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Ukraine-Ticker: Russland tut neue EU-Sanktionen als wirkungslos ab

A Ukrainian soldier, aka Borchik, of the ACHILLES battalion of the 92nd brigade, operates a suicide FPV drone over Russian positions in Kharkiv region, Ukraine, Sunday, May 12, 2024. (AP Photo/Evgeniy ...
Ein ukrainischer Soldat steuert eine Drohne.Bild: keystone
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Russland tut neue EU-Sanktionen als wirkungslos ab +++ Selenskyj wird in Brüssel erwartet

Die aktuellsten News zum Ukraine-Krieg im Liveticker.
24.06.2024, 09:5124.06.2024, 18:58
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  • Im Februar 2022 befahl der russische Präsident, Wladimir Putin, einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zunächst wurde das gesamte Staatsgebiet des Nachbarlandes angegriffen, mittlerweile konzentrieren sich die Kampfhandlungen auf den Osten.
  • Die ukrainische Gegenoffensive, um besetztes Gebiet zu befreien, blieb stecken. Die russische Armee greift weiter an. Besonders unter Druck steht die ukrainische Armee im östlichen Donezker Gebiet bei der Stadt Awdijiwka, die sie aufgeben musste.
  • Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat öffentlich vor einer bevorstehenden Ausweitung der russischen Angriffe gewarnt.
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18:57
Russland tut neue EU-Sanktionen als wirkungslos ab
Moskau hat die neuen Strafmassnahmen im inzwischen 14. Sanktionspaket der EU gegen Russland als wirkungslos abgetan. Vielmehr schade sich die EU wieder selbst, teilte das Aussenministerium in Moskau am Montag mit. Der Westen schaue weder auf die Folgen für die eigene Wirtschaft noch für den Wohlstand der Menschen in der EU, sagte Vize-Aussenminister Alexander Gruschko in Moskau. Russland erwartet ein Wirtschaftswachstum über drei Prozent in diesem Jahr, mehr als zehnmal so hoch wie etwa in Deutschland.

«Der Sinn der Sanktionen bestand darin, die russische Wirtschaft zu strangulieren, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu zerstören. Erreicht hat die EU das Gegenteil», sagte Gruschko. Russland warnte zudem vor erneut steigenden Energiepreisen in der EU. (sda/dpa)
17:16
Selenskyj wird zu Abschluss von Abkommen mit EU in Brüssel erwartet
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Mitte der Woche zu politischen Gesprächen in Brüssel erwartet. Wie mehrere EU-Beamte am Montag der Deutschen Presse-Agentur sagten, soll dabei auch eine Vereinbarung über die Sicherheitszusammenarbeit zwischen der Ukraine und der EU unterzeichnet werden. An dem Text dafür wird bereits seit Monaten gearbeitet. Als möglich gilt, dass Selenskyj am Donnerstag auch zeitweise als Gast am Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten teilnimmt. Eine Bestätigung gab es dafür zunächst nicht.

Die Vereinbarung von Sicherheitsabkommen geht auf eine Initiative der Mitglieder der G7-Gruppe westlicher Wirtschaftsmächte zurück. Sie hatten am Rande des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius im vergangenen Jahr vereinbart, dass einzelne Staaten mit der Ukraine bilaterale Vereinbarungen abschliessen sollten, um deren Sicherheit langfristig zu gewährleisten. Die EU schloss sich an. (sda/dpa)
13:35
EU bringt gegen Willen Ungarns Militärhilfe für Ukraine auf den Weg
Die EU bringt gegen den Willen der ungarischen Regierung rund 1,4 Milliarden Euro für Militärhilfen für die Ukraine auf den Weg. Bei einem Aussenministertreffen in Luxemburg wurde das geplante Verfahren dafür am Montag gebilligt, bestätigten mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur. Es sieht vor, dass Ungarn gegen die Entscheidung kein Veto einlegen kann, weil sich das Land bei einer vorherigen Grundsatzentscheidung zum Thema enthalten hatte.

Zudem beschlossen die Aussenminister ein neues Paket mit Sanktionen gegen Russland. Es umfasst Massnahmen gegen milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) und Unternehmen, die an der Umgehung von Sanktionen beteiligt sind. (sda/dpa)
13:28
Neue EU-Sanktionen gegen Flüssigerdgas
FILE - A heat exchanger and transfer pipes at Dominion Energy's Cove Point LNG Terminal in Lusby, Md., June 12, 2014. The Biden administration is delaying consideration of new natural gas export  ...
Bild: keystone
Die EU geht erstmals mit weitreichenden Sanktionen gegen Russlands milliardenschwere Geschäfte mit Flüssigerdgas (LNG) vor.

Die Aussenminister der 27 Mitgliedstaaten billigten die Sanktionen am Montag in Luxemburg zusammen mit weiteren neuen Strafmassnahmen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Die Sanktionen gegen die Geschäfte mit LNG sehen vor, dass Häfen wie der im belgischen Zeebrugge künftig nicht mehr zur Verschiffung von russischem LNG in Drittstaaten genutzt werden dürfen. Dies soll dazu führen, dass Russland wegen mangelnder Transportkapazitäten weniger Flüssigerdgas verkaufen kann und weniger Gewinne erzielt, die für die Fortsetzung des Angriffskriegs gegen die Ukraine verwendet werden könnten.

Bislang bringen häufig für den Einsatz in eisbedeckten Gewässern geeignete russische Tanker Flüssigerdgas von der Jamal-Halbinsel in Sibirien in EU-Häfen. Dort wird das LNG dann auf normale Tanker umgeladen, die in weiter entfernte Weltregionen fahren. So können die «Eisbrecher»-Tanker deutlich mehr Einsätze fahren.

Nach Angaben der EU-Kommission wurden im vergangenen Jahr etwa vier bis sechs Milliarden Kubikmeter russisches LNG über EU-Staaten in andere Länder weitergeleitet. Betroffen sein könnten damit Geschäfte im Wert von mehreren Milliarden Euro. LNG-Importe für den Gebrauch in der EU sind nicht getroffen. Sie werden von manchen EU-Staaten noch immer als unverzichtbar angesehen, um die Energieversorgung zu akzeptablen Preisen zu gewährleisten. (sda/dpa)
12:27
Kreml droht USA mit Konsequenzen nach ukrainischem Raketenangriff
Kremlin spokesman Dmitry Peskov walks down stairs after a reception to honour of the heads of state, during the celebrations to mark the 79th anniversary of the victory over Nazi Germany in World War  ...
Bild: keystone
Nach einem verheerenden Raketenangriff auf die Stadt Sewastopol auf der seit 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim will Moskau Washington zur Verantwortung ziehen.

«Es versteht sich, dass die unmittelbare Beteiligung der USA an Kampfhandlungen, in deren Ergebnis russische Zivilisten ums Leben kommen, nicht ohne Folgen bleiben kann», drohte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag Konsequenzen an. Das russische Aussenministerium bestellte zugleich die US-Botschafterin in Moskau, Lynne Tracy, ein und übergab ihr eine Protestnote.

Auslöser der scharfen Rhetorik war ein ukrainischer Raketenangriff am Sonntag um die Mittagszeit. Nach russischen Angaben feuerte Kiew dabei fünf Raketen vom US-Typ ATACMS ab. Zunächst hatte das Verteidigungsministerium in Moskau erklärt, vier Raketen abgeschossen und die fünfte zumindest mittels der eigenen Flugabwehr abgelenkt und über einem Strand zum Absturz gebracht zu haben.

Nach Bekanntwerden der hohen Opferzahlen aber änderte das Militär seine Darstellung. Demnach zielten die Ukrainer mit der Rakete genau dorthin, wo sie explodierte und bezweckten viele zivile Opfer.

Getroffen wurde ein Stadtstrand im Norden von Sewastopol, das seit 240 Jahren Standort der russischen Schwarzmeerflotte ist. Nach jüngsten Angaben wurden bei dem Angriff 4 Menschen getötet und mehr als 150 verletzt. Etwa 80 Verletzte sind immer noch im Krankenhaus. Rund 20 von ihnen sollen wegen der Schwere ihrer Verletzungen nach Moskau geflogen werden. Unter den Opfern sind auch viele Kinder. (sda/dpa)
9:14
Russland: Antiterroreinsatz im Kaukasus beendet, viele Polizisten tot
Die Behörden haben den nach einer Anschlagsserie verhängten Alarmzustand in der russischen Teilrepublik Dagestan im Nordkaukasus aufgehoben. «Weil die Gefahr für Leib und Leben der Bürger liquidiert ist, wurde in Übereinstimmung mit dem Gesetz »Über die Terrorbekämpfung« die Entscheidung getroffen, den Antiterroreinsatz zu beenden», heisst es in einer Erklärung des Nationalen Antiterrorkomitees am Montag. Nach Informationen des Gouverneurs von Dagestan, Sergej Melikow, wurden bei den Auseinandersetzungen mit den Attentätern in der Nacht mehr als 15 Polizisten getötet. Es gibt auch tote Zivilisten. Deren genau Zahl nannte Melikow jedoch nicht.

Am Vorabend hatten Attentäter in Dagestans Gebietshauptstadt Machatschkala und der 100 Kilometer südlich davon gelegenen Grossstadt Derbent Synagogen und Kirchen angegriffen. In Derbent ist die Synagoge in Flammen aufgegangen. Der Brand konnte erst nach Stunden gelöscht werden. In einer Kirche wurde ein orthodoxer Priester getötet. Gezielt wurden aber auch die Sicherheitsorgane attackiert. So beschossen die Attentäter einen Polizeiposten.

Die Behörden leiteten umgehend eine Grossfahndung ein und sperrten die Ausfahrten aus Machatschkala. Später sei es gelungen, die Terroristen zu blockieren, hiess es. Nach offiziellen Angaben wurden fünf Attentäter getötet, in den Medien war vorher von sechs die Rede. Bei den Schusswechseln gab es aber auch weitere Opfer aufseiten der Polizei.

Über die genauen Hintergründe der Anschläge gibt es noch keine Information, auch wenn Melikow erklärte, sie seien aus dem Ausland gesteuert. Einzelne Politiker in Dagestan und in Moskau haben bereits der von Russland angegriffenen Ukraine die Schuld zugeschoben. Drei der Attentäter sind dabei nach Medieninformationen Söhne und Neffen eines hochgestellten Beamten in der Region. Der Mann wurde in der Nacht bereits verhört. Wegen der Anschlagsserie wurde in Dagestan eine dreitägige Trauer verhängt. (sda/dpa)
7:42
Toter und ein Dutzend Verletzte bei Angriffen auf Charkiw in Ukraine
Russland hat auf der anderen Seite einmal mehr die Grossstadt Charkiw im Nordosten der Ukraine unter Beschuss genommen. Bei dem Angriff mit Gleitbomben ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen, etwa ein Dutzend wurde verletzt. Zwei der Verletzten seien minderjährig, teilte Charkiws Militärgouverneur Oleh Synjehubow auf Telegram mit. Bei dem Toten soll es sich um einen 73-jährigen Mann handeln. Synjehubows Angaben zufolge gab es drei Einschläge in mehreren dicht besiedelten Stadtvierteln. Die Schäden seien gewaltig, mehrere Hochhäuser seien schwer beschädigt.

In der Nacht zum Montag erschütterten mehrere Explosionen die Vororte von Charkiw, wie das ukrainische Fernsehen berichtete. Nähere Angaben lagen zunächst nicht vor.

Selenskyj fordert weiter reichende Waffen und Einsatzerlaubnis


Auch angesichts dieser Attacke hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vom Westen weiter reichende Waffen und die Erlaubnis zu Schlägen tief in russisches Gebiet hinein gefordert. «Die russische Luftwaffe muss vernichtet werden, da wo sie ist und mit allen nur möglichen Mitteln, die effektiv sind», sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. Kiew arbeite mit seinen westlichen Partnern an einer entsprechenden Entscheidung.

Das jüngst von westlichen Staaten aufgehobene Verbot, mit den gelieferten Waffen grenznahes russisches Gebiet zu beschiessen, habe bereits Resultate gebracht. Ein «Teil des russischen Terrorpotenzials» sei zerstört, allerdings nur ein Teil. Es sei nötig, die Ukrainer besser zu schützen. «Dazu brauchen wir weiter reichende Waffen.» Auch dazu werde weiter verhandelt. Selenskyj erwartet eigenen Angaben nach in den nächsten Wochen weitere Fortschritte auf dem Gebiet.
7:41
Ukraine greift erneut Ziele auf der Krim an
Die Ukraine hat in der Nacht erneut Ziele auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim mit Raketen angegriffen. In der Hafenstadt Jewpatorija habe es mehrere Explosionen gegeben, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform in der Nacht zum Montag. Auch die Behörden der Hafenstadt Sewastopol gaben – im Gegensatz zu den Angriffen am Tag – Luftalarm.

Die Folgen der Angriffe sind unklar. Mehrere Medien veröffentlichten Videos und Bilder von Bränden. Berichte über angeblich getroffene militärische Anlagen wurden allerdings bislang weder von der ukrainischen noch von der russischen Seiten bestätigt.

Die Krim dient der russischen Armee als wichtiges Aufmarschgebiet für ihren Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zudem beherbergt die bereits 2014 von Moskau annektierte Halbinsel die russische Schwarzmeerflotte und eine Reihe von Stützpunkten, von wo aus die russische Luftwaffe Angriffe gegen die Ukraine fliegt. Die Krim ist daher in den letzten Monaten verstärkt zum Ziel auch ukrainischer Attacken geworden.

Viele Verletzte bei Angriff auf Sewastopol am Sonntag

Erst am Sonntag war die Hafenstadt Sewastopol mit Raketen vom Typ ATACMS angegriffen worden. Eine von der russischen Flugabwehr abgefangene Rakete explodierte über einem der Stadtstrände. Bei der Explosion wurden vier Menschen getötet, darunter zwei Kinder. Die Zahl der Verletzten stieg bis zum Abend offiziellen russischen Angaben zufolge auf 151.

In Moskau war von einem gezielten Terroranschlag die Rede. Das russische Verteidigungsministerium, das zunächst den Abschuss aller ukrainischen Raketen für sich in Anspruch genommen hatte und die Explosion am Strand mit der von der Flugabwehr herbeigeführten Kursänderung einer Rakete erklärte, widerrief diese Aussage später. Stattdessen seien nur vier der fünf Raketen abgefangen worden, die fünfte hätten die Ukrainer bewusst über dem Strand explodieren lassen. Das Militär in Moskau kündigte Vergeltung an.
14:11
Russland: Tote und Dutzende Verletzte in Sewastopol nach Raketenangriff
In der Hafenstadt Sewastopol auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim sind bei einem Raketenangriff nach offiziellen Angaben mindestens drei Menschen getötet worden, darunter zwei Kinder. Die Zahl der Verletzten sei auf 124 angewachsen, teilte das russische Gesundheitsministerium am Sonntag laut der Nachrichtenagentur Interfax mit. «Vorläufigen Informationen nach sind unter den Verletzten 27 Kinder, 5 davon in kritischem Zustand - die Ärzte kämpfen um ihr Leben», - schrieb die russische Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa auf Telegram.

Laut dem Verteidigungsministerium in Moskau hat die Ukraine fünf Raketen des Typs ATACMS abgefeuert. Vier davon seien abgefangen worden. «Eine weitere Rakete ist beeinflusst von den Aktionen der Flugabwehr von ihrem Kurs abgekommen und ist über dem Gebiet der Stadt explodiert.»

Viele der Opfer sollen sich am Stadtstrand Utschkujewka im Norden von Sewastopol gesonnt haben, als die Raketentrümmer heruntergingen. Zudem gibt es Bilder von einem brennenden Privathaus in dem Stadtteil. Alle medizinischen Einrichtungen seien mobilisiert worden, um die Verletzten zu versorgen, schrieb der Gouverneur von Sewastopol, Michail Raswosschajew.

Das russische Ermittlungskomitee hat nach dem Raketeneinschlag ein Strafverfahren wegen Terrorismus eröffnet. Kriminalisten seien vor Ort im Einsatz, teilte die Behörde mit

Sewastopol ist der Haupthafen der russischen Schwarzmeerflotte. Zudem befindet sich im Stadtgebiet der Militärflugplatz Belbek. Sowohl Flotte als auch den Flughafen nutzt Russland intensiv bei seiner Kriegsführung gegen die Ukraine. Daher greift die Ukraine regelmässig beide Objekte an. (sda/dpa)
10:45
Ukrainisches Militär will russisches Drohnenlager vernichtet haben
Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben militärische Drohnen-Einrichtungen in Russland vernichtet. Satellitenaufnahmen hätten die Zerstörung von Lageranlagen, Trainingsgebäuden und Kontrollpunkten für Drohnen im Gebiet Krasnodar bestätigt, teilte die ukrainische Marine am Sonntag auf ihrem Telegramkanal mit. Die entsprechenden Bilder, die dies belegen sollen, wurden ebenfalls dort veröffentlicht.

Demnach handelte es sich um einen ukrainischen Drohnenangriff in der Nacht zum Freitag, den das Militär gemeinsam mit dem Geheimdienst SBU gestartet hatte. Das russische Verteidigungsministerium hatte zu dem Zeitpunkt die Abwehr eines grossangelegten Drohnenangriffs auf Gebiete in Südrussland gemeldet. Später bestätigte aber der Gouverneur von Krasnodar, Wanjamin Kondratjew, mehrere Einschläge. Durch die Trümmer abgeschossener Drohnen seien zivile Objekte wie eine Kesselanlage oder eine Ölraffinerie getroffen worden.

Nach Angaben aus Kiew wurden bei dem Angriff auch Ausbilder für den Drohnenkampf und deren Kadetten getötet. Unabhängig lassen sich diese Angaben nicht überprüfen.
Satellitenbilder sollen das zerstörte Drohnenlager zeigen
Bild: X/bradyafr
18:30
Tote und Verletzte nach russischem Angriff in Charkiw
Bei einem Bombenangriff auf die ostukrainische Stadt Charkiw sind nach Angaben ukrainischer Behörden am Samstag mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilte bei X mit, dass 3 Menschen getötet und 19 weitere verletzt worden seien, als eine russische Gleitbombe in einem Wohnhaus eingeschlagen sei.

Auf Bildern waren schwere Zerstörungen zu sehen. Selenskyj verurteilte den neuen Akt der Zerstörung durch russische «Terroristen». Er sprach den Angehörigen sein Beileid aus und mahnte einmal mehr westliche Hilfe an.

«Der russische Terror mit Gleitbomben muss und kann gestoppt werden», sagte Selenskyj. Dafür seien Entschlossenheit und Entscheidungen der Verbündeten nötig, um das Leben der Menschen in dem Land vor dem russischen Raketenterror zu schützen.

Selenskyj hatte immer wieder mehr Flugabwehrsysteme gefordert. Vor allem müssten die grenznahen Stützpunkte auf russischem Gebiet, von denen die Raketen abgeschossen würden, zerstört werden, sagte er.

Charkiw, das unweit der russischen Grenze liegt, ist seit Monaten Ziel massiver russischer Angriffe. Immer wieder werden dort zivile Objekte getroffen. Es sind bereits Dutzende Zivilisten getötet oder verletzt worden. (sda/dpa)
10:39
Stromausfälle in Ukraine nach neuen russischen Luftschlägen
Nach neuen russischen Luftschlägen gegen die Energieinfrastruktur in der Ukraine haben Versorger weitere Stromausfälle in dem angegriffenen Land angekündigt. Wegen der Schäden durch die russischen Angriffe sei in der gesamten Ukraine mit stundenweisen Ausfällen bei der Versorgung zwischen 14.00 Uhr (13.00 Uhr MESZ) und 24.00 Uhr (23.00 MESZ) zu rechnen, teilte der Energiekonzern Ukrenergo (Ukrenerho) am Samstag mit.

Russland greift in seinem seit mehr als zwei Jahren andauernden Krieg gegen die Ukraine immer wieder gezielt Objekte der Energieinfrastruktur an. Überall im Land laufen Instandsetzungsarbeiten.

Moskau hatte in der Nacht zum Samstag bei neuen Luftangriffen in den ukrainischen Gebieten Saporischschja und Lwiw (früher Lemberg) Energieinfrastruktur beschädigt. Zwei Menschen seien im Gebiet Saporischschja verletzt worden
, teilte Ukrenergo mit. Details zu den Schäden nannte das Unternehmen nicht. Nach Angaben der ukrainischen Luftstreitkräfte griffen die Russen mit taktischen Bombern und mit Drohnen an. 13 Drohnen und 12 Raketen seien abgeschossen worden, hiess es.
21:25
Russland setzt neue tonnenschwere Bombe im Krieg gegen Ukraine ein
Das russische Militär setzt bei seiner Offensive im Gebiet Charkiw im Nordosten der Ukraine offenbar auf eine neue superschwere Bombe. «Angesichts des bedeutenden Zerstörungseffekts dieses Sprengsatzes kann man den Einsatz als erfolgreich bezeichnen», zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Freitag den kremlnahen Militäranalysten Igor Korotschenko. Mit dem Einsatz gegen die wichtigsten Infrastrukturobjekte der ukrainischen Streitkräfte könne der Vormarsch gelingen, sagte er. Medienangaben nach wurde beim ersten Abwurf freilich ein Krankenhaus bombardiert.

Die von russischen Militärbloggern veröffentlichten Bilder zeugen von einer gewaltigen Sprengwirkung. Bislang sind zwei Einsätze dokumentiert. Nach dem ersten Bombardement eines Krankenhauses in Lypzi am Donnerstag wurde am Freitag mit einer zweiten Bombe ein Schulgebäude in derselben Ortschaft zerstört. Das russische Militär behauptet, dass sich dort Soldaten aufgehalten hätten, es sich also um militärische Ziele handle.

Die aus Flugzeugen abgeworfene Gleitbombe vom Typ FAB-3000 ist drei Tonnen schwer, wobei allein der Sprengkopf rund 1200 Kilogramm wiegen soll. Da sich die Bombe dank ihrer Flügel ins Ziel lenken lässt, kann sie aus einer Entfernung von mehr als 30 Kilometern abgeworfen werden.
Die russischen Piloten klinken die Bomben daher zumeist noch über russischem Gebiet aus. Auch deswegen hat Kiew neben einer verstärkten Flugabwehr auch immer wieder gefordert, mit westlichen Waffen auch militärische Ziele über russischem Gebiet angreifen zu können. (sda/dpa)
16:26
Russische Bank öffnet Filialen in besetzten ukrainischen Gebieten
Russlands grösstes Geldhaus Sberbank eröffnet kommende Woche mehr als 40 Filialen in den russisch besetzten Gebieten in der Südukraine. Das kündigte Sberbank-Vorstandschef German Gref bei der Hauptversammlung seines Instituts am Freitag in Moskau an.
epa09812637 A logo sits at a vandalized bank branch of Sberbank CZ in Prague, Czech Republic, 09 March 2022. Czech National Bank initiated steps aimed at withdrawing the licence of Sberbank CZ to oper ...
Bild: keystone
In den Regionen Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson werde es 26 Filialen geben, teilweise untergebracht bei Partnern oder in den örtlichen Bürgerämtern, sagte Gref der Nachrichtenagentur Tass zufolge. In diesen Zweigstellen sollten Geschäfts- wie Privatkunden bedient werden. Dazu kämen 16 mobile Filialen. Die Zahl der Sberbank-Geldautomaten in Donezk und Luhansk werde auf 65 erhöht.

Das Auftreten der russischen Banken gehört wie die Ausgabe russischer Pässe oder der Übergang ins russische Rentensystem zur Politik der Besatzungsmacht, die ukrainischen Gebiete an Moskau zu binden.

Nach der bereits 2014 annektierten Krim hat Russland sich im September 2022 auch Donezk, Luhansk, Saporischschja und Cherson einverleibt. Teile dieser Gebiete werden aber noch von der ukrainischen Armee verteidigt. Präsident Wladimir Putin hatte die Banken im Januar aufgefordert, in diesen neuen Gebieten aktiv zu werden. Anfang Juni kündigte auch die staatliche Bank VTB Filialen in Donezk und Luhansk an.

Die Sberbank hatte nach der Annexion der Krim aus Angst vor westlichen Sanktionen zunächst gezögert, dort aktiv zu werden. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges 2022 wurden gegen die grösstenteils staatliche Sberbank westliche Strafmassnahmen verhängt, weil das Institut zentraler Baustein des russischen Finanzwesens ist. Trotzdem präsentierte Gref auf der Hauptversammlung für 2023 einen Rekordgewinn von 1,5 Billionen Rubel (ca. 15 Milliarden Euro) nach internationaler Rechnungslegung. Die Hälfte davon werde als Dividende ausgeschüttet. (sda/dpa)
12:07
Belarus beginnt grösseres Militärmanöver
Russlands enger Verbündeter Belarus hat ein grösseres Militärmanöver begonnen. Das Verteidigungsministerium in Minsk machte am Freitag keine Angaben zur Zahl der eingesetzten Soldaten und Technik.

Beteiligt seien Einheiten der operativen Führung, Spezialtruppen, Raketentruppen, Artillerie, Luftwaffe sowie Flugabwehr, wurde in Minsk mitgeteilt. Im ersten Teil der Übung sollten die Truppen in die vorgegebenen Manövergebiete verlegt werden und ihre Stellungen dort befestigen. Danach sollten die eigentlichen Gefechtsübungen beginnen, hiess es.

Genannt wurden Truppenübungsplätze im Gebiet Brest an der Westgrenze von Belarus zu Polen sowie im Gebiet Gomel im Osten an der Grenze zu Russland. Beide Regionen grenzen zugleich von Norden an die Ukraine. Belarus ist unter dem diktatorischen Machthaber Alexander Lukaschenko eng mit Russland verbündet. Moskau hat taktische Atomwaffen in Belarus stationiert und hat das Nachbarland auch als Aufmarschgebiet für den Krieg gegen die Ukraine genutzt. (sda/dpa)
In this photo taken from video released by the Russian Defense Ministry Press Service on Thursday, June 13, 2024, a Su-30 fighter jet of the Belarusian air force takes off as part of joint drills in t ...
Bild: keystone
11:53
Abkommen mit Nordkorea: Südkorea bestellt Russlands Botschafter ein
Zwei Tage nach dem Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Nordkorea bestellte Südkoreas Aussenministerium am Freitag den russischen Botschafter in Seoul, Georgi Sinowiew, ein. Vizeaussenminister Kim Hong Kyun habe die Position der Regierung übermittelt, wonach sie in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft entschieden gegen jedes Verhalten vorgehen wolle, das die Menschen in Südkorea bedrohe, teilte das Ministerium mit. Nordkorea entwickle seit Jahrzehnten illegal Atomwaffen und Raketen und drohe damit, diese gegen Südkorea zu verwenden.
Russian Ambassador to South Korea Georgy Zinoviev arrives at the Foreign Ministry in Seoul, South Korea, Friday, June 21, 2024. South Korea summoned the Russian ambassador to protest a defense pact wi ...
Bild: keystone
Der russische Botschafter in Seoul, Georgi Sinowiew.

Jede Kooperation, die Nordkorea direkt oder indirekt helfe, seine militärischen Fähigkeiten zu erweitern, stelle eine Verletzung von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats gegen Pjöngjang dar, wurde Kim zitiert. Der Vizeaussenminister warnte demnach auch vor negativen Folgen für das russisch-südkoreanische Verhältnis. «Russland sollte verantwortungsvoll handeln.»

Südkorea hatte bereits am Donnerstag das Abkommen Russlands mit Nordkorea über eine umfassende strategische Partnerschaft, das beide Seiten in Pjöngjang unterzeichnet hatten, verurteilt. Der Vertrag sieht auch einen gegenseitigen Beistand im Kriegsfall vor. Der Vertrag hat aus Sicht Südkoreas das Ziel, auch die militärische Zusammenarbeit zu stärken. Südkoreas Nationaler Sicherheitsberater Chang Ho Jin hatte angedeutet, dass sein Land die bisherige Ablehnung einer Waffenlieferung an die Ukraine ablegen könne. Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt sich Südkorea an den Finanzsanktionen gegen Moskau. Es exportiert aber keine Kriegswaffen an Kiew. Putin hatte Südkorea im Fall von Waffenlieferungen an die Ukraine mit schweren Konsequenzen gedroht. (sda/dpa)
Russian President Vladimir Putin, left, and North Korea's leader Kim Jong Un attend the official welcome ceremony in the Kim Il Sung Square in Pyongyang, North Korea, on Wednesday, June 19, 2024. ...
Bild: keystone
10:39
Erste «Impulstagung» für Arbeitsmarkt-Integration von Ukrainern
150 Fachleute aus der Integrationsförderung, den Sozialhilfestellen und den RAV haben sich zu einer ersten «nationalen Impulstagung» zur Arbeitsmarktintegration von ukrainischen Flüchtlingen getroffen. Durch die engere Zusammenarbeit der verschiedenen Stellen soll die Quote bis Ende Jahr signifikant erhöht werden.

Das Ziel der Tagung sei es gewesen, dass die Kantone voneinander lernen und so die Arbeitsmarktintegration beschleunigt werden könne, teilte das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Freitag mit. Denn die Abläufe in allen Regionen müssten verbessert werden.

Justizminister Beat Jans sagte am Donnerstag in seiner Eröffnungsrede, das Ziel des Bundesrates, bis Ende dieses Jahres 40 Prozent der Geflüchteten in den Schweizer Arbeitsmarkt zu integrieren, sei ehrgeizig. Denn aktuell sind es erst 25 Prozent. Doch jetzt brauche es «einen Ruck in der Schweiz», sagte Jans.

Neben den kantonalen Integrations- und Sozialhilfestelle und den Regionale Arbeitsvermittlungsstellen (RAV) der Kantone informierten auch Geflüchtete, wo noch Verbesserungsbedarf bestehe. Das SEM seinerseits arbeite daran, die Stellensuchenden und die Arbeitgebenden gezielt zu informieren. Ausserdem unterstütze der Bund ein Pilotprojekt zur Anerkennung von Diplomen und zur Beurteilung von Kompetenzen. (sda)
00:52
USA besorgt über mögliche russische Waffenlieferungen an Nordkorea
Die US-Regierung blickt mit Sorge auf die Drohung von Kremlchef Wladimir Putin, als Antwort auf Waffenlieferungen an die Ukraine russische Waffen an Nordkorea zu liefern. «Das würde die koreanische Halbinsel destabilisieren», mahnte der Sprecher des US-Aussenministeriums, Matthew Miller, am Donnerstag in Washington. Je nach Waffentyp verstosse es ausserdem gegen UN-Resolutionen, die Russland selbst unterstützt habe. Die USA arbeiteten weiterhin mit Südkorea, Japan und anderen Verbündeten daran, auf die Bedrohung durch Nordkorea zu reagieren.

Putin, der diese Woche in Pjöngjang empfangen wurde und dann nach Vietnam weiterreiste, hatte in so einem Fall schwere Konsequenzen angekündigt, «die der heutigen Führung von Südkorea kaum gefallen werden». (sda/dpa)
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Von ihrem Nachbarn überfallen, kämpft die Ukraine ums Überleben. In dieser Bildstrecke schauen wir auf die Ereignisse seit der Invasion Russlands zurück ...
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