Orban ist weg, aber sein Erbe wird ihn überdauern
Nach 16 Jahren haben die Ungarinnen und Ungarn ihren Langzeit-Premierminister Viktor Orban aus dem Amt entfernt. Er hatte ihnen schlicht nichts mehr zu bieten.
Aber kommt es mit Orbans Abgang nun auch in Europa zur Trendwende? Schlägt das Pendel nach dem jahrelangen Aufstieg der radikalen Rechten in die Mitte zurück? Es darf daran gezweifelt werden.
«Orbanismus» versagt
Orban ist in Ungarn daran gescheitert, woran Populisten, egal ob rechts oder links, eigentlich immer scheitern: ihrer Inkompetenz. Während das Gesundheitswesen, das Verkehrsnetz und die Bildung kollabierten, war der Regierungschef mit seinem persönlichen Kultur-Krieg gegen die EU beschäftigt. Dazu kommt eine desillusionierte Jugend, die keine Lust mehr hat, in einem Staat aufzuwachsen, in dem man nur vorankommt, wenn man der richtigen Partei angehört. Der «Orbanismus» hat versagt.
Für die populistische Internationale ist der Verlust Orbans zwar ein Rückschlag, aber keine Katastrophe. Denn Europas Populisten brauchen einander nicht. Ihre internationale Kooperation war schon immer ein Widerspruch in sich selbst. Es ist fast natürlich, dass die beiden Nationalistinnen Marine Le Pen in Frankreich und Alice Weidel in Deutschland sich nicht leiden können.
Was der Populismus aller Ausprägungen hingegen braucht, ist eine Regierung, an der er sich abarbeiten kann. Das ist sein Kern: nicht für etwas, sondern gegen etwas zu sein – und das möglichst laut.
Einmal sind es die Ausländer. Das andere Mal die EU oder die internationalen Grosskonzerne. Oft ist es eine Mischung aus allem. Der Grundton aber lautet immer, dass etwas grundsätzlich faul sei mit diesem System, in dem wir leben. Und es folglich einen radikalen Wechsel braucht.
Krise als Dauerzustand
Unverständlich ist das nicht. Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA lebt der Westen gefühlt ununterbrochen in der Krise. Mit dem Finanzcrash von 2008, der Corona-Pandemie und jetzt dem Krieg in der Ukraine haben die Europäerinnen und Europäer in einer Generation schon drei grosse Wirtschaftskrisen durchgemacht, wie es sie sonst eigentlich nur einmal alle 30 Jahre gegeben hatte.
Natürlich schlägt sich das in der Wahrnehmung der Menschen nieder. Das Vertrauen in die Politik ist nachhaltig gestört. Und die Zukunftsaussichten machen es auch nicht besser.
Der Populismus ist nicht der Grund, sondern der Gradmesser für diese Unzufriedenheit. Wenn die Leute das Gefühl haben, das System lohne sich für sie nicht mehr, wenden sie sich dagegen.
Das sieht man immer deutlicher in den beiden europäischen Kern-Ländern Deutschland und Frankreich. Die Systemsprenger-Partei AfD liegt in Deutschland in den Umfragen jetzt stabil an der Spitze. In Frankreich kommt der grosse Showdown bei den Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr. Händeringend versuchen die Regierungen, das Ruder noch herumzureissen. Doch es will einfach nicht gelingen, wie das Beispiel Friedrich Merz in Deutschland zeigt. Er ist mit dem Versprechen angetreten, die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Aber die Stimmung ist am Boden.
Begrenzte Lösungswege
Die Krux für die etablierte Politik ist, dass sie gegen die Treiber der Unzufriedenheit nur begrenzt etwas ausrichten kann. Die Pandemie brach von China aus über die Welt herein. Die Migrationskrisen haben ihren Ursprung in der politischen und wirtschaftlichen Instabilität in unserer Nachbarschaft. Den Krieg in der Ukraine und die damit verbundene Energiekrise hat Russlands Machthaber Wladimir Putin Europa aufgezwungen.
Aber all das muss die Populisten nicht kümmern. Sie müssen Politik in einem immer komplexer werdenden Umfeld nicht erklären. Sondern bloss den «Mainstream» für sein vermeintliches Versagen geisseln.
Wenn das Vertrauen weg ist, werden die Menschen experimentierfreudig. Gut möglich, dass uns das Experiment in Deutschland oder Frankreich noch bevorsteht. Orban mag gescheitert sein. Sein Erbe aber wird ihn überdauern.
