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TikTok verstösst gegen EU-Recht – hohe Geldstrafe droht

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TikTok-Chef Shou Zi Chew bei einer früheren US-Anhörung. Das vom autoritären Regime in Peking kontrollierte Unternehmen hat Ärger in Europa.Bild: keystone

TikTok verstösst gegen europäisches Recht – jetzt droht eine heftige Geldstrafe

Im Visier der EU sind auch der Meta-Konzern und die Social-Media-Plattform X von Elon Musk.
15.05.2025, 11:5915.05.2025, 13:16
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Die Social-Media-Plattform TikTok verstösst nach einer vorläufigen Einschätzung der Europäischen Kommission wegen intransparenter Werbung gegen EU-Digitalregeln. Demnach stellt das Unternehmen aus China etwa nicht die erforderlichen Informationen über den Inhalt von Werbeanzeigen auf der Plattform bereit und riskiert damit eine hohe Geldstrafe.

Der Brüsseler Behörde zufolge schreibt der Digital Services Act (DSA) festgelegte Verpflichtungen zur Veröffentlichung eines Anzeigenspeichers vor. Dies sei für Forscher und die Zivilgesellschaft von entscheidender Bedeutung, um betrügerische Werbung, hybride Bedrohungskampagnen sowie koordinierte Informationsoperationen und gefälschte Werbung zu erkennen.

TikTok veröffentlicht der EU-Kommission zufolge jedoch kein Anzeigenregister. Darüber hinaus ermögliche das Anzeigenarchiv der Plattform der Öffentlichkeit keine umfassende Suche, wodurch der Nutzen des Tools eingeschränkt sei.

Was droht TikTok?

Strafe von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes

Das Social-Media-Unternehmen – dessen Eigentümer Bytedance in China ansässig ist – wurde über die vorläufigen Ergebnisse informiert und riskiert eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des gesamten weltweiten Jahresumsatzes, wie die Kommission mitteilte.

TikTok erwirtschaftete im Jahr 2024 einen geschätzten Umsatz von 23 Milliarden US-Dollar, ein Anstieg von mehr als 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Demnach droht dem Unternehmen nun in Europa eine Geldstrafe von bis zu 1,25 Milliarden Euro.

Die vorläufigen Feststellungen basierten auf einer Untersuchung, die unter anderem die Analyse interner Unternehmensdokumente, Tests der TikTok-Tools und Gespräche mit Experten auf diesem Gebiet umfasste.

Ermittlungen auch gegen US-Plattformen

Gegen die Plattform X des US-Milliardärs Elon Musk laufen auf EU-Ebene bereits mehrere Verfahren wegen mutmasslicher Verstösse gegen den DSA. Mit dem Gesetz soll auch sichergestellt werden, dass konsequent gegen Hassrede vorgegangen wird.

Auch gegen den Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta laufen DSA-Ermittlungen in Brüssel.

(rbu/sda/awp/dpa)

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Kanzo
15.05.2025 12:30registriert Mai 2022
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