Nach Wahldebakel in Ungarn: Wie geht es weiter mit Orbáns Partei?
In Ungarn geht es jetzt Schlag auf Schlag: Zwei Wochen nach seiner Niederlage kündigte Viktor Orbán am Wochenende an, auch seinen Sitz im Parlament aufzugeben. «Jetzt werden wir nicht im Parlament, sondern bei der Neuorganisation des nationalen Lagers gebraucht», sagte der scheidende Ministerpräsident, offenbar Freund des majestätischen Plurals, in einer Videobotschaft. Damit ist Orbán erstmals seit 1990 nicht mehr Teil der Nationalversammlung.
In fast vier Jahrzehnten habe die von ihm gegründete Fidesz-Partei Erfolge und Niederlagen erlebt. Eines jedoch habe sich nicht verändert, so Orbán: «Dieses Lager war stets die geeignetste und am besten zusammenhaltende politische Gemeinschaft Ungarns.»
Ist das Wunschdenken oder Realitätsflucht? Der innerparteiliche Zusammenhalt ist längst brüchig geworden. Die Risse entstanden nicht erst in der Wahlnacht, sondern über Jahre. Bestes Beispiel ist Péter Magyar, der Wahlsieger und künftige Regierungschef. Er war Bestandteil des Orbán-Systems, bis er vor zwei Jahren öffentlich mit seiner Partei brach. Es war der Anfang von Orbáns Ende.
«Fehler, Sünden und Verrat»
In den Wochen vor der Wahl traten zudem immer mehr Fidesz-Insider ans Licht der Öffentlichkeit. Am folgenreichsten: Bence Szabó, leitender Cybercrime-Ermittler. Er beschrieb, wie seine Einheit unter politischem Druck stand, Ermittlungen gegen Magyars Tisza-Partei in eine regierungskonforme Richtung zu lenken. Dass ein hoher Staatsbeamter auspackte, markierte eine neue Qualität des Vertrauensverlusts.
Noch grössere Risse zeigten sich unmittelbar nach der Wahl. Zwei Beispiele: András Cser-Palkovics, Bürgermeister der Grossstadt Székesfehérvár, kritisierte die Partei als zu aggressiv und forderte einen völlig neuen Führungsstil. Das Nachrichtenportal Telex berichtete zudem von einem Fidesz-Bürgermeister, der zugegeben hatte, für Magyars Tisza gewählt zu haben.
Der Mann, der den Wahlkampf dominiert hatte, muss nun auch die Niederlage tragen. Dazu passt es, erstmals aus dem Parlament auszutreten. Ohnehin ist Orbán, nach 16 Jahren an der Macht, kaum als Oppositioneller im drögen parlamentarischen Tagesgeschäft vorstellbar. Neuer Fidesz-Fraktionsvorsitzender wird Gergely Gulyás, der zuletzt die Staatskanzlei leitete. Kocsis Máté, der die Fraktion zuletzt geführt hatte, räumte seinen Posten und sprach von «vielen Fehlern, Sünden und Verrat» in den eigenen Reihen. Kämpferischer Nachsatz: «Jetzt sind Spartaner gefragt, keine Athener.»
Nächster Halt: Weltmeisterschaft
Orbán dürfte schon bald Zuflucht in den USA suchen, zumindest für einige Tage. Das hat der ungarische Journalist Panyi Szabolcs von Insidern erfahren. Auf dem Programm des bekennenden Fussballfans Orbán steht unter anderem der Besuch der Fussball-WM. Dass Tochter Ráhel, Schwiegersohn István Tiborcz und die gemeinsamen Enkel seit letztem Jahr in New York leben, macht es für Orbán bequemer. So reist er nicht als Flüchtling, sondern als Grossvater.
Sollte der neue Tisza-geführte Staatsapparat in Budapest beginnen, unangenehme Fragen zu stellen, könnte sich Orbán in den USA als verfolgter Patriot inszenieren. Er hätte viel erzkonservative Gesellschaft: Die Heritage Foundation, die CPAC und weitere Think-Tanks, die über Jahre mit ungarischen Steuergeldern gepflegt wurden, könnten sich anbieten. Als Bühne und Auffanglager für eine politische Bewegung, die in der Heimat gerade ihre Koffer packt. (aargauerzeitung.ch)
