Deutschlands Regierungschef Olaf Scholz ist fest davon überzeugt, bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr wieder Kanzlerkandidat seiner Partei SPD zu sein. Seine Sozialdemokraten waren bei der Europawahl vom vergangenen Sonntag auf 13,9 Prozent abgestürzt, ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl.
In einem ARD-Interview antwortete er am Samstag auf die Frage, ob er vor dem Hintergrund von Kritik sicher sei, der nächste Kanzlerkandidat der SPD zu sein, knapp mit «Ja». Er bekräftigte zugleich, warum er nach dem schlechten Ergebnis der Ampel-Parteien bei der Europawahl keine Vertrauensfrage stellen wolle.
«Es ist so, dass die Regierung eine Mehrheit im Parlament hat. Wir haben gerade Gesetze beschlossen in dieser Woche im Deutschen Bundestag und wir haben einen Auftrag zu erfüllen und unsere Arbeit zu machen. Das tun wir», sagte Scholz, der vor der Abreise vom G7-Gipfel im italienischen Bari befragt wurde. Mit 11,9 Prozent für die Grünen, die ebenfalls starke Einbussen erlitten, und 5,2 Prozent für die FDP kam die von Scholz regierte «Ampel»-Koalition bei der Europawahl insgesamt nur auf 31 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2021 hatten die drei Parteien addiert 52 Prozent geholt.
Dass der französische Präsident Emmanuel Macron einen anderen Weg geht und kurzfristig Parlamentswahlen anberaumt hat, wollte Scholz «nicht von aussen bewerten». Frankreich habe ein ganz anderes politisches System als Deutschland. Scholz sagte: «Es gibt einen direkt gewählten Präsidenten. Es gibt kein Verhältniswahlrecht, sondern Wahlkreise, in denen ausschliesslich die Abgeordneten gewählt werden.» (sda/dpa)
