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Barnier hält Brexit-Einigung diese Woche weiter für möglich



European Union chief Brexit negotiator Michel Barnier, right, greets Irish Foreign Minister Simon Coveney during a meeting of EU General Affairs ministers, Article 50, at the European Convention Center in Luxembourg, Tuesday, Oct. 15, 2019. European Union chief Brexit negotiator Michel Barnier is in Luxembourg on Tuesday to brief ministers on the state of play for Brexit. (AP Photo/Virginia Mayo)

Bild: AP

EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier hält ein Abkommen über einen geregelten Austritt Grossbritanniens in den nächsten Tagen weiter für machbar. «Auch wenn eine Vereinbarung schwierig ist und offen gesagt immer schwieriger wird, ist sie diese Woche weiter möglich.»

Ein Abkommen müsse aber nicht nur für das Vereinigte Königreich akzeptabel sein, sondern «für die gesamte Europäische Union», sagte Barnier am Dienstag in Luxemburg. Es sei «höchste Zeit, gute Absichten in einen Rechtstext zu übersetzen».

Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Abkommen mit der EU. Brüssel und London hatten sich am Freitag darauf verständigt, die Gespräche «zu intensivieren», um noch eine Vereinbarung möglich zu machen. Barnier informiert in Luxemburg nun die Europaminister der Mitgliedstaaten, die den EU-Gipfel ab Donnerstag vorbereiten.

Der niederländische Aussenminister Stef Blok betonte, die britische Seite habe «einige Schritte vorwärts» gemacht. Es sei aber «nicht genug, um den Binnenmarkt zu schützen». Konsumenten und Firmen in den Niederlanden müssten sicher sein, dass es für Produkte von ausserhalb der EU «keine Nebenstrasse durch die nordirische Grenze» gibt.

«Unfairer Wettbewerb» müsse verhindert werden, sagte Blok. Er hoffe, dass es «in den kommenden Stunden» ausreichende britische Vorschläge gebe, die dies sicherstellten. (dfr/sda/afp)

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«Wollte ihm in den Arsch treten» – Churchills Enkel rechnet mit Boris Johnson und Co. ab

Sir Nicholas Soames ist ein in der Wolle gefärbter Konservativer. Doch weil er sich gegen Boris Johnons No-Deal-Brexit stellte, warfen ihn die Tories aus der Partei. Nun findet der Enkel des legendären Kriegspremiers Winston Churchill deutliche Worte.

Der 71-Jährige galt als graue Eminenz der Konservativen Partei: Seit 37 Jahren vertrat Nicholas Soames die Tories im britischen Unterhaus. Er hat die Eliteschule Eton absolviert, diente in der Armee und war in den neunziger Jahren Staatssekretär im Verteidigungsministerium.

Doch weil er und 20 andere Tory-Abgeordnete am vergangenen Dienstag gemeinsam mit der Opposition für ein Gesetz gestimmt hatten, das Premierminister Boris Johnson einen No-Deal-Brexit verbietet, entzog ihm die Parteileitung …

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