Mit der Rückkehr von Donald Trump ins Weisse Haus drängt Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf eine zentrale Führungsrolle in Europa.
Die rechte Regierungschefin kündigte an, dass sie dabei sein will, wenn Trump am 20. Januar in Washington nach vier Jahren Pause zum zweiten Mal ins Amt eingeführt wird. Ihr Verhältnis zum künftigen US-Präsidenten nannte sie «sehr solide», was auch Europa insgesamt zugutekommen könnte. Zugleich nahm sie Trump gegen Kritik aus anderen EU-Hauptstädten in Schutz.
Die Vorsitzende der rechten Regierungspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) hat – zusammen mit Ungarns Regierungschef Viktor Orban – innerhalb der EU die besten Kontakte ins Lager des Republikaners. Erst am Wochenende war sie für einen überraschenden Blitzbesuch in dessen privatem Anwesen Mar-a-Lago in Florida zu Gast. Trump lobte sie dabei als «fantastische Frau».
Auf einer Pressekonferenz zu Beginn des neuen Jahres in Rom machte Meloni deutlich, dass sie sich eine Rolle als «Brückenbauerin» über den Atlantik gut vorstellen kann – zumal auch in anderen europäischen Ländern das rechte Lager deutlich zugelegt hat. Zu Hause gibt es von der Opposition jedoch auch Kritik, dass sie wie eine jubelnde «Cheerleaderin» für Trump auftrete.
Gegen solche Vorwürfe setzte sich Meloni mit den Worten zur Wehr, sie habe auch zum scheidenden US-Präsidenten Joe Biden eine «optimale Beziehung».
Wenn es nun zwischen zwei Konservativen noch mehr Übereinstimmung gebe, könne das sowohl für Italien als auch die gesamte EU einen Mehrwert bedeuten. Zugleich bestätigte sie, dass sie von Trump persönlich eine Einladung zur Amtseinführung bekam. «Ich würde mich freuen, dabei zu sein.»
Die Ministerpräsidentin verteidigte Trump auch gegen Kritik wegen dessen jüngst erhobenen Gebietsansprüchen auf andere Länder. Damit schlug sie klar unterschiedliche Töne als Berlin oder Paris an, die sich sehr besorgt geäussert hatten.
Meloni sagte: «Was Grönland und Panama betrifft, so halte ich es für ausgeschlossen, dass die USA in den nächsten Jahren versuchen werden, Territorien mit Gewalt zu annektieren.»
Trumps Äusserungen seien «eher eine Botschaft an einige andere wichtige globale Akteure», fügte sie mit Blick auf China und Russland hinzu. Meloni sprach von einer «kraftvollen Art zu sagen, dass die USA nicht tatenlos zusehen werden, wenn andere wichtige globale Akteure sich in Bereichen von strategischem Interesse für die USA bewegen».
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz hatte hingegen betont, dass internationale Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürften. Auch von der französischen Regierung kamen harsche Töne.
Darüber hinaus äusserte sich Meloni überzeugt, dass die USA die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland nicht aufgeben werde. «Trump hat die Fähigkeit, Diplomatie und Abschreckung zu dosieren. Ich prophezeie, dass es auch dieses Mal so sein wird.» In Kiew gibt es grosse Sorgen, dass Trump die Ukraine nach drei Jahren Krieg fallen lässt.
Die rechte Politikerin nahm auch den Milliardär Elon Musk, mit dem sie ein freundschaftliches Verhältnis verbindet, gegen Kritik in Schutz. Mit Blick auf die Empfehlung des Trump-Beraters für die AfD vor der deutschen Bundestagswahl sagte sie, Musk sei «keine Gefahr für die Demokratie». Die italienische Regierung ist derzeit mit dem Musk-Konzern SpaceX in Gesprächen über einen Milliardenauftrag für sichere Kommunikationsdienste.
Die 47-Jährige äusserte sich auch dazu, dass sie vor dem Jahreswechsel vom Magazin «Politico» zur derzeit mächtigsten Persönlichkeit Europas gekürt wurde. Sie selbst habe das «ein wenig beunruhigt».
Aus ihrer Sicht habe es keinen Sinn, unter den europäischen Staats- und Regierungschefs Wettbewerbe zu veranstalten. «Aber wie Spiderman sagt: Mit grosser Macht kommt grosse Verantwortung.»
Meloni führt seit Oktober 2022 in Rom eine Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien. In ihrer Jugend war sie Mitglied einer neofaschistischen Bewegung. Im Wahlkampf sparte sie nicht mit Kritik an der EU.
In ihrer bisherigen Amtszeit verfolgt sie einen europäischen Kurs. In den Umfragen liegt ihre Fratelli-Partei mit etwa 28 Prozent vor allen anderen politischen Kräften. (hkl/sda/dpa)
