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epa07819628 British Prime Minister Boris Johnson awaits to welcome visiting Israeli Prime Minister at 10 Downing Street in London, Britain, 05 September 2019.  EPA/WILL OLIVER

Boris Johnson: Der britische Premierminister steuert einer ungewissen Zukunft entgegen. Bild: EPA

Diese 20 knallharten Cartoons bringen das Brexit-Chaos auf den Punkt



Noch keine zwei Monate ist es her, seit Boris Johnson das Amt von Theresa May übernommen hat. Seine Vorgängerin hatte als Premierministerin vergebens versucht, das Vereinigte Königreich aus der EU zu führen, und nahm im Sommer 2019 als Konsequenz den Hut.

Johnson sah sich am Ziel seiner politischen Träume: Er hatte es in die Downing Street Nummer 10 geschafft. Den traditionellen Wohnsitz des britischen Regierungschefs. Mit einer trüben Aussicht allerdings, denn die Insel zeigte sich ob des Brexits als heillos zerstritten.

Ob Johnson dennoch das Kunststück einer sauberen Trennung zwischen EU und Grossbritannien gelingen würde? Bereits zu seinem Amtseintritt befürchteten Kritiker, dass der Vorsteher der Tories den Bus vollends an die Wand fahren würde.

Oder würde die politische Ausnahmeerscheinung auf magische Art und Weise dennoch einen Ausweg aus der scheinbar verzwickten Situation finden?

Der neue Premier nahm sich vor, einen besseren Deal mit der EU auszuarbeiten, als es Theresa May getan hatte. Einige kauften ihm dies ab und sahen im 55-Jährigen genau «den richtigen Mann für den Job».

Aus Brüssel wurde indes schnell klar, dass man keine Neuverhandlungen will. Am mit Theresa May ausgehandelten Ausstiegsvertrag werde nicht mehr gerüttelt, so die Message aus der EU. Als Johnson kurz nach Amtsantritt nach Schottland reiste, wurde offensichtlich, dass er lediglich einen No-Deal-Brexit im Angebot hatte.

Johnson hat an altbekannten Problemen zu nagen. Etwa mit dem Backstop, welcher eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland im Falle eines Brexits verhindern soll.

«Ohne Backstop kein Deal», machte der irische Premier Leo Varadkar kürzlich klar. Für Johnson und die Brexit-Hardliner ist der Backstop jedoch keine Option, sie sehen darin die Souveränität Grossbritanniens beschnitten.

Wieder ist die «Operation Yellowhammer» in aller Munde. Unter diesem Codenamen trifft unter anderem die britische Schatzkammer Vorbereitungen für einen harten Brexit. Viele befürchten, dass ein Ausstieg ohne Vertrag zu Engpässen in Apotheken, Supermärkten, Tankstellen und dergleichen führen wird. Die Parlamentarier verlangten nun die Herausgabe der «Yellowhammer»-Dokumente.

Trotz aller Vorkehrungen könnten die Auswirkungen eines No-Deal-Brexits verheerend sein.

Boris Johnson versicherte derweil, dass er den Brexit nicht nochmals verschieben werde. Eher werde er in einem Graben sterben, so der Premierminister. Die Deadline ist aktuell am 31. Oktober.

Doch die Alternativen sind dem Premierminister ausgegangen. Den Austritt verschieben will er nicht ...

... einen No-Deal-Brexit hat das Parlament abgelehnt ...

... und Neuwahlen will das Unterhaus ebenfalls nicht.

Johnson, der sich ganz auf den Plan seines Chefstrategen Dominic Cummings verlassen hatte, befindet sich in einer Sackgasse. Es herrscht komplettes Chaos und Durcheinander.

Nun hat Johnson das Parlament in eine fünfwöchige Zwangspause geschickt. Die Opposition sieht darin einen Staatsstreich und die britische Demokratie in Gefahr.

Queen Elizabeth hatte am Montag zwar ein Gesetz gebilligt, mit dem ein harter EU-Austritt ohne Abkommen verhindert werden soll. Es verpflichtet Johnson dazu, eine Brexit-Verschiebung um drei Monate zu beantragen, falls es bis zum 19. Oktober keine Einigung mit der EU geben sollte. Doch nun stellt sich die Frage, ob es Johnson wagt, dieses Gesetz zu missachten und den harten Brexit dennoch zu vollziehen.

Die ganze Sache wird immer komplizierter. Kaum einer hat mehr den Durchblick.

Nach der Brexit-Krise ist vor der Brexit-Krise.

Kommt es bis zum 31. Oktober tatsächlich zum Austritt? Oder wird er nochmals verschoben? So oder so, das Brexit-Theater wird vorerst kein Ende finden.

Und als Bonus – weil du bis hierhin durchgehalten hast – ein Meme, das derzeit herumgeistert:

BildBild aufdecken

(cma)

Es läuft nicht so wirklich gut für Boris Johnson

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Video: srf

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