Auch mit Atomwaffen: Macron will Europa zu geopolitischer Macht machen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz dafür geworben, Europa zu einer «geopolitischen Macht» zu machen und weitere Gespräche über atomare Abschreckung in Aussicht gestellt. Um unabhängiger von den Grossmächten zu werden, müsse man alle Komponenten einer geopolitischen Macht liefern, sagte er in einer Rede. Dazu gehörten neben Verteidigung auch Bereiche wie Technologie.
Macron betonte dabei, dass er nicht davon spreche, dass Frankreich oder Deutschland eine Macht werden müssten, sondern von Europa. Man müsse als Europäer denken und handeln, sagte er. «Das ist es, was wir jetzt tun müssen.»
Mit Blick auf die von den US-geführten Verhandlungen über ein mögliches Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine forderte Macron ein deutlich selbstbewussteres Auftreten Europas und Vorbereitungen für die Zeit danach. Es sei wichtig, dass die Europäer diese neue Sicherheitsarchitektur für die Zeit nach dem Ukraine-Krieg aushandeln müssten, weil sich die Geografie nicht ändern werde, sagte er. «Wir werden am selben Ort mit Russland leben und Europa wird am selben Ort sein», sagte er. Er wolle nicht, dass diese Verhandlungen von jemand anderem als den Europäern organisiert würden.
Zum Thema nukleare Abschreckung sagte Macron, um im Dialog mit Russland glaubwürdig zu sein, müsse man auch die nukleare Abschreckung neu justieren. Deshalb werde bereits an dem Thema gearbeitet und er werde dies in einigen Wochen näher ausführen.
Macron verwies dabei darauf, dass er mit Bundeskanzler Friedrich Merz und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs bereits einen strategischen Dialog begonnen habe. Dabei gehe es darum, das nationale französische Atomwaffenkonzept über eine besondere Zusammenarbeit, gemeinsame Übungen und gemeinsame Sicherheitsinteressen mit anderen Ländern zu verbinden. Mit Deutschland tue man dies «zum ersten Mal in der Geschichte», sagte Macron.
In der EU ist Frankreich seit dem Austritt Grossbritanniens am 31. Januar 2020 die einzig verbliebene Atommacht. Laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri besitzt das Land 290 der weltweit etwa 12'200 Atomwaffen und ist damit nach Russland, den USA und China die viertgrösste Atommacht. (sda/dpa)
