Japan plant Rekordausgaben für Verteidigung
Der Haushaltsentwurf für das am 1. April beginnende Fiskaljahr 2026 sieht Verteidigungsausgaben in Höhe von rund neun Billionen Yen (49 Milliarden Euro) vor – etwa 3,5 Prozent mehr als im laufenden Haushaltsjahr. Rund 100 Milliarden Yen sind allein für den Aufbau eines «Shield» genannten Systems zum Schutz der langen Küstenlinie und abgelegenen Inseln Japans vorgesehen, etwa gegen Schiffe, U-Boote und Drohnen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Einsatz von Drohnen.
Verschärfte Spannungen mit China
Die massive militärische Aufrüstung erfolgt vor dem Hintergrund verschärfter Spannungen mit dem Nachbarstaat China. Jüngster Anlass waren Aussagen der nationalkonservativen Ministerpräsidentin Japans zu Taiwan. Sanae Takaichi sagte im November, ein Angriff Chinas auf die demokratische Inselrepublik Taiwan würde für Japan eine «existenzbedrohende Situation» darstellen, was zur Ausübung des Rechts auf Selbstverteidigung führen könne.
Peking reagierte mit scharfer Kritik sowie Reisewarnungen, gestrichenen Flugverbindungen und einem Importverbot für japanische Meeresfrüchte. Auch Japans Plan, Raketen auf der knapp 110 Kilometer von Taiwan entfernten Insel Yonaguni zu stationieren, stiess auf deutliche Kritik. Tokio protestierte wiederum kürzlich, weil chinesische Militärflugzeuge nahe der südjapanischen Inselgruppe Okinawa japanische Kampfjets mit einem speziellen Radar zur Zielverfolgung ins Visier genommen haben sollen. China widersprach dem.
Hohe Staatsverschuldung
Japans Haushaltsentwurf für das kommende Fiskaljahr beläuft sich insgesamt auf eine Rekordhöhe von 122,3 Billionen Yen. Damit sollen angesichts der rasanten Überalterung der Gesellschaft auch die steigenden Sozialausgaben finanziert werden. Trotz Rekordsteuereinnahmen muss die Regierung zur Finanzierung des Staatshaushalts weitere Staatsanleihen ausgeben. Takaichis aggressive Ausgabenpolitik hat den Yen gegenüber den wichtigsten Währungen unter Druck gesetzt. Japans Staatsverschuldung beläuft sich schon jetzt auf mehr als das Doppelte des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) des Landes. (sda/dpa/cst)
