Um irreguläre Migration besser zu kontrollieren, will die EU den Weg für ein neues elektronisches Einreisesystem freimachen. Vertreter des Europaparlaments und der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten haben sich am Montag in Brüssel auf eine schrittweise Lancierung des sogenannten Entry/Exit-Systems (EES) verständigt, wie aus einer Mitteilung hervorgeht.
Das System soll künftig automatisch erfassen, welche Nicht-EU-Bürger in einen EU-Mitgliedstaat ein- oder ausreisen – hierzu werden biometrische Daten wie vier Fingerabdrücke und ein Gesichtsbild erfasst.
Mit dem neuen Einreisesystem soll irreguläre Migration besser kontrolliert und Identitätsbetrug erschwert werden. Die Datenbank soll unter anderem anzeigen, ob Personen sich länger als erlaubt im Schengenraum aufhalten. Mitgliedstaaten sollen künftig in Echtzeit auf Reisedaten und Aufenthaltsstatus von Drittstaatsangehörigen zugreifen können.
Der zuständige EU-Kommissar Magnus Brunner betonte, dass das Einreisesystem dabei helfen solle, bestehende Lücken zu schliessen. «Zum ersten Mal werden wir über vollständige, zuverlässige Echtzeitinformationen darüber verfügen, wer den Schengen-Raum betritt und verlässt», sagte er in einer Mitteilung.
Auf der Projekt-Website heisst es, die Lancierung werde für Oktober 2025 erwartet.
Ein konkretes Startdatum für das neue System steht aber noch nicht fest – dafür ist laut Mitteilung der EU-Staaten ein gesonderter Beschluss der Kommission notwendig. Die nun erzielte Einigung muss noch formell vom Rat und dem Parlament bestätigt werden.
Vorgesehen ist eine Einführungsphase über sechs Monate: In den ersten zwei Monaten dürfen die Staaten das System noch ohne biometrische Daten betreiben. Ab dem dritten Monat sollen mindestens 35 Prozent der Grenzübertritte über das neue System laufen. Die vollständige Umstellung soll spätestens nach einem halben Jahr erfolgen. Bis dahin wird weiterhin zusätzlich manuell gestempelt.
Die Schweiz ist umgeben von Schengen-Staaten. Deshalb wird an der Schweizer Landesgrenze EES nicht angewendet. Zum Einsatz kommt das IT-System aber an den Flughäfen Zürich, Genf und Basel. An der sogenannten Luftgrenze können Reisende von ausserhalb des Schengenraums in die Schweiz einreisen.
(sda/dpa)
