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Präsident Donald Trump muss sich derzeit nicht nur mit einem Impeachment-Verfahren abmühen. Er schaut auch in den Abgrund eines aussenpolitischen Desasters. Sein spontaner Entschluss, die amerikanischen Truppen aus Nordsyrien abzuziehen, erweist sich als sein bisher grösster Fehler.
Trump gehört nicht wirklich zu den Menschen, die Niederlagen wegstecken können. Er kann es nicht verkraften, dass das Abgeordnetenhaus eine Resolution verabschiedet hat, die seine Syrien-Politik aufs Schärfste verurteilt, und vor allem, dass auch eine Mehrheit der Republikaner sie unterstützt hat.
Am Mittwoch ist der Präsident deswegen einmal mehr völlig ausgeflippt: Er hat nicht nur die demokratische Mehrheitsführerin Nancy Pelosi aufs Übelste beleidigt. Er zoffte sich auch mit den wichtigsten Vertretern seiner eigenen Partei: mit Senatsführer Mitch McConnell, mit Lindsey Graham, bis dato sein treuester Helfer, mit Liz Cheney, der Tochter des ehemalige Vizepräsidenten unter George W. Bush.
Seinen ehemaligen Verteidigungsminister Jim Mattis – ein über die Parteigrenzen hoch geachteter Militär – bezeichnete er als «weit überbewertet». Die Kurden, die an der Seite der Amerikaner mehr als 10’000 Tote im Kampf gegen den IS zu beklagen haben, verunglimpft er nun als Söldner, die bloss gekämpft hätten, weil sie dafür bezahlt worden seien.
Dass derweil das Internet mit Videos geflutet wird, die zeigen, wie russische Soldaten die ehemaligen Stellungen der amerikanischen Truppen übernehmen, und die führenden Blätter der Welt kommentieren, dass Trump Putin den Nahen Osten auf dem Silbertablett serviert hat, trägt ebenfalls nicht wirklich zu einer besseren Laune des Präsidenten bei.
Trumps Toben kann jedoch nicht davon ablenken, dass er sich dieses Desaster selbst eingebrockt hat. Das zeigt eine Analyse von Martin Indyk im Magazin «Foreign Affairs». Indyk gilt aus ausgewiesener Nahost-Experte und war unter anderem US-Botschafter in Israel.
Seit dem Irak-Debakel sind die Amerikaner bemüht, ihr Engagement im Nahen Osten zurückzufahren. Schon Präsident Barack Obama reduzierte die Truppen nach Möglichkeit. Trump ging dies alles viel zu langsam. Er wollte einen radikalen Bruch mit der bisherigen Politik – und er hatte einen Plan. Indyk beschreibt ihn wie folgt:
So weit der Plan. Die Trump-Regierung verkaufte diese neue Politik als hart, aber realistisch. Dumm bloss, dass der Plan in völliger Unkenntnis der realen Verhältnisse ausgeheckt worden war. Dazu Indyk:
Als Erstes kündigte Trump den Atomvertrag mit dem Iran auf. Gleichzeitig reduzierte er die Truppen. «Die Regierung erhöhte den Druck auf den Iran ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als sie sich selbst die Möglichkeiten nahm, Teherans schädlichen Einfluss in dieser Gegend zu reduzieren», so Indyk.
Der Iran eilte dem Regime von Bashar al-Assad zu Hilfe und hatte bald 40’000 Soldaten in Syrien stationiert. Damit setzte er auch Israel unter Druck. Premierminister Benjamin Netanyahu musste sich bei den Russen nach Unterstützung umsehen.
In Riad stieg Kronprinz Mohammed bin Salman (MBS) zum starken Mann empor. Zwischen ihm und Trumps Schwiegersohn Jared Kushner entwickelte sich bald eine Männerfreundschaft. Trump hatte dem völlig unerfahrenen Kushner den Auftrag erteilt, einen Friedensplan für den Nahen Osten zu entwerfen. Damit war Kushner heillos überfordert.
MBS will Saudi-Arabien zur führenden Macht in der Region machen und wollte die Gunst der Stunde nutzen. Er stürzte sich in einen grausamen und sinnlosen Krieg im Jemen, brachte damit die Weltöffentlichkeit gegen sich auf und trieb die Houthi-Rebellen definitiv in die Arme von Teheran.
Der scheussliche Mord am Journalisten und Regimekritiker Jamal Kashoggi hat ebenfalls nicht dazu beigetragen, das Image der Saudis zu verbessern. Trump hat sich jedoch bis heute geweigert, MBS deswegen zur Rechenschaft zu ziehen.
Die Verbrüderung von Saudi-Arabien und Israel wollte ebenfalls nicht klappen. Allzu Israel-freundlich konnte sich MBS nicht geben, ohne dass der Iran davon profitieren würde. Der Plan, die Palästinenser zu kaufen und ihnen mit einer 50-Milliarden-Dollar-Investitionen die Lust auf einen eigenen Staat zu nehmen, scheiterte am erbitterten Widerstand der Betroffenen.
Selbst die verschärften Sanktionen haben den Iran bisher nicht in die Knie gezwungen. Im Gegenteil, Teheran hat nun verkündet, dass man sich nicht mehr an den Atomvertrag halten und die Anreicherung von Uran wieder aufnehmen werde.
Das wiederum bringt Trump in Bedrängnis. «Sollte es ihm nicht gelingen, die Iraner davon zu überzeugen, ihren Kurs zu wechseln, wird er von seinen Beratern und Netanyahu unter Druck geraten, das Atomprogramm mit Bomben auszuschalten, ein sehr riskantes Unterfangen», so Indyk.
Trumps Plan, den Nahen Osten nach seinem Gusto umzugestalten, ist gescheitert. Indyk fasst es wie folgt zusammen:
Keine Wunder also, flippt Trump aus. «Er hat es nicht mehr im Griff, daher seine psychische Kernschmelze», stellt Nancy Pelosi fest. «Ich denke, wir müssen nun für seine Gesundheit beten, denn es handelt sich um eine sehr ernsthafte Kernschmelze.»
