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Die EU droht Elon Musk mit Twitter-Verbot

epa10297726 Internal Market Commissioner Thierry Breton holds a press conference on Euro-7 car Pollution emission standards in Brussels, Belgium, 10 November 2022. EPA/THIERRY MONASSE
EU-Kommisar Thierry Breton legt dem Twitter-Chef laut einem aktuellen Medienbericht die Daumenschrauben an.Bild: keystone

Die EU droht Elon Musk mit Twitter-Verbot – das US-Unternehmen verspricht Besserung

30.11.2022, 20:1530.11.2022, 20:28

Die EU-Kommission hat Elon Musk damit gedroht, Twitter aus Europa zu verbannen, sollte sich der Milliardär nicht an strenge Regeln zur Inhalte-Moderation halten.

Dies löse einen regulatorischen Kampf um die Zukunft der Social-Media-Plattform aus, berichtete die «Financial Times» (FT) am Mittwoch.

EU-Kommissar Thierry Breton, zuständig für den Binnenmarkt und Dienstleistungen, habe die Drohung während eines Videokonferenz mit Musk ausgesprochen. Die Zeitung beruft sich auf Personen, die vom Gespräch Kenntnis hätten.

EU will unabhängige Prüfung

Breton sagte Musk, er müsse sich an eine Checkliste mit Regeln halten, einschliesslich der Abschaffung eines «willkürlichen» Ansatzes zur Wiedereinsetzung gesperrter User und der Zustimmung zu einer «umfassenden unabhängigen Prüfung» der Plattform bis zum nächsten Jahr.

Twitter und die EU-Kommission reagierten laut Reuters nicht sofort auf Anfragen um eine Stellungnahme.

Breton hatte Musk zuvor aufgefordert, relativ strenge EU-Vorschriften gegen Hassrede und Desinformation im Internet einzuhalten. Auch der Justizchef der EU-Kommission, Didier Reynders, hatte sich ähnlich geäussert.

Twitter verspricht Besserung

Das US-Unternehmen hat am Mittwochabend einen Beitrag im Firmen-Blog veröffentlicht, in dem es verspricht, die – gemäss unabhängigen Beobachtern vernachlässigten – Moderations-Regeln konsequenter durchzusetzen.

«Unser Ansatz zur Durchsetzung von Richtlinien wird sich stärker auf die Unterdrückung verletzender Inhalte stützen: Redefreiheit, aber nicht Reichweitenfreiheit.»
quelle: blog.twitter.com

Das «Trust & Safety»-Team setze seine Arbeit fort, um die Plattform vor hasserfülltem und missbräuchlichem Verhalten und Verstössen gegen die Twitter-Regeln zu schützen.

Quellen

(dsc)

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