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Scholz, Macron und Draghi in Kiew: So lief das Treffen mit Selenskyj

So lief das Treffen mit Selenskyj – das Wichtigste in 6 Punkten

Hochrangige Politiker von Deutschland, Frankreich, Italien und Rumänien besuchten am Donnerstag den ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Kiew. Die Übersicht.
16.06.2022, 18:1717.06.2022, 15:50
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Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Mario Draghi sind in der Nacht auf Donnerstag mit einem Sonderzug in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Dort wollen sie, am 113. Tag des Krieges, mit Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen sowie über den Wunsch der Ukraine, in die EU aufgenommen zu werden.

Seit Mitte März sind zahlreiche Staats- und Regierungschefs in die Ukraine gereist. Dieser Besuch ist aber zweifellos der bedeutendste. Und so ist er bisher abgelaufen:

Hinreise mit Sonderzug

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) befindet sich gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf dem Weg in die ukrainische Hauptstadt Kiew – via Bahnverkehr. Mit im Zugabteil: Italiens Ministerpräsident Mario Draghi.

Eine spontane Entscheidung sei die Reise der Staatsvertreter ins Kriegsgebiet nicht gewesen, sagt Sicherheitsberater Malte Roschinski gegenüber t-online. Aus Sicherheitsgründen wurde versucht, das Treffen möglichst lange geheim zu halten. Trotzdem sickerte bereits am Wochenende durch, dass ein Besuch geplant wurde.

Ukrainian border authorities control the passports of passengers before the arrival French President Emmanuel Macron, German Chancellor Olaf Scholz and Italian Prime Minister Mario Draghi on board a t ...
Zwischen den Salonwagen reisen Sicherheitskräfte und die Delegationen in normalen Abteilwagen.Bild: keystone

Die drei Spitzenpolitiker waren in einem eigens für ihre Reise zusammengestellten Sonderzug der ukrainischen Eisenbahngesellschaft Ukrsalisnyzja unterwegs. Ein direkter Flug in die Ukraine ist momentan nicht möglich (seit Kriegsbeginn ist der Luftraum gesperrt), weshalb die drei Männer nach Polen flogen und von da aus via Schienen weiterreisten.

Die Ukraine besitzt mehrere Zugmodelle, mit denen sie in den vergangenen Monaten immer wieder Staats- und Regierungschefs nach Kiew gebracht hat. Die drei Staatsvertreter hatten jeweils einen eigenen Salonwagen. Die Züge verfügen offenbar auch über Konferenzsysteme mit Fernsehern und Kameras.

Ankunft und Luftalarm in Kiew

Kurz nach der Ankunft des deutschen Regierungschefs Olaf Scholz am Donnerstag in Kiew ist in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst worden. Auch in zahlreichen weiteren Landesteilen gab es Luftalarm.

epa10015432 German Chancellor Olaf Scholz (L, front) arrives at the Kyiv railway station in Kyiv (Kiev), Ukraine, 16 June 2022. Scholz, along with Italian Prime Minister Mario Draghi and French Presid ...
Deutschlands Kanzler Olaf Scholz in Kiew am Bahnhof kurz nach der Ankunft des Sonderzugs.Bild: keystone

Auch Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis ist zur selben Zeit in Kiew eingetroffen. Der Luftalarm wurde wenig später, nach gut einer halben Stunde, wieder aufgehoben.

French President Emmanuel Macron, centre, is escorted as he arrives at the Kyiv train station, Thursday, June 16, 2022. French President Emmanuel Macron Prime Minister Mario Draghi and German Chancell ...
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron umringt von Sicherheitsleuten am Bahnhof in Kiew.Bild: keystone

Ansprache von Macron

epa10015472 French President Emmanuel Macron (C) speaks to journalists as he arrives at the Kyiv railway station in Kyiv (Kiev), Ukraine, 16 June 2022. Macron, along with Italian Prime Minister Mario  ...
Macron tritt noch am Bahnhof in Kiew vor die Medien.Bild: keystone

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat der Ukraine die geschlossene Unterstützung Europas bei der Abwehr des Angriffs Russlands zugesichert.

Bei seiner Ankunft auf dem Bahnhof von Kiew sagte Macron am Donnerstag, es gehe um eine «Botschaft der europäischen Einheit, adressiert an die Ukrainerinnen und Ukrainer, sowie der Unterstützung, um zugleich über die Gegenwart und Zukunft zu sprechen, weil wir wissen, dass die nächsten Wochen schwierig werden».

Besuch in Irpin

Scholz traf mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem rumänischen Staatschef Klaus Iohannis am späten Vormittag im ukrainischen Irpin ein.

Italian Prime Minister Mario Draghi, left, and French President Emmanuel Macron watch debris as they visit Irpin, outside Kyiv, Thursday, June 16, 2022. The leaders of France, Germany, Italy and Roman ...
Bild: keystone

Ähnlich wie im benachbarten Butscha wurden in dem Kiewer Vorort nach dem Rückzug der russischen Truppen Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilistinnen und Zivilisten gefunden.

«Das sagt sehr viel aus über die Brutalität des russischen Angriffskriegs, der einfach auf Zerstörung und Eroberung aus ist.»
Olaf Scholz in Irpin

Der Sondergesandte des ukrainischen Präsidenten Wolodomyr Selenskyj für eine EU-Beitrittsperspektive, Oleksij Tschernyschow, führte die vier Spitzenpolitiker in Irpin an Ruinen von Häusern vorbei, die bei russischem Beschuss beschädigt wurden. Scholz, Macron, Draghi und Iohannis wollen in der Ukraine ein Signal der Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land senden.

Reaktionen und Zugeständnisse:

  • Scholz verurteilte in Irpin die «Brutalität» des russischen Angriffskriegs. Scholz sprach von sinnloser Gewalt. Es sei eine Stadt zerstört worden, in der es überhaupt keine militärischen Strukturen gegeben habe.
  • Rumäniens Staatspräsident Iohannis verlangte unter dem Eindruck der Zerstörung in Irpin erneut, dass Gräueltaten Russlands vor ein internationales Strafgericht gebracht werden.
  • Italiens Ministerpräsident Draghi traut der Ukraine den Wiederaufbau nach dem russischen Angriffskrieg zu. «Das hier ist ein Ort der Zerstörung, aber auch der Hoffnung», sagte Draghi in Irpin.
epa10015582 Romanian President Klaus Iohannis (L) French President Emmanuel Macron (C), German Chancellor Olaf Scholz (2-R) and Italian Prime Minister Mario Draghi (R) visit Irpin, Ukraine, 16 June 20 ...
Klaus Iohannis (links) erhält zusammen mit Scholz, Macron und Draghi eine Führung in Irpin.Bild: keystone

In Irpin lebten vor dem Krieg knapp 60'000 Einwohnerinnen und Einwohner. Die russischen Truppen konnten die Ortschaft nicht vollständig erobern, näherten sich hier aber der Stadtgrenze der Hauptstadt bis auf wenige Kilometer.

epa10016029 A Ukrainian national flag hangs from a balcony of a destroyed civilian building in Irpin, Ukraine, 16 June 2022. French President Emmanuel Macron, Italian Prime Minister Mario Draghi and G ...
Vielerorts wurde bereits mit den Aufräumarbeiten begonnen in Irpin.Bild: keystone

In Irpin ist das normale Leben weitestgehend wieder aufgenommen worden. Bus- und Eisenbahnverbindungen wurden wiederbelebt, eine Behelfsbrücke ersetzt die auf dem Rückzug der Ukrainer gesprengte Flussquerung, die Menschen kehrten zurück und allerorts finden Aufräumarbeiten statt. Die durch den russischen Angriff entstandenen Zerstörungen sind jedoch weiter unübersehbar.

Medwedew spottet über das Trio in Kiew

In einer ersten Reaktion aus Moskau spottete Russlands früherer Präsident Dmitri Medwedew über die Kiew-Reise der vier Spitzenpolitiker.

«Die europäischen Fans von Fröschen, Leberwurst und Spaghetti lieben es, Kiew zu besuchen», schrieb Medwedew auf seinem Twitter-Account. «Mit null Nutzen.»

Die Politiker müssten mit dem Zug reisen wie vor 100 Jahren. Sie stellten der Ukraine eine EU-Mitgliedschaft und «alte Haubitzen» in Aussicht, meinte Medwedew, der mittlerweile stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates ist. «Das ist alles gut. Aber es wird die Ukraine nicht näher in Richtung Frieden bringen. Die Uhr tickt.»

Treffen mit Selenskyj

Am Donnerstagmittag wurden Scholz, Macron, Draghi und Iohannis von Selenskyj im Präsidentenpalast empfangen.

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Alle vereint: der Deutsche Kanzler Olaf Scholz (links), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (zweiter von links), der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj (Mitte), Italiens Ministerpräsident Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis (rechts aussen). Bild: keystone

Nach einem gemeinsamen Fototermin vor dem Gebäude setzten sich die Spitzenpolitiker an einem runden Tisch zusammen. Vor dem Treffen hatten die europäischen Gäste den Kiewer Vorort Irpin besucht und sich die Zerstörung durch die russischen Angriffe zeigen lassen.

Italian Prime Minister Mario Draghi, left, German Chancellor Olaf Scholz, second left, Ukrainian President Volodymyr Zelenskyy, center, French President Emmanuel Macron second right, and Romanian Pres ...
Auch am Nachmittag beim Treffen im Mariinski-Palast mit Selenskyj heulten die Sirenen.Bild: keystone

Scholz und Macron haben sich erstmals dafür stark gemacht, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäische Union wird:

«Meine Kollegen und ich sind heute hier nach Kiew gekommen mit einer klaren Botschaft: Die Ukraine gehört zur europäischen Familie.»
Olaf Scholz

Macron ergänzte:

«Auf jeden Fall unterstützen wir den Beitrittsstatus der Ukraine zur Europäischen Union.»
Emmanuel Macron

Scholz hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew weitere Waffenlieferungen zugesichert, aber keine neuen, konkreten Zusagen gemacht:

«Wir unterstützen die Ukraine auch mit der Lieferung von Waffen, und wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt»
Olaf Scholz
Ukraine President Volodymyr Zelenskyy, left, embraces France's President Emmanuel Macron at the end of a conference at the Mariyinsky palace in Kyiv, Ukraine, Thursday, June 16, 2022. (AP Photo/N ...
Wolodymyr Selenskyj und Emmanuel Macron geben sich nach den Gesprächen die Hand vor den Medien.Bild: keystone

Selenskyj begrüsste das klare Bekenntnis seiner Gäste: «Der EU-Kandidatenstatus könnte eine historische Entscheidung für Europa sein.» Die Ukraine hatte kurz nach dem Angriff Russlands am 24. Februar einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt.

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58 Kommentare
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Franz v.A.
16.06.2022 19:05registriert August 2019
Medwedew spottet über das Trio in Kiew - Dieser Giftzwerg wird hoffentlich auch bald Geschichte sein. Dieser Fischeier(fr)esser ist genau so unertragbar wie sein Chef. Dazu ist er ein Grosskotz! Schande über ihn!
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Kaoro
16.06.2022 18:46registriert April 2018
Wozu muss Medwedew zitieren werden? Er wird sich für seine Aktionen verantworten. Das Ausland kennt die Bande um Putin nur noch von Bildern
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Chris_A
16.06.2022 19:31registriert Mai 2021
Auch Medwedew gehört vor das Kriegsverbrechertribunal genau wie sein Chef.
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