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Darum droht Elon Musk wegen X eine Klagewelle

Elon Musk hat Twitter am Montag zu «X» umbenannt und ein neues Logo für die soziale Plattform vorgestellt.
Elon Musk hat Twitter am Montag zu «X» umbenannt und ein neues Logo für die soziale Plattform vorgestellt.

Darum droht Elon Musk wegen X eine Klagewelle

Twitter wird zu X. Doch der neue Name könnte Elon Musk mehrere rechtliche Verfahren einhandeln.
25.07.2023, 18:0125.07.2023, 20:50
Ein Artikel von
t-online

Für Elon Musk könnte die Umbenennung von Twitter zu «X» rechtlich kompliziert werden. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters haben zahlreiche Unternehmen wie beispielsweise Meta – ehemals Facebook – bereits geistige Eigentumsrechte an dem Buchstaben «X». Der Buchstabe ist demnach so weit verbreitet und wird so häufig als Markenzeichen zitiert, dass Musk höchstwahrscheinlich mehrere rechtliche Anfechtungen bevorstehen.

Der US-amerikanischen Markenanwalt Josh Gerben sagte Reuters, es bestehe eine «hundertprozentige Chance», dass Twitter aufgrund der geplanten Umbenennung verklagt wird. Gerben habe selbst bereits fast 900 aktive US-Markenregistrierungen für den Buchstaben «X» in einer Vielzahl von Branchen gezählt.

Musk hatte Twitter am Montag zu «X» umbenannt und ein neues Logo für die soziale Plattform vorgestellt – eine simple stilisierte schwarz-weiss Version des Buchstabens. Inhaber von Markenzeichen ist es möglich eine Verletzung geltend zu machen, wenn ein Markenname oder Logo eines anderen Unternehmens Verwirrung bei Konsumenten stiften könnte. Dies wäre bei dem generischen Buchstaben «X», an dem zusätzlich mehrere Unternehmen Markenrechte halten, mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der Fall.

Im Fall einer solchen Verletzung können Inhaber von Markenzeichen Schadensersatzansprüche geltend machen oder bei grösseren Verstössen sogar die Nutzung des Markenzeichens untersagen. Besonders eine Gemeinsamkeit mit einem anderen Software-Giganten springt dabei ins Auge: Meta beziehungsweise «Meta Platforms» ist ein Twitter-Konkurrent und besitzt eine seit 2019 eingetragenes Warenzeichen mit dem blau-weissen Buchstaben «X» für Bereiche wie Software und soziale Medien.

Laut Gerben sei es jedoch unwahrscheinlich, dass Meta klagen würde. Es sei denn, das Unternehmen sehe die Gefahr, dass Twitter – dann «X» – in den Markenwert eingreife, den Meta zuvor aufgebaut hatte. Hat Musk Erfolg mit der Namensänderung, könnte es wiederum gut sein, dass noch weitere Akteure und Unternehmen den Buchstaben für sich beanspruchen und für ihre Zwecke nutzen werden.

Musk erklärt die Umbenennung von Twitter zu X mit seinen weitreichenden Plänen für die Plattform. In den kommenden Monaten werde man unter anderem die Möglichkeit hinzufügen, dort jegliche Finanzgeschäfte abzuwickeln, schrieb Musk in der Nacht zum Dienstag.

(t-online)

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