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Order! Order! Britischer House-Speaker Bercow tritt zurück



John Bercow war in den letzten Monaten und Jahren eine der wenigen amüsanten Erscheinungen im britischen Unterhaus. Mit seinen markanten Einrufen wurde er weltweit bekannt.

Nun hat aber auch er genug: Bercow tritt spätestens per Ende Oktober von seinem Amt zurück. Sollte davor bereits eine Neuwahl ausgerufen werden, wolle er nicht mehr antreten, sagte er am Montag.

Bercow hatte sich in der Auseinandersetzung um den Brexit zwischen Regierung und Parlament immer wieder für die Rechte der Abgeordneten eingesetzt. Er handelte sich damit den Vorwurf der Brexit-Anhänger ein, parteiisch zugunsten der EU-Befürworter zu sein.

Das Gesetz gegen den No-Deal-Brexit trat derweil am Montag in Kraft. Das teilte der Sprecher des britischen Oberhauses mit. Königin Elizabeth II. habe das Gesetz gebilligt. Das Gesetz war vergangene Woche im Eiltempo durch beide Kammern des britischen Parlaments gepeitscht worden. Zuvor hatte Premierminister Boris Johnson angekündigt, das Parlament in eine fünfwöchige Zwangspause zu schicken, die noch am Montagabend beginnen sollte.

Das Gesetz sieht vor, dass der Premierminister eine Verlängerung der am 31. Oktober auslaufenden Brexit-Frist beantragen muss, wenn bis zum 19. Oktober kein Austrittsabkommen ratifiziert ist. Johnson lehnt eine Verlängerung jedoch kategorisch ab. Lieber wolle er «tot im Graben» liegen. Über das Gesetz will er sich trotzdem nicht hinwegsetzen. Spekuliert wird, dass die Regierung versuchen wird, anderweitig ein Schlupfloch zu finden.

Abstimmung über Neuwahl

Das Parlament wird erst wieder am 14. Oktober zusammentreten – also nur etwas mehr als zwei Wochen vor dem Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union. Johnson wollte am Montag noch vor Beginn der Zwangspause das Unterhaus ein weiteres Mal über eine Neuwahl abstimmen lassen.

epa07830302 (FILE) - German Chancellor Angela Merkel (L) is greeted by Speaker of the House John Bercow (R) before delivering her address to both Houses in the Royal Gallery at the Houses of Parliament, London, Britain 27 February 2014 (reissued 09 September 2019). Reports on 09 September 2019 state John Bercow will step down from his post on 31 October 2019 as speaker of the parliament, unless general elections in UK are held before that date.  EPA/GERRY PENNY *** Local Caption *** 51259426

Bercow mit Merkel. Bild: EPA

Doch es galt als extrem unwahrscheinlich, dass er die dafür nötige Zweidrittelmehrheit aller Abgeordneten bekommt. Die Oppositionsparteien hatten dem Vorstoss schon im Vorfeld eine Absage erteilt. Bereits in der vergangenen Woche war Johnson mit einem ersten Antrag auf eine Neuwahl im Unterhaus durchgefallen.

Bei einem Besuch in Irland sagte Johnson am Montag ausdrücklich, dass er einen geregelten Brexit seines Landes zum 31. Oktober wolle. «Ich will einen Deal erreichen», so Johnson bei dem Treffen mit seinem irischen Amtskollegen Leo Varadkar in Dublin. Dies solle ohne die Einrichtung einer festen Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland möglich sein. Wie das umgesetzt werden soll, verriet Johnson nicht.

Brüssel und Dublin fordern eine Garantie dafür, dass Kontrollposten an der Grenze zu Nordirland nach dem Brexit vermieden werden. Denn das könnte den alten Konflikt zwischen katholischen Befürwortern einer Vereinigung Irlands und protestantischen Loyalisten wieder schüren. Bis eine andere Lösung gefunden wird, sollen für Nordirland weiter einige EU-Regeln gelten und ganz Grossbritannien in der EU-Zollunion bleiben.

Johnson lehnt «Backstop» ab

Diese «Backstop» genannte Lösung lehnt Johnson jedoch strikt ab. Er sieht in der Klausel ein «Instrument der Einkerkerung» Grossbritanniens in Zollunion und Binnenmarkt. Varadkar betonte jedoch am Montag: «Für uns gibt es keinen Deal ohne Backstop.»

Varadkar warnte, ein EU-Austritt Grossbritanniens ohne Abkommen sei alles andere als ein «klarer Bruch». Was auch immer passiere – beide Seiten müssten schnell wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. «Die ersten Punkte auf der Tagesordnung werden sein: Rechte von Bürgern, ein finanzieller Ausgleich und die irische Grenze», so Varadkar. Für alle diese Punkte seien im Austrittsabkommen, das Johnsons Vorgängerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hatte, Lösungen gefunden worden.

Etwa 100 Demonstranten protestierten vor dem Parlamentsgebäude in Dublin gegen Johnsons Brexit-Kurs. Sie glauben nicht, dass Johnson tatsächlich einen geregelten Ausstieg aus der EU anstrebt.

EU-Abgeordnete wollen sich am Mittwoch auf den Entwurf einer Brexit-Resolution verständigen und diese nächste Woche verabschieden. Am Donnerstag informiert EU-Chefunterhändler Michel Barnier die Fraktionsvorsitzenden des Parlaments über den Stand der Gespräche mit London.

(aeg)

Es läuft nicht so wirklich gut für Boris Johnson

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Video: srf

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26
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26Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Keller101 10.09.2019 00:02
    Highlight Highlight Skurril und schrullig. Die Briten sind nie in der Gegenwart angekommen.
  • BratmirnenStorch 09.09.2019 22:56
    Highlight Highlight Der Mann hat Charakter. Schade, der hat so gut in dieses Irrenhaus gepasst...
  • Ueli der Knecht 09.09.2019 22:35
    Highlight Highlight Ich werde ihn vermissen.
  • TanookiStormtrooper 09.09.2019 18:59
    Highlight Highlight Ein Mann der wohl von allen Seiten Respekt geniesst. Wäre doch eigentlich ein guter Kandidat für den Posten des PM. Ganz im Gegensatz zu einer Reizfigur wie BoJo, den man entweder liebt oder hasst und der wie der andere Trottel jenseits des Teichs alles daran setzt, das Land tief zu spalten.
    • Citation Needed 09.09.2019 21:52
      Highlight Highlight Ich halte Bojo für einen rückgratlosen Opportunisten der, Du sagst es, das Land spalten wird.
    • Chrigu BE 09.09.2019 22:20
      Highlight Highlight Er geniesst von seiner eigenen Partei, den Torys, gar keinen Respekt (mehr).
    • Juliet Bravo 09.09.2019 22:35
      Highlight Highlight https://www.zdf.de/politik/auslandsjournal/mr-brexit---boris-johnsons-weg-in-die-downing-street-vom-25-juli-2019-100.html

      Interessante Doku über Johnson im Auslandsjournal
    Weitere Antworten anzeigen
  • lynx 09.09.2019 18:24
    Highlight Highlight Denkbar schlechter Zeitpunkt - sehr schade!

    Und eine ganz schwache Geste von den Tories! Kaum einer steht auf, während die linke Seite geschlossen stehend applaudiert. Jacob Rees-Mogg und seine Kumpanen hielten es selbst nicht einmal für nötig, wenigstens im Sitzen zu applaudieren. Dabei war Bercow vor seiner Zeit als Speaker a) einer von ihnen und b) müsste die Stärkung des House gegenüber der Regierung doch auch in ihrem Interesse liegen - spätestens, wenn es dereinst wieder eine Labour-Regierung geben sollte.
  • Platon 09.09.2019 18:02
    Highlight Highlight Und kaum einer der Tories zollt ihm auch nur ein Bisschen Respekt. Diese Partei ist eine Schande!
  • Flo1914 09.09.2019 17:38
    Highlight Highlight Jetzt hört auch noch der Speaker auf. Wieso haben sie eigentlich solche Wuschelfrisuren, Berkow und Boris?

  • Tekk 09.09.2019 17:06
    Highlight Highlight Ich werde ihn vermissen...
  • DER Baron 09.09.2019 16:58
    Highlight Highlight Wäre ich Brite würde ich darauf wetten, dass er in den nächsten 15 Jahren PM wird
    • Das ist lustig, weil ... 09.09.2019 17:05
      Highlight Highlight ... der User mit seinem Kommentar einen witzigen Bezug herstellt zu englischen Wettanbietern wie Ladbrokes, bei denen traditionell auf alles gewettet werden kann (so auch politische und gesellschaftliche Ereignisse).
    • Gurgelhals 09.09.2019 17:49
      Highlight Highlight Das Amt des Speakers ist traditionellerweise die Endstation einer politischen Karriere. Nach dem Rücktritt betätigt sich ein Speaker i.d.R. nicht mehr als "Frontbencher".

      Normalerweise lässt die Regierung einen abtretenden Speaker in den Adelsstand erheben; im House of Lords sitzt er dann als "Backbencher" ohne Parteizugehörigkeit. Ich sage 'normalerweise', weil die Abwrack-Tories ziemlich sauer auf ihren ehemaligen Abgeordneten sind. Johnson könnte so weit gehen, Bercow den Adelstitel zu verweigern. Dies wäre zwar extrem unüblich und unhöflich, würde mich aber auch nicht weiter überraschen.
    • Count Suduku 09.09.2019 19:42
      Highlight Highlight Ich glaube das Wetten an sich schliesste eine nicht britische Staatsbürgerschaft nicht aus
    Weitere Antworten anzeigen
  • Hiker 09.09.2019 16:57
    Highlight Highlight Das ist nun echt schade. Ich mochte Ihn und seine skurrile Erscheinung sehr. Damit verlieren die Reportagen aus dem Unterhaus ihren ganz speziellen Reiz. Obschon diese Sitzungen für Aussenstehende immer noch einen gewissen Unterhaltungswert haben.
    • Chrigu BE 09.09.2019 22:22
      Highlight Highlight Bei den Debatten kann man noch was lernen. Die Redner erteilen auch Anderen (kurz und die halten sich dran!) das Wort für eine direkte Nachfrage/Ergänzung. Auch Mitgliedern anderer Fraktionen. Dakönnen wir schon noch was lernen. Sehe gerade die Debatte live und diese Kultur hat was. Auch, dass sie nicht ausgenutzt wird.
  • Nothingtodisplay 09.09.2019 16:57
    Highlight Highlight Ach das heisst "ORDER"??? :D
  • Tekkudan 09.09.2019 16:53
    Highlight Highlight Der Dompteur ist draussen, jetzt kann der Zirkus erst richtig beginnen!

    We have seen nothing yet...
    • Wenn Åre = Are dann Zürich = Zorich 09.09.2019 18:52
      Highlight Highlight Ist die Katze ausser Haus tanzen die Mäuse auf dem Tisch.

      Schade geht Bercow

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