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Der italienische Staatspräsident Napolitano ist zurückgetreten

Giorgio Napolitano tritt nach 9 Jahren ab.
Giorgio Napolitano tritt nach 9 Jahren ab.Bild: EPA/ANSA FILE
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Der italienische Staatspräsident Napolitano ist zurückgetreten

14.01.2015, 10:5114.01.2015, 11:11
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Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano ist zurückgetreten. Der 89-Jährige unterzeichnete am Mittwoch sein Rücktrittsschreiben, wie der italienische Präsidentschaftssitz am Mittwoch mitteilte. Damit endet die neunjährige Amtszeit Napolitanos. Er hatte bereits in seiner Neujahrsansprache angekündigt, aus Altersgründen sein Amt niederlegen zu wollen. 

Eigentlich wollte Napolitano schon im April 2013 das Amt abgeben – doch nachdem zwei Kandidaten bei einer chaotischen Wahl gescheitert waren, liess er sich zu einer weiteren Amtszeit überreden. 

Prüfstein für Renzi

Regierungschef Matteo Renzi steht nun unter Druck, seine sozialdemokratische Partei hinter sich zu bringen und schnell einen mehrheitsfähigen Kandidaten zu präsentieren. Sollte er daran scheitern, einen Kandidaten ins höchste Amt zu heben, könnte das Zweifel an seiner Fähigkeit aufkommen lassen, anstehende Wirtschaftsreformen und Änderungen des Wahlrechts umzusetzen. 

Politbeobachter befürchten, dass eine erneute chaotische Präsidentenwahl das krisengeschüttelte Land lahmlegt und Italien Griechenland folgt, das nach einer gescheiterten Präsidentenwahl Neuwahlen ausgerufen hat. Napolitano war 2013 nur deshalb noch einmal angetreten, weil zwei Kandidaten vor ihm bei einer turbulenten Wahl gescheitert waren. 

Prodi, D'Alema, Veltroni

Nach Napolitanos Rücktritt muss nun innerhalb von zwei Wochen der Wahlprozess in Gang gesetzt werden. Bis ein neues Staatsoberhaupt gefunden ist, übernimmt Senatspräsident Pietro Grasso die Funktion. 

Spekuliert wird seit Wochen über einen Nachfolger, genannt werden dabei sowohl der zweimalige ehemalige Ministerpräsident Romano Prodi, der Ex-Regierungschef Massimo D'Alema oder Roms ehemaliger Bürgermeister Walter Veltroni. Jedoch hat sich bisher kein Spitzenreiter abgezeichnet.

In seiner Neujahrsansprache hatte Napolitano erklärt, er suche noch nach einem passenden Termin. In Italien war jedoch über einen Rücktritt Mitte Januar spekuliert worden. Bereits seit Monaten gab es Gerüchte und Andeutungen, dass der Staatschef sein Amt räumen werde. (aeg/mlu/sda/dpa/apa)

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