Trotz fehlender Voraussetzungen: EU empfiehlt Visa-Freiheit im Schengenraum für Türkei
Die EU-Kommission hat die umstrittene Aufhebung des Visa-Zwangs für türkische Staatsbürger ab Juni empfohlen, wenn Ankara bis dahin noch fehlende Voraussetzungen erfüllt. Dies teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch auf Twitter mit.
Die EU hatte der Türkei die Visafreiheit im Gegenzug für die Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise zugesagt.
Schweiz hat 30 Tage Zeit
Die Schweiz als Schengen-Land muss die Visaliberalisierung übernehmen. Mit Schengen wurde ein gemeinsamer europäischer Binnenraum ohne Binnengrenzen geschaffen. Via Assoziierungsabkommen nimmt die Schweiz an diesem Schengen-Raum teil.
Hat die EU dereinst die Visabefreiung türkischer Staatsbürger beschlossen, hat die Schweiz 30 Tage Zeit, ihre Rechtsgrundlagen anzupassen und der EU mitzuteilen, ob sie diese übernimmt. (whr/sda/afp)
