Die EU erwägt einem Medienbericht zufolge Strafen gegen den Kurznachrichtendienst X von Elon Musk von mehr als einer Milliarde Dollar.
Der Plattform des Tesla- und SpaceX-Chefs werde vorgeworfen, gegen die Auflagen zur Bekämpfung illegaler Inhalte und Desinformation im Internet verstossen zu haben, berichtete die «New York Times» (NYT) am Donnerstag (US-Zeit) unter Berufung auf vier Insider.
Demnach sollen die Massnahmen im Sommer bekannt gegeben werden. Einem der Insider zufolge könnte die Geldbusse dabei eine Milliarde Dollar übersteigen. An X solle ein Exempel statuiert werden, um andere Konzerne von Verstössen gegen den Digital Services Act (DSA) abzuschrecken, berichtet die US-Zeitung.
Nach Trumps Wahl hätten die europäischen Aufsichtsbehörden die Ermittlungen gegen X verlangsamt, um die möglichen Folgen abzuschätzen, zitiert die NYT einen Informanten. Als sich die Handelsspannungen mit den USA zuletzt verschärften, hätten die Behörden beschlossen, die Ermittlungen fortzusetzen.
Neben der mangelnden Moderation von illegalen Inhalten untersucht die EU auch bestimmte Algorithmen von X. Dabei steht der Verdacht im Raum, dass gewisse Inhalte auf der Social-Media-Plattform auf unfaire Weise begünstigt werden. Diese Bedenken stehen auch im Zusammenhang mit Elon Musks politischer Einflussnahme, die etwa in seinem Live-Gespräch mit der deutschen AfD-Chefin Alice Weidel zutage trat.
Die EU-Regulierungsbehörden erwägen laut Bericht, eine Gesetzesänderung anzuwenden, die es ihnen erlaube, die Strafe auf Grundlage des Umsatzes zu berechnen und dabei auch andere von Musk kontrollierte Unternehmen wie den Raketenbauer SpaceX einzubeziehen.
Am Freitag erklärte die EU-Kommission, sie plane keine Geldbusse von mehr als einer Milliarde Dollar. Es liege kein Vorschlag für eine Geldbusse auf dem Tisch, zitierte die «New York Times» den Sprecher.
X lehnte zunächst eine Stellungnahme ab. Nach der Veröffentlichung des NYT-Artikels erklärte Musks Firma, sie werde alles tun, um ihr Geschäft zu verteidigen.
Musk ist ein enger Berater von US-Präsident Donald Trump. Dieser hat sich wiederholt über das Vorgehen der EU gegen US-Technologiekonzerne beklagt.
(t-online/dsc)
Dann auch Meta… und so weiter, einfach mal die Gesetzgebung ausnutzen