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Brexit-Sondergipfel im November soll Lösungen bringen



Die EU wird am 17. und 18. November in Brüssel einen Brexit-Sondergipfel abhalten. Darauf hätten sich die EU-Staats- und Regierungschefs geeinigt, sagten Diplomaten der Nachrichtenagentur APA am Rande des EU-Gipfeltreffens am Donnerstag in Salzburg.

Die EU-Staats- und Regierungschefs diskutierten am Donnerstag ohne May über ihren Kurs in der Endphase der Austrittsgespräche mit London. Ziel ist ein Abkommen für einen geregelten Austritt Grossbritanniens im März 2019 und eine Erklärung über die künftigen Beziehungen.

Bei dem Treffen der EU-Chefs im November soll es um die dann noch offenen und finalen Fragen rund um den Austritt Grossbritanniens aus der EU gehen. In letzter Minute soll dabei entschieden werden, ob es einen Deal zum britischen Ausstieg gibt oder es Ende März 2019 zu einem ungeregelten Brexit kommt - einem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ohne Austrittsabkommen.

Die britische Premierministerin Theresa May hatte am Mittwochabend im Rahmen eines Abendessen in der Felsenreitschule in Salzburg ihre Sicht der Dinge zu den Brexit-Verhandlungen dargelegt. Sie betonte dabei laut ihrer Regierung, dass «Verzögerungen oder eine Verlängerung» der Gespräche «keine Option» seien.

Der Brexit werde durchgezogen, egal ob es eine Einigung gebe oder nicht. Ein zweites Referendum komme für Grossbritannien nicht infrage, machte May deutlich.

Kaum Fortschritte bei Migration

Am Mittwochabend hatten die EU-Chefs bereits über Migration diskutiert. Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel würdigte am Donnerstagmorgen, dass sich die Debatte über Flüchtlingspolitik in der EU entspannt habe. «Wir hatten eine viel bessere Atmosphäre als in den letzten Wochen und Monaten», sagte er.

Er warnte erneut davor, die Flüchtlingsdebatte ausschliesslich auf Abschottung und Zurückweisung zu konzentrieren oder nur über den Preis der Flüchtlingspolitik zu reden. «Wir sprechen über Menschen, nicht Waren oder Teppiche», sagte Bettel.

Laut EU-Kommissionspräsident Juncker hatte es jedoch hierbei «keine nennenswerten Fortschritte» gegeben. Auch Kanzler Kurz bestätigte, dass es «nicht allzu viel Bewegung» gegeben habe, die Fronten seien weiterhin verhärtet.

Er habe aber den Eindruck gewonnen, dass einigen seiner Kollegen bewusst geworden sei, dass die Migrationsfrage nicht über Verteilung innerhalb der EU, sondern an der Aussengrenze und durch Kooperation mit Transitländern gelöst werden müsse, sagte der Österreicher. (sda/apa/afp/dpa/reu)

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