Trump und Hegseth feiern sich – doch erreicht haben sie wenig
Auf diesen Moment musste Pete Hegseth lange warten. Am Mittwoch aber war es endlich so weit. Der amerikanische Verteidigungsminister, der sich mittlerweile Kriegsminister nennen lässt, konnte das vorläufige Ende der Kampfhandlungen im Iran-Krieg verkünden. Die Streitkräfte hätten einen «historischen und überwältigenden Sieg» errungen, sagte der sichtlich stolze ehemalige Fernsehmoderator im Pentagon. Alle Ziele, die sich das Militär gesteckt habe, seien erreicht. So sei das iranische Regime «auf Jahre hinaus» nicht mehr in der Lage, im Nahen Osten eine destruktive Rolle zu spielen.
Und natürlich konnte Hegseth — gegeltes Haar, eng geschnittener Anzug, ruppiges Auftreten — es nicht lassen, dieses Ergebnis in religiöse Worte zu verpacken. «Gott gebührt alle Ehre», sagte er.
Pflichtbewusst dankte Hegseth auch dem weltlichen Anführer, der für den Sieg über den Iran verantwortlich zeichne: Dem «president of peace», dem selbsternannten Friedenspräsidenten.
Tatsächlich war es Donald Trump, der in einer dramatischen Kehrtwende am Dienstagabend in einen temporären Waffenstillstand einwilligte. Wie es dazu kam, und wer aus diesem Krieg nun eigentlich als Sieger hervorgeht – ein Überblick in drei Kapiteln.
Kapitel 1: Der überraschende Waffenstillstand
Die Ankündigung kam aus dem Nichts. 88 Minuten vor Ablauf eines apokalyptisch formulierten Ultimatums, das er dem Regime in Teheran gestellt hatte, gab der amerikanische Präsident am Dienstagabend eine Kampfpause bekannt. Die Drohung, den Iran zurück in die Steinzeit zu bomben und «eine ganze Zivilisation» zu vernichten, war damit schubladisiert.
Der Deal kam zustande dank der Vermittlung von Pakistan und China. Die beiden Staaten übten zuletzt Druck auf die neuen Führungskräfte im alten iranischen Regime aus. Und sie fanden einen Dreh, wie beide Kriegsparteien das Gesicht wahren konnten — indem Washington und Teheran ihre jeweiligen Friedenspläne, die sich zum Teil diametral widersprechen, zur Grundlage für die kommenden Verhandlungen erklärten.
Diese keinesfalls einfachen Gespräche könnten noch in dieser Woche in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad beginnen. Trump sagte am Mittwoch der Boulevardzeitung «New York Post», er werde «sehr bald» schon seine Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner delegieren; und wenn es sicherheitstechnisch möglich sei, dann sitze auch Vizepräsident JD Vance am Verhandlungstisch. Später sagte seine Sprecherin, dass die Verhandlungen am Samstag beginnen würden.
Voraussetzung für den Beginn der Gespräche ist aber, dass der Iran die Blockade der Strasse von Hormus «komplett» beendet. Das ist nach den jüngsten Angriffen Israels auf den Libanon aber fraglich. Iran werde die Strasse von Hormus weiterhin kontrollieren, teilte Aussenminister Abbas Araghchi bereits zuvor mit. Und Tanker könnten die Meerenge nur dann passieren, wenn sie die Durchfahrt mit dem Militär koordinierten.
Die «Financial Times» berichtete zudem, dass die Iraner eine Gebühr von Schiffen verlangten, die in Kryptowährung zu bezahlen sei. Trump wiederum sagte einem Journalisten, er könne sich vorstellen, dass künftig ein Teil dieses neuen Wegzolles in die Kassen der Amerikaner fliessen werde. Ihm schwebe ein Joint-Venture mit dem Regime in Teheran vor, sagte Trump, das die Aufgabe fasse, die Strasse von Hormus zu sichern. «Das ist etwas Wunderschönes», sagte der amerikanische Präsident angeblich, der auch schon über eine Umbenennung der Meerenge in «Strasse von Trump» fantasiert hatte.
Solche Aussagen werden gerade im Nahen Osten die Frage wecken, ob sich der Krieg überhaupt gelohnt habe. Denn vor Beginn der amerikanisch-israelischen Angriffe am 28. Februar, da war die Strasse von Hormus frei passierbar. Gegen 130 Schiffe fuhren im Durchschnitt durch die Meerenge, und ermöglichten damit die Ausfuhr von Öl und Gas. Nun sind es vorerst nur eine Handvoll. Ausserdem berichteten staatliche iranische Medien am Mittwoch bereits, dass die Blockade aus Protest gegen die anhaltenden israelischen Angriffe auf den Libanon wieder aufgenommen werden könnte.
Kapitel 2: Trump feiert sich selbst
Das Weisse Haus will von solch skeptischen Anmerkungen aber nichts wissen. Trump selbst präsentierte sich am Mittwoch als siegreicher Kriegsstratege. Er habe erreicht, was seine Vorgänger seit 47 Jahren versucht hätten, pflegte der Präsident in den vergangenen Tagen und Wochen zu sagen: Er habe ein Regime gestürzt, das Amerika und Israel den Tod gewünscht habe.
Wahr daran ist: Das Personal, das jahrelang Millionen der eigenen Bevölkerung unterdrückte, wurde während des Krieges fast vollständig ausgeschaltet. Die israelischen Streitkräfte machten regelrecht Jagd auf iranische Führungskräfte. Auch das langjährige geistliche Oberhaupt Ali Khamenei ist tot — und in den Augen von Trump haben die USA damit die nationale Demütigung der Islamischen Revolution im Jahr 1979 gerächt.
Aber das Fundament des Regimes, das widerstand in den vergangenen fast sechs Wochen anscheinend dem amerikanisch-israelischen Bombenhagel. Der erhoffte Volksaufstand jedenfalls fand nicht statt. Und Trump scheint nun, ähnlich wie im Fall Venezuela, kein allzu grosses Interesse mehr an einer demokratischen Revolution zu haben.
Ähnlich sieht es in der Frage des iranischen Nuklearprogramms aus. Für Trump war das der eigentliche Grund, warum er sich von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu überzeugen liess und den Befehl zu einem Angriff auf den Iran gab. «Der Iran wird nie eine Atombombe besitzen», sagte Trump zuletzt in dieser Woche.
An diesem Ziel hält der amerikanische Präsident nun fest. Der Iran werde künftig kein Uran mehr anreichern, sagte er am Mittwoch auf seinem Internetdienst Truth Social. Die entsprechenden Lagerstätten würden mit Satelliten überwacht, und angeblich habe Teheran bereits zugesichert, den «nuklearen Staub» an die Amerikaner zu übergeben. Sollte der amerikanische Präsident mit dieser unkonventionellen Bezeichnung das hochangereicherte Uran der Iraner gemeint haben, dann wäre dies tatsächlich ein grosser Schritt.
Kapitel 3: Warum sich der Iran selbstbewusst gibt
Im 10-Punkte-Plan der Iraner, der nun Gegenstand der Friedensverhandlungen sein soll, ist allerdings kein Verbot der Urananreicherung vorgesehen. Stattdessen besteht Teheran auf ein Ende der amerikanischen Sanktionen (und zwar sowohl der direkten als auch der indirekten); und anscheinend möchte der Iran auch, dass sich die amerikanischen Streitkräfte aus dem Nahen Osten zurückziehen.
Natürlich ist das eine Wunschliste. Und es wäre falsch, zu sagen, dass Teheran aus einer Position der Stärke verhandeln wird — das Regime kann nicht ignorieren, dass es den USA und Israel in einem hohen Tempo gelang, den hochgerüsteten iranischen Streitkräften die Zähne zu ziehen. Für Eliteeinheiten wie die Islamische Revolutionsgarde, ist das eine peinliche Niederlage. Die internen Machtkämpfe, die der Krieg ausgelöst hat, könnten noch lange weitergehen.
Aber es stimmt eben auch, dass die iranischen Führungskräfte einen längeren Atem haben als Trump. Bekanntlich ist der amerikanische Präsident höchst ungeduldig. Spätestens im November, wenn seine Republikanische Partei in der nationalen Parlamentswahl die derzeit prognostizierte Niederlage einfährt, wird sich Trump wieder stärker der Innenpolitik widmen müssen.
Das Regime in Teheran hingegen kann den Wählerwillen ignorieren. Und sich darauf konzentrieren, die Revolutionsgarden zu stärken, und die regionalen Verbündeten aufzurüsten. Dazu gehört auch die Hisbollah im Libanon, was zum nächsten Konflikt mit Israel führen wird. Das entsprechende Geld dazu könnte aus dem Joint Venture fliessen, das Trump vorschwebt.
Das kann nicht im Interesse der USA sein. (aargauerzeitung.ch)
