International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

CDU und SPD stecken bei Klausuren Kurs ab – im Umfragetief



Die SPD sucht nach einem Neustart, bei der CDU kommt der Wettstreit um die Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel in Schwung. Dabei warnten führende CDU-Politiker vor einem Kurswechsel.

Um der Parteibasis die Chance zu geben, die Kandidaten kennenzulernen, soll es bis zu zehn Regionalkonferenzen geben.

Bei der SPD stärkten führende Politiker unmittelbar vor einem Treffen der Parteispitze am Sonntag der unter Druck geratenen Vorsitzenden Andrea Nahles den Rücken. CDU und SPD bleiben auch angesichts massiver Konflikte in der Koalition deutschlandweit im Umfragetief. Nach dem RTL/n-tv-Trendbarometer des Forsa-Instituts liegt die SPD nur noch bei 13 Prozent.

Um die Nachfolge Merkel als CDU-Chefin wollen sich insgesamt mindestens zwölf Frauen und Männer bewerben, wie am Sonntag während der Klausur des CDU-Vorstands in Berlin bekannt wurde. Bei den zweitägigen Beratungen will die Parteispitze den Parteitag Anfang Dezember in Hamburg vorbereiten.

Drei prominente Bewerber

Reelle Chancen werden intern nur den drei prominenten Bewerbern eingeräumt: Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und dem früheren Unions-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz.

epa07129049 (L-R) CDU Secretary General Annegret Kramp-Karrenbauer, German Chancellor Angela Merkel,  prior to a Federal Board Meeting of the Christian Democratic Union (CDU) at the CDU's headquarters in Berlin, Germany, 29 October 2018.  According to reports from 29 October 2018, Kramp-Karrenbauer said she would run as candidate for CDU chairwoman to succeed Chancellor Merkel in that office.  EPA/OMER MESSINGER

Annegret Kramp-Karrenbauer im Gespräch mit Angela Merkel. Bild: EPA/EPA

Merkel hatte nach den schweren Verlusten der Union bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen angekündigt, nach 18 Jahren an der Spitze beim Parteitag im Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Kanzlerin will sie aber bis zum Ende der Legislaturperiode bleiben, also bis 2021, falls die Koalition hält.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) rief seine Partei auf, am bisherigen Kurs festzuhalten. «Der Kurs der Vergangenheit war richtig - in der Mitte orientiert», sagte er vor Beginn der Klausur. Auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundesvize Armin Laschet sagte im ZDF, die CDU müsse den bewährten Kurs der Mitte beibehalten. «Denn in der Mitte werden Wahlen gewonnen.»

Im Umfragetief

In zwei neueren Umfragen kommt die Union nicht spürbar aus ihrem Tief heraus, auch wenn sie gegenüber der Vorwoche jeweils um einen Punkt zulegt. Im RTL/n-tv-Trendbarometer des Forsa-Instituts steht die CDU bei 27 Prozent, im Sonntagstrend von Emnid für die «Bild am Sonntag» bei 25 Prozent.

Die SPD liegt nach der Forsa-Umfrage bei für sie katastrophalen 13 Prozent (gegenüber der Vorwoche minus 1); nach der Emnid-Umfrage kommt sie auf 14 Prozent.

Bei der zweitägigen Klausurtagung der SPD-Spitze geht es vor allem um die Aufarbeitung der schweren Wahlniederlagen in Hessen und Bayern und darum, wie die Partei in der grossen Koalition mehr Profil gewinnen kann.

epa07129422 The leader of the German Social Democratic Party (SPD), Andrea Nahles speaks during a press conference after the weekly federal board meeting of the SPD party in Berlin, Germany, 29 October 2018. In the parliamentary elections in the state of Hesse the SPD lost 10 per cent of the votes in relation to the last elections. Almost 20 per cent of the electorate voted the socialist party.  EPA/FELIPE TRUEBA

SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Bild: EPA/EPA

Die SPD-Vorsitzende Nahles will bei der Klausurtagung den Vorstoss abwehren, den für Ende 2019 geplanten Parteitag samt Wahlen vorzuziehen - und damit früher als geplant über ihre eigene Zukunft und die der grossen Koalition zu entscheiden. Am Sonntagabend traf in Berlin zunächst das Präsidium der Partei ein, am Montag ist eine Sitzung des Vorstandes geplant.

Für mehr Selbstvertrauen

Aussenminister Heiko Maas (SPD) verlangte mehr Selbstbewusstsein von seiner Partei und lehnte Personaldebatten ab. «Die SPD hat in den letzten 15 Jahren ihre Probleme immer zu Macht- und Personalfragen gemacht. Was wir davon haben, das erleben wir heute», sagte Maas. Er hoffe, dass es dieses Mal anders werde, sonst werde nichts besser.

«Ich glaube, die SPD braucht vor allen Dingen mehr Selbstbewusstsein statt Selbstbeschäftigung, mehr Haltung statt Zaudern. Und wegen der Lust am eigenen Untergang ist noch niemand gewählt worden.»

Auch SPD-Bundesvize Ralf Stegner warnte vor einer Personaldebatte. Die Partei müsse auf die Sacharbeit setzen und deutlich machen, wofür die SPD stehe. «Gutes Regieren alleine reicht eben nicht, das merkt man ja, sondern wir müssen auch jenseits davon unser Profil schärfen als linke Volkspartei, damit deutlich ist, wofür wir stehen und weswegen man die SPD wählen sollte und dass wir dann natürlich auch liefern», sagte Stegner.

Er kritisierte den Zustand der grossen Koalition. «Da muss sich drastisch und rasch was ändern. Das haben uns ja die Wählerinnen und Wähler in Bayern und Hessen klar gesagt, wenn die Koalition Bestand haben soll», sagte Stegner.

Auch beim dritten Koalitionspartner, der CSU, kamen am Sonntag die Spitzengremien zusammen. Die CSU hatte sich am Freitag mit den Freien Wählern auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Die Gremien der beiden künftigen Partner stimmten am Abend dem in Rekordtempo ausgehandelten Koalitionsvertrag zu.

Intern massiv unter Druck steht seit dem CSU-Absturz bei der Landtagswahl am 14. Oktober Parteichef und Bundesinnenminister Horst Seehofer. In der Partei wird inzwischen fest damit gerechnet, dass er als Vorsitzender zurücktritt. Seehofer selbst kündigte eine Erklärung zu seiner persönlichen Zukunft explizit für die Woche nach dem 12. November an. (sda/dpa)

Die 10 teuersten Wolkenkratzer der Welt

Die Geschichte des Berner Hochhaus-Basejumpers

abspielen

Video: watson/nico franzoni, adrian müller

Deutsche Wirtschaft

Das Buch, das Wolfgang Schäuble grün und blau ärgert

Link zum Artikel

Die Eurokrise kehrt zurück – und Mario Draghi wechselt die Seiten

Link zum Artikel

Deutschland ist Europas unverzichtbare Nation geworden

Link zum Artikel

Ein neues Gespenst geht um in Europa: Die Souveränität

Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

CVP fährt grosse Negativ-Kampagne gegen andere Parteien – die Reaktionen sind heftig

Link zum Artikel

Wo du in dieser Saison Champions League und Europa League sehen kannst

Link zum Artikel

Migros Aare baut rund 300 Arbeitsplätze ab

Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Banking-Apps wie Revolut – so gehen die Betrüger vor

Link zum Artikel

YB droht Bickel mit Gericht, nachdem er als Sportchef 40 Mio. verlochte

Link zum Artikel

Warum wir bald wieder über den Schweizer Pass reden werden

Link zum Artikel

«Ich hatte Sex mit dem Ex meiner besten Freundin…»

Link zum Artikel

Die amerikanische Agentin, die Frankreichs Résistance aufbaute

Link zum Artikel

Matheproblem um die Zahl 42 geknackt

Link zum Artikel

Wie gut kennst du dich in der Schweiz aus? Diese 11 Rätsel zeigen es dir

Link zum Artikel

«In der Schweiz gibt es zu viel Old Money und zu wenig Smart Money»

Link zum Artikel

So schneiden die Politiker im Franz-Test ab – wärst du besser?

Link zum Artikel

Röstigraben im Bundeshaus: «Sobald ich auf Deutsch wechsle, sinkt der Lärm um 10 Dezibel»

Link zum Artikel

So erklärt das OK der Hockey-WM in der Schweiz die Ähnlichkeit zum Tim-Hortons-Spot

Link zum Artikel

Die Geschichte von «Ausbrecherkönig» Walter Stürm und seinem traurigen Ende

Link zum Artikel

«Informiert euch!»: Greta liest den Amerikanern bei Trevor Noah die Leviten

Link zum Artikel

Keine Angst vor Freitag, dem 13.! Diese 13 Menschen haben bereits alles Pech aufgebraucht

Link zum Artikel

Der Kampf einer indonesischen Insel gegen den Plastik

Link zum Artikel

«Ich bin … wie soll ich es sagen … so ein bisschen ein Arschloch-Spieler»

Link zum Artikel

Alles, was du über die neuen iPhones und den «Netflix-Killer» von Apple wissen musst

Link zum Artikel

15 Bilder, die zeigen, wie wunderschön und gleichzeitig brutal die Natur ist

Link zum Artikel

Shaqiri? Xhaka? Von wegen! Zwei Torhüter sind die besten Schweizer bei «FIFA 20»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

1
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1Kommentar anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Sophia 05.11.2018 16:25
    Highlight Highlight So wird das gar nichts. Merkel ist den Leuten nicht mehr so wichtig, sie ist aber immer noch angesehen. Was den beiden grossen Parteien fehlt, sind charismatische Politiker, an den Programmen liegt es nicht. Aber sie heben eben keine Persönlichkeiten mehr. Nales hat grobe Fehler gemacht, die Wähler halten sie für leichtgewichtig. Was will ein Schäfer-Gümpel? was ein Stegner, was ein Hubertus Heil uns denn sagen? und bei der Union sorgen schon alleine der Seehofer und Scheurer für Politverdrossenheit. Leute es fehlt an Persönlichkeiten, an charismatischen Politikern, die etwas zu sagen haben.

Die AfD verdankt ihren Wahlerfolg vor allem Jungen und Nichtwählern

Wenn es um die AfD geht, richten sich die Vorwürfe oft gegen ihn: gegen den alten weissen Mann. Gemeint ist der Stammtischler aus der hiesigen Dorfkneipe, der die Welt nicht verstehen will, und der aus Überforderung eben die rechte AfD wählt. Aber so einfach, das zeigen die Wahlen in Sachsen, ist die Sache nicht. Dort nämlich wurde klar: Die AfD ist bei jungen Wählern die erfolgreichste Partei.

Bei den Wahlberechtigten unter 30 Jahren holten die «Alternativen» laut der «Forschungsgruppe …

Artikel lesen
Link zum Artikel