Einsamer nie als im Mai: Friedrich Merz erweist sich als überforderter Kanzler
Friedrich Merz’ Koalition steckt in der Krise. Das war angesichts der äusseren Umstände zu erwarten gewesen. Dass sich die deutsche Regierung derart desaströs präsentieren würde, und dies gerade einmal ein Jahr nach ihrem Amtsantritt, ist dennoch eine Überraschung.
Angesichts der schlechten wirtschaftlichen Lage, Europas Herausforderung durch Trump und Putin und des Aufstiegs der AfD hätte man erwartet, dass Merz’ Christdemokraten und ihr sozialdemokratischer Partner sich trotz ideologischer Unterschiede zu wirksamen Reformen durchringen würden. Die Kompromisse, die sie bisher gefunden haben, dienen allerdings eher dazu, das Überleben der Regierung zu sichern, als die Lage des Landes entscheidend zu verbessern. In einer Krise ist das fatal.
Ein Kanzler müsste aus härterem Holz sein
Dass die Koalition zerbricht, ist zwar immer noch weniger wahrscheinlich, als dass sich die Regierung bis zum nächsten regulären Wahltermin in drei Jahren dahinschleppt. Ob Merz bis dahin Kanzler bleibt, ist allerdings eine andere Frage: Zweifel an ihm wachsen auch in seiner eigenen Partei.
Merz’ Schwierigkeiten haben nämlich nicht nur mit den Umständen, sondern auch mit seiner Person zu tun. Die Liste seiner verbalen Fehlleistungen ist lang: Manches wird von einer aufgeregten Presse hochgespielt, so etwa seine Klage über «Probleme im Stadtbild»,nach der ihm – gewiss zu Unrecht – Rassismus unterstellt wurde.
Ein Regierungschef muss damit leben, dass politische Konkurrenten, aber auch Journalisten seine Aussagen zu seinem Nachteil auslegen. Ein Spitzenpolitiker sollte in der Lage sein, derartige Situationen zu antizipieren und möglichst zu vermeiden. Dass das nicht immer gelingen kann, ist klar, doch Merz scheitert allzu oft daran, als dass man noch von blossem Pech sprechen könnte.
Jüngst sagte er dem «Spiegel», kein anderer Bundeskanzler habe derart harte Angriffe ertragen müssen wie er. Selbst oberflächliche Kenntnisse der deutschen Nachkriegsgeschichte genügen, um die Absurdität seiner Aussage zu erkennen: Jeder Regierungschef der Bundesrepublik wurde verbal mindestens so brutal angegangen wie Merz, einige noch deutlich härter, etwa der Sozialdemokrat Willy Brandt, dem CDU-Leute selbst seine uneheliche Geburt zum Vorwurf machten.
Merz hat ebenso wenig eine Strategie wie Trump
Merz’ Larmoyanz ist menschlich verständlich: Wer sich in einer schwierigen Situation befindet, empfindet seine Lage oft als noch düsterer, als sie tatsächlich ist. Weniger verständlich ist, dass seine Presseleute die Aussage stehen liessen. Im deutschsprachigen Journalismus ist es üblich, dass der Befragte ein Interview vor der Veröffentlichung gegenlesen und Änderungen am Wortlaut vornehmen kann. Entweder tut sich hier ein Abgrund an Unprofessionalität im Kanzleramt auf – oder einige seiner Mitarbeiter wollen dem Kanzler schaden.
Nur wenige Tage vor Erscheinen des «Spiegel»-Gesprächs war Merz durch einen weiteren ohne Not begangenen Fehler aufgefallen: Vor Schülern in seiner sauerländischen Heimat hatte er gesagt, die Amerikaner hätten im Iran «offensichtlich keine Strategie». Merz wisse nicht, wovon er rede, antwortete der amerikanische Präsident Donald Trump.
In der Sache hat der Kanzler wohl recht, und auch die Frage, ob es die Selbstachtung erlaubt, sich mit einem Rüpel wie Trump auf Dauer gut zu stellen, ist berechtigt. Allerdings spricht einiges dafür, dass Merz einmal mehr unüberlegt gesprochen hat, hielt er sich bis vor Kurzem doch noch zugute, sein Verhältnis zum amerikanischen Präsidenten sei intakt. Eine Amerika-Strategie scheint der Kanzler jedenfalls genauso wenig zu haben wie Trump eine Iran-Strategie.
Dass er Kanzler wurde, ist bereits ein Krisensymptom
So wirkt Merz wie ein Mann, der im Amt überfordert ist. Das ist weniger überraschend, als es zunächst scheinen mag: Vor zwei Jahrzehnten, als er im besten Alter gewesen wäre, um Kanzler zu werden, wurde er es nicht. Die Qualität des politischen Personals war damals nämlich noch höher; an Konkurrenten wie Angela Merkel kam Merz nicht vorbei.
Dass er es mit siebzig Jahren doch noch ins Kanzleramt schaffte, ist einer Ausnahmesituation geschuldet: Seine Partei, aber auch die SPD waren personell und ideell ausgelaugt wie vielleicht nie zuvor in ihrer Geschichte. Schon Merz’ unwahrscheinlicher Aufstieg ist das Symptom einer Krise. Um die Probleme des Landes anzugehen, ist das eine denkbar schlechte Ausgangsposition. (aargauerzeitung.ch)
