«Intensiver Austausch» zwischen Xi Jinping und Olaf Scholz in Peking
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping will die Zusammenarbeit mit Deutschland ausbauen. Bei seinem ersten Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag in Peking äusserte er die Hoffnung, dass der Besuch das gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit vertiefe.
Die beiden sassen sich an zwei langen Tischen mit Abstand gegenüber. Scholz und seine Delegation können sich nur in einer hermetisch abgeriegelten «Blase» bewegen. Die Visite ist mit elf Stunden so kurz wie keine China-Reise zuvor.
Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping nach dessen Wiederwahl zum Parteichef vor zwei Wochen trifft. Der Besuch findet unter strengen Corona-Einschränkungen statt, da China eine Null-Covid-Strategie verfolgt. So begrüsste Xi Jinping den Kanzler zwar ohne Maske, aber nicht mit Handschlag.
Scholz kritisiert auch
In seiner Eingangserklärung hob der Kanzler gegenüber Xi Jinping den Ukraine-Krieg hervor. «Wir kommen zusammen in einer Zeit, die von grossen Spannungen geprägt ist. Ganz besonders will ich den russischen Krieg gegen die Ukraine hervorheben, der viele Probleme für unsere regelbasierte Weltordnung mit sich bringt.» Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine steht China hinter Putin und stellt die USA und die Nato als Hauptschuldige des Konflikts dar.
Scholz nannte als wichtige Themen auch Hunger, Klimawandel und die Verschuldung armer Länder. Es sei gut, nun zu einem «ganz intensiven Austausch» zusammenzukommen.
Wenn sich #China verändert, muss sich auch unser Umgang mit China verändern. Wir wollen keine Entkopplung, aber Kontroversen im direkten Gespräch ansprechen - fünf Gedanken zu meinem Antrittsbesuch heute in der @faznet und @POLITICOEurope: https://t.co/WNGNyvXC7M
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) November 3, 2022
Kritik: Propaganda
Der Besuch ist so umstritten wie wohl kaum eine andere Kanzlerreise nach China zuvor. Kritik gab es besonders am Zeitpunkt, weil Scholz dem Parteichef so schnell nach dem Parteitag die Aufwartung macht, was der Propaganda in die Hände spiele.
Schützenhilfe kam von ungewöhnlicher Seite: Der berühmteste chinesische Gegenwartskünstler Ai Weiwei nahm Scholz in Schutz. Vor dem Hintergrund von Forderungen im Vorfeld an den Kanzler, nicht zu reisen, sagte Ai Weiwei der Deutschen Presse-Agentur: «Es ist zumindest keine schlechte Idee.» In der heutigen Welt wäre es unrealistisch, Beziehungen abzubrechen, um politische Ziele zu erreichen. Das habe nie funktioniert. Er forderte den Kanzler aber auf, in Peking für europäische Werte einzutreten.
(yam/sda/dpa)
