Wahlkommission bestätigt Sieg der Nationalkonservativen in Polen

Politiker der Konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit: Marek Krukowski und Jaroslaw Kaczynski (links) auf einem Plakat in Warschau.
Bild: Czarek Sokolowski/AP/KEYSTONE

Wahlkommission bestätigt Sieg der Nationalkonservativen in Polen

Einen Tag nach der Parlamentswahl in Polen hat die Wahlkommission den Sieg der nationalkonservativen Opposition offiziell bestätigt. Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) erhielt demnach 37,6 Prozent der Stimmen und wurde stärkste Partei im neuen Parlament.

Wie Landeswahlleiter Wojciech Hermelinski am Montagabend in Warschau weiter mitteilte, entfielen auf die bisherige liberalkonservative Regierungspartei Bürgerplattform (PO) der scheidenden Ministerpräsidentin Ewa Kopacz 24 Prozent der Stimmen. Zur Verteilung der Mandate wollte die Wahlkommission erst am Dienstag Angaben machen.

Nachdem aber erwartungsgemäss mehrere Kleinparteien knapp den Einzug ins Parlament verpassten, dürfte dem vorläufigen Ergebnis zufolge die PiS künftig alleine regieren können. Prognosen hatten am Wahlabend eine knappe absolute Mehrheit für die PiS und deren Spitzenkandidatin Beata Szydlo nahegelegt.

Bei den Parlamentswahlen vor vier Jahren hatten noch 33,7 Prozent der Wähler für die PO gestimmt und 23,2 Prozent für die PiS. Im künftigen Parlament mit 460 Sitzen sind fünf Parteien vertreten. Drittstärkste Partei ist die konservative Bewegung Kukiz des ehemaligen Rockmusikers Pawel Kukiz, die 8,8 Prozent der Stimmen erhielt.

Ausserdem schafften die wirtschaftsliberale Partei Nowoczesna mit 7,6 Prozent und die Bauernpartei PSL mit 5,1 Prozent der Stimmen den Einzug ins Parlament. Ferner hat die deutsche Minderheit in Polen einen Vertreter im Parlament. Die Linke hingegen ist erstmals nicht vertreten. (dwi/sda/dpa)