Das IZH stehe im Verdacht, sich gegen die verfassungsmässige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung zu richten, teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstag mit. Ausserdem gingen die Sicherheitsbehörden dem Verdacht nach, dass der Verein Aktivitäten der proiranischen schiitischen Terrororganisation Hisbollah aus dem Libanon unterstützt. Das Ermittlungsverfahren könnte in einem Vereinsverbot münden.
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser sagte, das IZH werde seit langem vom Bundesamt für Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) beobachtet und als islamistisch eingestuft. Sie betonte: «Gerade jetzt, in einer Zeit, in der sich viele Jüdinnen und Juden besonders bedroht fühlen, gilt: Wir dulden generell keine islamistische Propaganda und keine antisemitische und israelfeindliche Hetze.»
Das Zentrum gilt als verlängerter Arm des iranischen Regimes, das der islamistischen Hamas zu ihrem Angriff auf Israel gratuliert und diesen als «Wendepunkt in der Fortsetzung des bewaffneten Widerstands» bezeichnet hatte.
In einer Mitteilung des Ministeriums hiess es, die Aktivitäten des IZH, das Träger der Hamburger Imam-Ali-Moschee ist, seien «darauf ausgerichtet, das Revolutionskonzept der Obersten (iranischen) Führer zu verbreiten, das im Verdacht steht, gegen die verfassungsmässige Ordnung in Deutschland und den Gedanken der Völkerverständigung zu verstossen». Die Ermittler schauen sich dem Vernehmen nach auch Konten an. Da es bislang kein Vereinsverbot gibt, wurde aber kein Geld beschlagnahmt.
Der Verfassungsschutz hat laut Ministerium nicht nur die Aktivitäten in der auch als Blaue Moschee bekannten Hamburger Einrichtung im Blick, sondern geht davon aus, dass das IZH «auf bestimmte Moscheen und Vereine grossen Einfluss bis hin zur vollständigen Kontrolle ausübt». Innerhalb dieser Kreise sei häufig eine antisemitische und antiisraelische Grundeinstellung feststellbar, hiess es in der Mitteilung. Mehr als 30 Mannschaftswagen seien noch bei Dunkelheit am frühen Donnerstagmorgen vor der Blauen Moschee an der Alster vorgefahren, sagte ein Augenzeuge. In Frankfurt am Main wurde die Polizei beim «Zentrum der Islamischen Kultur Frankfurt» vorstellig. (sda/dpa)
