Gut, dass die Deutschen aufrüsten
Der britische Lord Ismay war der erste Nato-Generalsekretär. Nach der Gründung fasste er die Mission des militärischen Verteidigungsbündnisses kurz und bündig wie folgt zusammen: «Es geht darum, die Russen draussen, die Amerikaner drinnen – und die Deutschen klein zu halten.»
Angesichts der geopolitischen Entwicklungen der jüngsten Zeit muss diese Äusserung leicht geändert werden, denn die Russen sind heute gefährlicher denn je und die Amerikaner unzuverlässig geworden. Deshalb müssen die Deutschen nicht mehr unterdrückt werden, denn um die Sicherheit des Westens zu garantieren, braucht Europa wieder eine starke deutsche Bundeswehr.
Gründe dafür gibt es reichlich. Soeben hat Donald Trump in einem seiner kindischen Tobsuchtsanfälle erklärt, er wolle die rund 35'000 in Deutschland stationierten amerikanischen Soldaten abziehen. Anlass dazu war eine Bemerkung des Bundeskanzlers. Friedrich Merz hatte öffentlich bemängelt, die Amerikaner hätten im Irankrieg keine Strategie. «Die Situation ist, wie ich schon sagte, schlecht durchdacht», so Merz. «Und ich sehe im Moment keinen strategischen Ausgang für die Amerikaner.»
Der Bundeskanzler sprach damit bloss aus, was Militärexperten schon x-fach vorgebetet hatten. Trotzdem war dies offensichtlich zu viel für das fragile Nervenkostüm des US-Präsidenten. Erneut wiederholte er die Drohungen, die er schon in seiner ersten Amtszeit ausgesprochen hatte. Ob es auch diesmal bei verbalen Ausbrüchen bleiben und TACO-Trump seinem Ruf einmal mehr gerecht werden wird, muss sich weisen.
Ernst zu nehmen ist auf jeden Fall die Bedrohung aus dem Kreml. Am Treffen der EU-Staatschefs in Zypern warnte der polnische Premierminister Donald Tusk soeben, ein russischer Angriff auf die Nato-Ostflanke könne «innert Monaten» erfolgen. Dass ein solcher Angriff realistische Chancen auf Erfolg hat, zeigt ein Gastkommentar des russischen Politologen Alexander Gabuev in der «New York Times». Dieser musste seine Heimat wegen seiner Kritik am Überfall auf die Ukraine verlassen.
Gabuev war eingeladen worden, an einem fiktiven Kriegsspiel teilzunehmen, das die Widerstandsfähigkeit der Nato testen sollte. Es fand im vergangenen Dezember statt, also noch vor Ausbruch des Irankrieges. Doch: «Dieser Krieg hat den Russen neue Trümpfe in die Hand gespielt, die Zersplitterung des Westens vergrössert und die Situation generell verschlechtert», so Gabuev.
In der Kriegssimulation war Gabuev Teil des Teams Russland. Diesem gelang es mühelos, das Grenzgebiet zwischen Polen und Litauen zu besetzen. Dann riefen sie das Weisse Haus an und versprachen, die russischen Soldaten sofort abzuziehen, sollten Putins Forderungen erfüllt werden. Diese Forderungen bestanden im Wesentlichen aus denjenigen, die der russische Präsident bereits bei der Invasion der Ukraine gestellt hatte.
Weil die Zwischenwahlen bevorstehen, gab der US-Präsident in diesem fiktiven Szenario nach. Das Resultat schildert Gabuev wie folgt:
Die Simulation hat aufgezeigt, dass die These, wonach die russische Armee wegen ihres plumpen Vorgehens in der Ukraine auf Jahrzehnte hinaus geschwächt und Westeuropa daher vor Putin sicher sei, Wunschdenken ist. «Mit der Invasion in die Ukraine hat Putin die Nato ironischerweise in grössere Gefahr gebracht», stellt Gabuev fest. «Der Kreml-Chef betont immer wieder, der wahre Krieg sei nicht gegen die Ukraine, sondern gegen die Nato gerichtet. Mittlerweile hat er dies so oft wiederholt, dass er es wohl glauben wird.»
Vor mehr als zwei Jahrzehnten sprach der amerikanische Historiker Robert Kagan davon, dass der Westen in den Mars und die Venus aufgeteilt sei. Die Rolle des Kriegsgottes teilte er dabei den USA zu, während Europa zwar verführerisch, jedoch militärisch schwach sei, so Kagan.
Das hat sich in den letzten Jahren gründlich geändert, insbesondere was die Haltung der Deutschen betrifft. Mit einem Sondervermögen in der Höhe von 500 Milliarden Euro soll die Bundeswehr im Eiltempo auf Vordermann getrimmt werden. Kanzler Merz will sie zur «stärksten konventionellen Armee Europas» aufrüsten.
Das bedeutet konkret: Die leeren Munitionsdepots werden aufgefüllt, die Anzahl der unter Waffen stehenden Soldaten von 185'000 auf 260'000 erhöht, dazu kommen 200'000 in der aktiven Reserve. Bis 2039 soll die technische Überlegenheit über den Gegner erreicht sein.
Die Deutschen geben nicht nur sehr viel mehr Geld für Rüstung aus. Der Ukraine-Krieg hat auch zu einem Mentalitätswandel geführt. Das zeigt sich nicht nur bei der konservativen CDU. Gerade die Grünen – einst nicht nur als Umwelt-, sondern auch als Friedenspartei gegründet – sprechen sich heute vehement für einen harten Kurs gegenüber Russland aus.
Angesichts der ungeheuren Kriegsverbrechen der Nazis hätte man damit rechnen müssen, dass die deutsche Aufrüstung Misstrauen, ja gar Angst auslösen wird. Das ist nicht der Fall. Im Gegenteil, sogar in Polen – ein Land, das besonders unter Hitler gelitten hat –, wird dies wohlwollend zur Kenntnis genommen. «Deutsche Macht fürchte ich heute weniger als deutsche Untätigkeit», kommentierte der polnische Aussenminister Radoslaw Sikorski die deutschen Aufrüstungspläne.
In Frankreich, dem anderen ehemaligen Erzfeind, fürchtet man sich derweil weniger vor der Bundeswehr als davor, dass der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sein Geld nicht für französische Rafale-Jets, sondern für amerikanische F-35 ausgeben wird.
Selbst die Briten loben den neuen deutschen Verteidigungswillen. So schreibt die «Financial Times» in einem redaktionellen Kommentar: «Anders als das Vereinigte Königreich und Frankreich, die beide immer noch globale Machtphantasien hegen, ist die deutsche Strategie laser-fokussiert auf die russische Bedrohung.»
