Die Kurzvideo-Plattform TikTok mobilisiert ihre US-amerikanischen Nutzerinnen und Nutzer mit der Warnung vor einem Verbot der App in den USA. «Der Kongress plant ein totales Verbot von TikTok», hiess es in einer Benachrichtigung des Dienstes am Donnerstag (Ortszeit).
Dazu gab es auf dem Display einen Knopf, um die Abgeordneten aus dem jeweiligen Wahlbezirk der User anzurufen. Die Tech-Website «The Information» berichtete, ein Abgeordneten-Büro sei so mit Anrufen überflutet worden, dass die Mitarbeiter keine andere Wahl gesehen hätten als die Telefone abzuschalten.
TikTok nahm mit der Warnung Bezug auf einen Gesetzentwurf, der gerade im US-Abgeordnetenhaus in Arbeit ist. Das Dokument, das gemeinsam von Demokraten und Republikanern vorbereitet wurde, würde dem TikTok-Eigentümer Bytedance knapp sechs Monate Zeit geben, die Kontrolle über die populäre App abzugeben. Ansonsten droht TikTok die Verbannung aus den App-Stores in den USA. Der Dienst hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA.
TikTok ist die einzige auch im Westen erfolgreiche Online-Plattform, die nicht aus den USA stammt. Vor allem in den USA, aber auch in Europa gibt es die Sorge, die App könne zum Sammeln von Informationen über Nutzer durch chinesische Behörden missbraucht werden. Regierungen mehrerer Länder sowie die EU-Kommission untersagten die Nutzung von TikTok auf Dienst-Handys.
TikTok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik.
Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine grosse Zentrale in Peking habe. US-Abgeordnete bringen TikTok oft direkt mit der Kommunistischen Partei Chinas in Verbindung.
Schon Donald Trump versuchte während seiner Amtszeit als US-Präsident, mit Verbotsdrohungen einen Verkauf des US-Geschäfts von TikTok an amerikanische Investoren durchzusetzen. Doch das Vorhaben scheiterte daran, dass US-Gerichte in den Plänen für ein TikTok-Verbot einen Verstoss gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit vermuteten. Auch ein Gesetz im Bundesstaat Montana, das TikTok dort aus den App-Stores verbannen sollte, liegt deswegen auf Eis.
Die Website «Punchbowl News» berichtete jüngst, dass das Weisse Haus von US-Präsident Joe Biden die neue Gesetzesinitiative unterstütze. Bidens Demokraten sind in Bezug auf TikTok gespalten: Zum einen will der Präsident eine harte Position gegenüber China einnehmen, zum anderen ist die App bei jungen Nutzern populär, deren Stimmen er für eine Wiederwahl im November braucht.
(dsc/sda/dpa)
China hat die Great Firewall und hat Facebook und Google schon früh verboten. Bytedance wird nun hoffentlich das umgekehrte Schicksal widerfahren.