsausschuss eine knappe Mehrheit.

Das EU-Parlament habe die Weichen für ein restriktives Urheberrecht gestellt, kommentiert Spiegel Online. Nun drohen der Aufbau einer gigantischen Filter-Infrastruktur und gravierende Beschränkungen des Internets.

«Wie automatische Filter zuverlässig zwischen echten Urheberrechtsverletzungen auf der einen und Satire, Zitaten und anderen erlaubten Ausnahmen auf der anderen Seite unterscheiden sollen, ist absehbar: gar nicht. Das kann die heutige Technik schlicht nicht leisten. Siehe YouTube, das hat so einen Filter schon. Das System heißt Content ID und funktioniert selbst beschränkt auf Videos nach jahrelanger Arbeit und mit den gewaltigen finanziellen Mitteln von Google alles andere als perfekt.»

quelle: spiegel online

Aller Voraussicht nach wird das EU-Parlament im Juli im Plenum darüber entscheiden, ob es in Verhandlung mit den EU-Staaten treten will. Kritiker sehen in den möglichen Neuregelungen eine Gefahr für das freie Internet. Sie hatten unter dem Hashtag #SaveYourInternet mobil gemacht.

Bei change.org gaben über 250'000 besorgte Internet-User ihre Stimme ab. Kämpferischer Slogan: «Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet!»

Gegen Google News

Für das Leistungsschutzrecht hatten sich in den letzten Jahren vor allem Verlegerverbände stark gemacht. Demnach sollen Portale wie Google News künftig nicht mehr ohne Erlaubnis Überschriften oder kurze Ausschnitte von Pressetexten in ihren Ergebnissen anzeigen dürfen. Das Gesetz besteht in ähnlicher Form bereits in Deutschland, ist aber sehr umstritten.

In Spanien hatte Google seinen Dienst Google News komplett eingestellt, nachdem ein Gesetz in Kraft trat, das noch schärfer als das deutsche Leistungsschutzrecht gefasst ist.

Der vom Ausschuss genehmigte Entwurf sieht ausserdem vor, dass Online-Plattformen künftig schon während des Hochladens der Inhalte prüfen müssen, ob diese urheberrechtlich geschützt sind. Diese müssten sie dann gegebenenfalls sperren oder entsprechende Lizenzen dafür erwerben.

(dsc/awp/sda/dpa)

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Markus Wüthrich, 5.5.2017
Tolle Artikel jenseits des Mainstreams. Meine Hauptinformations- und Unterhaltungsquelle.

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    Alle Leser-Kommentare
  • meine senf 21.06.2018 12:36
    Highlight Das Problem mit Google News habe ich ohnehin nie kapiert.

    Die Logik ist etwa so, wie wenn ein Gastro-Führer-Buch an ein Restaurant Geld bezahlen muss, damit es das Restaurant erwähnen und empfehlen darf.
    2 0 Melden
  • lilie 21.06.2018 06:23
    Highlight Das Beispielmeme hätte vor allem von einer automatischen Grammatikprüfung profitiert. 🙄
    3 1 Melden
  • ghawdex 20.06.2018 23:59
    Highlight Unter anderem der Axel Springer Verlag war einer der Treiber in Deutschland der das dortige Leistungsschutzrecht gepusht hat. Welches wie das kommende EU Recht Links und Textauszüge von deren Medien schützen sollte bzw nur gegen Bezahlung nutzbar machen sollte.
    Nachdem Google Axel Springer bei Inkrafttreten kurzerhand einfach in den Suchergebnissen sanktionierte, musste Axel Springer zugegeben das bis zu 80% an Besucher verloren zu gingen.
    https://twitter.com/axelspringer/status/529933297775030272?lang=ar

    Axel Springer knickte ein und sprach eine Gratis Lizenz aus für mehr Inhalt bei Google.
    7 0 Melden
  • Pasch 20.06.2018 22:01
    Highlight Woher kommt das wohl? Genau!
    Und wer sind die Inhaber? Rischtisch...
    7 1 Melden
  • Elmas Lento 20.06.2018 21:35
    Highlight Was mich an der Diskussion am meisten stört ist die Reduktion auf Memes, dabei hat das viel gravierendere Auswirkungen. Ein automatischer und funktionierender Upload-Filter ist gerade für kleineren Anbietern wahrscheinlich unmöglich umzusetzen --> müssen schliessen. Neu soll der "Hoster" für den Inhalt verantwortlich sein, nicht mehr derjenige der den Inhalt hoch stellt --> wird wohl sehr restriktiv da präzise Filter fast nicht möglich sind. Das Leistungsschutzrecht ist wohl kein Problem, einfach nicht mehr anzeigen --> weniger Besucher, weniger Einnamen, das ist ein Eigentor.
    18 0 Melden
  • Psychonaut1934 20.06.2018 20:42
    Highlight Mir ist langweilig, man reiche mir den Hofnarr.
    23 3 Melden
    • Damo Lokmic 21.06.2018 16:53
      Highlight Die EU kommt gleich, Euer Gnaden!
      1 0 Melden
  • kleiner_Schurke 20.06.2018 19:28
    Highlight Meme-Verbot, allein der Ausdruck ist "not even wrong", wie Wolfgang Pauli sagen würde.
    7 6 Melden
  • samy4me 20.06.2018 19:25
    Highlight Musste hier das pr0gramm verlinkt werden?😅
    7 2 Melden
  • mrmikech 20.06.2018 19:00
    Highlight "Es drohe ein Meme-Verbot"... Alle reagieren so voll übertrieben heutzutage.

    7 44 Melden
  • Francis Begbie 20.06.2018 18:36
    Highlight 🤦‍♀️ 🤦‍♂️
    9 2 Melden
  • B-Arche 20.06.2018 18:36
    Highlight Presseverleger : "Ihr müsst uns bei der Suche listen denn Ihr habt ein Quasi-Monopol bei der Suche. Und dann müsst ihr aber uns dafür bezahlen damit ihr den Link anzeigen dürft."

    Und sowas hat dank Oettinger auch noch Erfolg.
    29 2 Melden
  • TheGoon 20.06.2018 17:44
    Highlight Oh no! Wer verhungert diesmal im Zoo? Der FC geht zu oder doch der Spielplatz vor die Hunde? Die Schweiz will ja auch Zensur im Netz.. have it. Ich bin dann mal im Team IPFS und halte eine Auge auf Substratum.
    19 1 Melden
  • Elderwand 20.06.2018 17:34
    Highlight Ich schwanke. Einerseits würde ich Memes sehr vermissen, andererseits könnte ich mit der neu gewonnenen Zeit, die ich nicht mit Memes verbringe, locker die Anwaltsprüfung und ein Medizinstudium nachholen sowie Kung-Fu und Quantenphysik erlernen.
    97 5 Melden
    • Jacqueline Isabelle Klein 21.06.2018 08:16
      Highlight Das bringts auf den Punkt! :-D Lasse mich während des Malens und Programmierens nur zu gern ablenken, wenn ich auf Facebook mal jemanden zurück schreiben muss. Um die Memes ist es mir eigentlich egal, ich hoffe nur dass private Fotos über Messengers nicht überprüft werden... das wäre mir eher unangenehm, selbst wenn die Arbeit ein Programm übernimmt.
      0 1 Melden
    • Sarkasmusdetektor 21.06.2018 12:11
      Highlight Memes sind wohl kaum das Problem, sondern nur das Beispiel, damit auch der Normaluser versteht, worum es geht.
      1 0 Melden
  • Gustav.s 20.06.2018 17:33
    Highlight Vielleicht hat das ganze auch mehr gutes als schlechtes. Stellt euch vor niemand hätte z.b Office oder Photoshop jemals kopiert. Dann wären die ganzen freien oder billigern Programme jetzt eventuell mächtiger und hätten die Standards gesetzt.
    Was für ein gewaltiges kreatives Potential könnte freigesetzt werden ohne die Hollywood Vorlagen. Vielleicht bereuen einige Chefs der Contentindustrie dieses Gesetz eines Tages.
    18 1 Melden
  • Radiochopf 20.06.2018 17:33
    Highlight Was soll das? Hat die EU nicht andere Probleme als Meme? Zensur und Überwachung schreitet voran und die Menschheit schaut zu.. aber in einem Land wie die Schweiz, welches sich sogar freiwillig zensurieren und überwachen lässt sind solche EU Gesetze ja eh egal... verbietet und bestraft endlich mal Facebook, Google und CO für ihre illegale Überwachungen und Zensuren! Bestraft die US-Firmen welche Milliarden steuern hinterziehen in der EU, nur weil Juncker dies überhaupt erst möglich gemacht hat..
    15 5 Melden
  • Walter Sahli 20.06.2018 17:14
    Highlight Und ab 2030 wird es heissen, "The internet is indeed just for porn!"
    114 5 Melden
  • DerSimu 20.06.2018 16:56
    Highlight Witzig wie jetzt plötzlich doch alle gegen die automatische Übernahme von EU-Gesetzen sind. Dachte Schengen stehe über allem.
    31 77 Melden
    • ands 20.06.2018 18:27
      Highlight Dieses Gesetz, wenn (falls) es dann geschrieben und verabschiedet wird, hat nichts mit dem Schengen-Abkommen zu tun und muss daher auch nicht von der Schweiz übernommen werden.
      30 8 Melden
    • aglio e olio 20.06.2018 19:08
      Highlight "Die Annahme von «Artikel 13» durch das EU-Parlament hätte für die Schweiz keine direkten Folgen. «Allerdings würden sich rechtliche Entwicklungen in der EU – zumindest indirekt und mittelfristig – immer auch auf die Schweiz auswirken», zitiert 20 Minuten Online den Rechtsanwalt Martin Steiger."

      Welche automatische Übernahme?
      Und wer ist jetzt plötzlich dagegen?
      Und was hat das mit Schengen zu tun?

      Ich würde sagen Thema verfehlt. Aber komplett.
      35 4 Melden
    • ChingChong 21.06.2018 04:05
      Highlight Die Rechtsgejammer-Fraktion hat nicht mal das kleinste Basiswissen. Peinlich, aber verständlich, bei der Gesinnung. Da geht das Schraubenzählen halt manchmal verloren ...
      8 6 Melden

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