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President of the European Commission Jean-Claude Juncker delivers his speech during a conference on innovation and competitiveness hosted by the European Investment Bank in Berlin, Monday, March 2, 2015. (AP Photo/Markus Schreiber)

Jean-Claude Junckers Worte haben Gewicht. Bild: Markus Schreiber/AP/KEYSTONE

Jean-Claude Juncker fordert eine europäische Armee



EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa ausgesprochen. Mit einer solchen könne Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem Nachbarland der Europäischen Union reagieren.

Das sagte Juncker der deutschen Zeitung «Welt am Sonntag». Mit Blick auf den Ukraine-Konflikt hob er hervor, eine gemeinsame Armee der Europäer würde auch «Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union».

Die europäische Armee solle keine Konkurrenz zur NATO sein, sondern Europa stärken, sagte Juncker weiter. Eine intensive Zusammenarbeit der europäischen Staaten bei der Entwicklung und beim Kauf von militärischem Gerät werde auch «erhebliche Einsparungen bringen».

Der Vorschlag findet breite Zustimmung

Der Vorstoss des ehemaligen luxemburgischen Premierministers erhielt Unterstützung: «Eine gemeinsame europäische Armee ist eine europäische Vision, deren Zeit gekommen ist», sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im deutschen Bundestag, Norbert Röttgen, der «Welt am Sonntag». 

Die Europäer gäben zusammen im Vergleich zu Russland ein Vielfaches für das Militär aus, doch die Fähigkeiten der «nationalen Kleinarmeen» blieben sicherheitspolitisch unzureichend. Im Interesse der europäischen Sicherheit, die durch die hegemoniale Politik Russlands verletzt werde, müsse dieser Anachronismus überwunden werden, forderte Röttgen.

Auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirbt für die Zukunftsvision einer europäischen Armee. Sie sei allerdings nicht kurzfristig zu erreichen, betonte sie im Februar. Aber so wie sie überzeugt davon sei, dass «vielleicht nicht meine Kinder, aber dann meine Enkelkinder die Vereinigten Staaten von Europa haben werden», so sei sie vom Ziel der europäischen Streitkräfte überzeugt.

Der Zeitung zufolge will der frühere EU-Aussenbeauftragte und ehemalige NATO-Generalsekretär Javier Solana am Montag in Brüssel die Ergebnisse einer internationalen Expertengruppe vorstellen. Das dem Blatt vorliegende Papier mit dem Titel «More Union in European Defence» empfiehlt demnach eine neue europäische Sicherheitsstrategie, eine «politische und militärische Fähigkeit zur Durchführung autonomer Interventionsoperationen ausserhalb der europäischen Grenzen» sowie die Einrichtung eines militärischen EU-Hauptquartiers in Brüssel. (feb/sda/afp/dpa)

Krisengipfel zur Ukraine in Minsk

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