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Lula: Südamerika bei Scheitern von Freihandelsabkommen nicht schuld

Lula: Südamerika bei Scheitern von Freihandelsabkommen nicht schuld

04.12.2023, 02:21
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Brazil President Luiz Inacio Lula da Silva speaks during a plenary session at the COP28 U.N. Climate Summit, Friday, Dec. 1, 2023, in Dubai, United Arab Emirates. (AP Photo/Peter Dejong)
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Freitag in Dubai. Bild: keystone

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat kurz vor deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen ein mögliches Scheitern der Gespräche über ein europäisch-südamerikanisches Freihandelsabkommen ins Gespräch gebracht – und indirekt Europa dafür verantwortlich gemacht. Wenn es keine Einigung gebe, solle niemand sagen, dass Brasilien oder Südamerika daran schuld seien, sagte Lula am Sonntag bei der Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai.

Kurz darauf reiste er nach Berlin. Dort treffen sich an diesem Montag die Regierungen Deutschlands und Brasiliens erstmals nach acht Jahren Pause wieder zu umfassenden Beratungen über ihre Zusammenarbeit. Vor allem dürfte es um das geplante Freihandelsabkommen zwischen der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur und der EU gehen.

Mit dem Abkommen würde eine der weltweit grössten Freihandelszonen mit mehr als 700 Millionen Einwohnern entstehen. Die Gespräche der EU mit den vier Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay darüber laufen bereits seit mehr als 20 Jahren. Eine Grundsatzeinigung aus dem Jahr 2019 wird jedoch wegen anhaltender Bedenken – etwa beim Regenwaldschutz – nicht umgesetzt. Die deutsche Wirtschaft fordert einen schnellen Abschluss und setzt auf Fortschritte beim Deutsch-Brasilianischen Wirtschaftsforum, ebenfalls am Montag in Berlin, mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Lula.

Bei der COP28 sprach sich allerdings der französische Präsident Emmanuel Macron gegen das Abkommen aus. Dieses berücksichtige nicht die Biodiversität und das Klima, sagte er am Samstag.

epa11007398 French President Emmanuel Macron speaks during a press conference as part of the third day of the 2023 United Nations Climate Change Conference (COP28) at Expo City Dubai in Dubai, UAE, 02 ...
Emmanuel Macron sprach sich gegen das Abkommen aus. Bild: keystone

«Wenn es keine Einigung gibt, wird zumindest klar sein, wer die Schuld trägt», sagte Lula am Sonntag. Die reichen Länder wollten keine Zugeständnisse machen, sondern immer nur mehr verdienen. Mit Blick auf die südamerikanischen Staaten betonte er: «Was wir wollen, ist ein gewisses Gleichgewicht.» (sda/dpa)

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