In einem Brief an den Milliardär Elon Musk hat die EU-Kommission den Chef des Kurznachrichtendienstes X (ehemals Twitter) an seine Verpflichtung erinnert, illegale Inhalte im Zusammenhang mit den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel zu löschen. «Nach den terroristischen Anschlägen der Hamas gegen Israel haben wir Hinweise darauf, dass Ihre Plattform genutzt wird, um illegale Inhalte und Desinformationen in der EU zu verbreiten», schrieb EU-Kommissar Thierry Breton in einem Brief, der am Dienstagabend auf X veröffentlicht wurde. Es gebe zum Beispiel Hinweise auf Bilder, die manipuliert seien oder eigentlich aus Videospielen stammten.
Er wolle Musk an die neuen EU-Gesetze erinnern, die für grosse Online-Plattformen gelten – nämlich, dass klar sein müsse, welche Inhalte erlaubt seien und welche nicht. «Dies ist besonders wichtig, wenn es um gewalttätige und terroristische Inhalte geht, die auf Ihrer Plattform zu kursieren scheinen», so Breton. Ausserdem müssten solche Inhalte schnellstmöglich gelöscht werden. Er bat um eine Antwort innerhalb von 24 Stunden.
Facebook, X, Google und viele andere müssen nach einem neuen Gesetz künftig schärfer gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen, sonst drohen ihnen saftige Geldbussen. (sda/dpa)
