Nahost Ticker: Einige Aspekte zu Gaza-Waffenruhe müssen noch geklärt werden

Einige Aspekte zu Gaza-Waffenruhe müssen noch geklärt werden

Die wichtigsten Ereignisse im Nahen Osten in der Übersicht, fortlaufend aktualisiert.

14:46

Israelisches Militär wehrt Drohnen aus dem Jemen ab

Das israelische Militär hat nach Angaben eines Sprechers in der Region Eilat im Süden Israels innerhalb einer halben Stunde drei Drohnen abgefangen. Sie stammten aus dem Jemen, hiess es, nachdem in Eilat gleich zweimal hintereinander die Sirenen schrillten, um die Bevölkerung vor einer möglichen Bedrohung zu warnen.

Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der islamistischen Hamas im Gazastreifen attackiert die jemenitische Huthi-Miliz Israel immer wieder mit Raketen und Drohnen - nach eigenen Angaben als Ausdruck ihrer Solidarität mit der Hamas. Der Gaza-Krieg folgte auf den Terrorangriff der Hamas auf Israel vor genau zwei Jahren. Am 7. Oktober 2023 hatten Terroristen der Hamas und andere Islamisten bei einem beispiellosen Massaker rund 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 Menschen als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. (sda/dpa)

13:22

Einige Aspekte zu Gaza-Waffenruhe müssen noch geklärt werden

Einige Aspekte des Plans von US-Präsident Donald Trump zur Beendigung des Gaza-Kriegs müssen nach katarischen Angaben noch geklärt werden. Aktuelle Schwierigkeiten bestünden in der Umsetzung des Plans, sagte Katars Aussenamtssprecher Madschid al-Ansari bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Doha. Alle Parteien hätten dem Plan jedoch zugestimmt.

Die Gespräche seien heute im ägyptischen Scharm el Scheich fortgesetzt worden. Alle Seiten würden auf eine Einigung drängen, so al-Ansari. Bereits gestern habe es detailreiche und intensive Verhandlungen über vier Stunden hinweg gegeben, um «Engpässe oder Hindernisse zu identifizieren».

Katar schätze das US-Engagement zur Beendigung des Krieges. Gemeinsam arbeite man daran, dass der Trump-Plan nicht nur vorübergehend umgesetzt werde. Das Golfemirat sei entschlossen, den Gaza-Krieg und die israelische Besatzung zu beenden sowie humanitäre Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen sicherzustellen.

Katar vermittelt neben den USA und Ägypten zwischen der Hamas und Israel. (sda/dpa)

10:41

Keller-Sutter ruft zu Frieden im Nahen Osten auf

Zum zweiten Jahrestag des palästinensischen Massakers in Israel hat Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter zu Frieden aufgerufen. «Es ist höchste Zeit, die Gewalt zu beenden», schrieb sie am Dienstag auf der Plattform X.

Zwei Jahre nach den Terroranschlägen der Hamas gegen Israel seien «unsere Gedanken bei allen, die leiden», schrieb Keller-Sutter. Sie rief die Hamas dazu auf, die israelischen Geiseln freizulassen. «Die Verzweiflung und der immense Schmerz müssen ein Ende haben», schrieb die Bundespräsidentin. Frieden sei der einzige Weg. (sda)

10:18

Bei Kriegsende: Experten rätseln über Reaktion von Hamas-Verbündeten

Bei einem möglichen Ende des Gaza-Kriegs sind die Reaktionen von Irans Regime sowie der mit der islamistischen Hamas verbündeten Milizen nach Ansicht von Militärexperten offen. Das Institut für Kriegsstudien (ISW) in Washington schreibt in seinem Lagebericht, sowohl die Islamische Republik Iran als auch die im Libanon ansässige Hisbollah hätten die Zustimmung der Hamas zu einer Waffenruhe sowie deren «implizite Ablehnung des US-Plans als Ganzes» unterstützt. Sie hätten zudem den Einspruch der Hamas gegen die späteren Phasen des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump zur politischen Verwaltung des Gazastreifens befürwortet. Das deute darauf hin, dass beide für eine Fortsetzung des Krieges durch die Hamas seien.

Nach Beginn des Gaza-Kriegs hatten auch mit Irans Regime verbündete Milizen wie die Hisbollah im Libanon und die Huthi im Jemen in Solidarität mit der Hamas Israel mit Raketen und Drohnen angegriffen. Sie gehören zur sogenannten «Achse des Widerstands» von Irans Regime. Die Hisbollah gilt seit einem offenen Krieg mit Israel inzwischen als stark geschwächt. Die israelische Luftwaffe greift auch immer wieder Ziele der Huthi im Jemen an.

Im Juni führte Israel zwölf Tage lang Krieg gegen die Islamische Republik und bombardierte zusammen mit den USA zentrale Atomanlagen in Iran. Teheran reagierte mit heftigen Raketenangriffen auf Israel. Einige Beobachter sehen den Terrorüberfall der Hamas vor zwei Jahren als Beginn einer Kettenreaktion, die letztlich die sogenannte «Achse des Widerstands» zu Fall bringen könnte.



Die ISW-Denkfabrik schreibt weiter, es sei auch unklar, ob die Huthi ihren Raketen- und Drohnenbeschuss auf Israel bei einer dauerhaften Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas einstellen würden. Ein ranghohes Huthi-Mitglied habe gesagt, internationale Vermittler sollten sich nicht auf die Entwaffnung der Hamas konzentrieren, «weil unsere Waffe die Waffe der Hamas und unser Einsatzgebiet das Einsatzgebiet der Hamas ist». Damit habe das Huthi-Mitglied angedeutet, dass die Miliz die Hamas auch dann weiter unterstützen werde, wenn diese entwaffnet werde. (sda/dpa)

23:09

Syriens Parlamentswahl: Kaum Frauen und Minderheiten gewählt

Syrien hat die Ergebnisse der ersten Parlamentswahl seit dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad bekanntgegeben. Als Gewinner gingen dabei heute vor allem sunnitische und konservativ-sunnitische Kräfte hervor sowie Stammesführer, während Frauen und Minderheiten kaum vertreten sind. Von 140 Sitzen aus 50 Wahlbezirken gingen nur sechs Sitze an Frauen, vier an die Minderheit der Alawiten und zwei Sitze an Christen.

Die sehr geringe Vertretung durch Frauen in dem Parlament spiegele nicht ihre Rolle in der syrischen Gesellschaft wider, sagte der Sprecher der Wahlkommission bei Verkündung der Ergebnisse in Damaskus. Denn in einigen Teilen des Landes hätten vergleichsweise viele Frauen sich an der Wahl beteiligt. Auch die zwei Sitze für Christen seien ein schwaches Ergebnis.

Die syrische Bevölkerung hatte bei der Wahl keine direkte Gelegenheit, die Abgeordneten zu wählen. Stattdessen wurden in regionalen Gremien rund 6000 Wahlleute bestimmt, die am Sonntag dann aus ihren Reihen die Parlamentarier wählten. Das Verfahren stiess deshalb auf Kritik. Unterstützer sehen es dennoch als einen erfolgreichen Schritt im laufenden politischen Umbruch seit dem Sturz Assads im vergangenen Dezember.

Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa werde Ungleichheiten bei den Ergebnissen berücksichtigen, versicherte der Sprecher der Wahlkommission. Al-Scharaa wird kommende Woche weitere 70 Mitglieder und damit ein Drittel des insgesamt 210 Sitze zählenden Parlaments selbst bestimmen. Beobachter gehen davon aus, dass dies vor allem Abgeordnete sein werden, die die Übergangsregierung in Damaskus unterstützen. (sda/dpa)

21:08

Huthi-Miliz im Jemen entführt weitere UN-Mitarbeiter

Die Huthi-Miliz hat im Jemen erneut mehrere Mitarbeiter von UN-Organisationen entführt. Die vom Iran unterstützte Miliz habe mindestens zehn Menschen in der Hauptstadt Sanaa in ihre Gewalt gebracht, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld der Opfer. Die Betroffenen arbeiteten für das Welternährungsprogramm (WFP), das Nothilfebüro Ocha, das Entwicklungsprogramm (UNDP) und die Behörde UNDSS, die für den Schutz von UN-Personal zuständig ist.

Die Huthi-Miliz äusserte sich zunächst nicht. Auch von den UN-Organisationen gab es zunächst keine Bestätigung.

Muammar al-Arjani, Informationsminister der jemenitischen Regierung, sprach von einer «gefährlichen Eskalation» gegen die UN und Hilfsorganisationen. Deren Arbeit werde für die Huthi zum «Werkzeug für Erpressung und politischen Druck», schrieb al-Arjani bei X. Die von den Huthi kontrollierten Gebiete im Norden seien ein feindliches Umfeld für die Arbeit von Hilfsorganisationen.

Die Miliz hat schon mehrfach Mitarbeiter der Vereinten Nationen in dem Bürgerkriegsland entführt. Erst vor einigen Wochen wurden in Sanaa die Büros von zwei UN-Hilfsorganisationen gestürmt und mehrere Mitarbeiter entführt. Deren Kolleginnen und Kollegen zufolge waren zuletzt noch mehr als 20 Mitarbeiter in Gewalt der Huthi. Diese werfen einigen der UN-Mitarbeiter vor, in dem Land Spionage für die USA zu betreiben. (sda/dpa)

11:21

Ägyptens Präsident lobt Trumps Friedensplan für Gaza

Vor den Verhandlungen zum Gaza-Krieg hat Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump gelobt. Er danke Trump für die Initiative für eine Waffenruhe nach «zwei Jahren Krieg, Genozid, Töten und Zerstörung», sagte al-Sisi in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Eine Waffenruhe, die Freilassung von Geiseln und Häftlingen und Schritte zur Anerkennung eines Palästinenserstaats bedeuteten, dass «wir auf dem richtigen Weg sind zu anhaltendem Frieden und bleibender Stabilität».

Al-Sisi sprach anlässlich des 6. Oktober, den Ägypten als «Tag der Streitkräfte» feiert. An diesem Tag überfielen Ägypten und Syrien 1973 mit arabischen Verbündeten den Nachbarn Israel, um Gebiete zurückzuerobern, die Israel 1967 eingenommen hatte. 1979 schlossen Ägypten und Israel schliesslich Frieden. Mit Blick auf den Krieg im benachbarten Gazastreifen ist Ägypten auch um die eigene Sicherheit besorgt.

Bei den Gesprächen im ägyptischen Ort Scharm el Scheich soll es zunächst um die Freilassung der verbliebenen 48 Geiseln im Gegenzug für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg gehen und die Entlassung Hunderter palästinensischer Häftlinge. Fragen wie die Entwaffnung der Hamas und ein israelischer Truppenrückzug aus dem Gazastreifen sind noch umstritten. (sda/dpa)

10:42

St. Galler Grüne fordern Aufnahme von Kindern aus dem Gazastreifen

Die Grünen des Kantons St. Gallen haben die Regierung aufgefordert, verletzte Kinder aus dem Gazastreifen zur medizinischen Betreuung aufzunehmen. Mit dem Ostschweizer Kinderspital verfüge St.Gallen über eines der führenden Zentren für Kindermedizin in der Schweiz.

Mit der Aufnahme verletzter Kinder aus dem Gazastreifen soll der Kanton St. Gallen einem Aufruf des Bundes nachgekommen, schrieb die Kantonalpartei der Grünen am Montag in einer Mitteilung. Es gelte, Solidarität zu zeigen.

Während mehrere Kantone wie Basel-Stadt, Genf, Tessin und Wallis ihre Bereitschaft dazu erklärt hätten, sei bislang unklar, ob sich auch der Kanton St.Gallen einverstanden erklärt, Kinder aufzunehmen.

Die anfallenden Betreuungskosten soll der Kanton als Zeichen gelebter Humanität und Solidarität übernehmen, hiess es in der Mitteilung der Grünen weiter.

Ende September sprach Bundesrat Ignazio Cassis (FDP) im Rahmen der Uno-Generalversammlung in New York von einem Bundesratsbeschluss, kranke Kinder aus Gaza aufnehmen zu wollen. (sda)

18:54

US-Aussenminister: Ohne Entwaffnung wird der Terror wiederkommen

US-Aussenminister Marco Rubio zufolge ist ein langfristiger Frieden im Gazastreifen nur möglich, wenn auch eine Entwaffnung von Terrorgruppen erfolgt. Der Republikaner sagte in der TV-Sendung «Meet the Press» bei NBC News, oberste Priorität sei die Geiselfreilassung. Zugleich verfolge man das Längerfristige und es gehe etwa darum, wie man jede Terrorgruppe entwaffne, die Tunnel baut und Angriffe gegen Israel durchführt.

Es gehe auch um die Bildung einer technokratischen Führung im Gazastreifen ohne Hamas-Mitglieder. Der US-Aussenminister sagte übergreifend zu diesen längerfristigen Zielen: «Das wird schwierig sein, aber es ist entscheidend, denn ohne das wird es keinen dauerhaften Frieden geben. Man mag die Geiseln zurückbekommen, man mag eine Einstellung der Feindseligkeiten erreichen, aber langfristig wird sich alles wiederholen.»

16:52

Merz telefoniert mit Netanjahu

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in einem Telefonat mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Unterstützung Israels für den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump begrüsst. Fast zwei Jahre nach dem Terrorangriff des 7. Oktobers 2023 sei dieser Plan die beste Chance auf Freiheit für die Geiseln und Frieden für Gaza, sagte Merz nach Angaben von Regierungssprecher Stefan Kornelius.

Der angekündigte Rückzug der israelischen Streitkräfte in Gaza sei ein richtiger Schritt, so Merz. Nun müssten die Gespräche in Ägypten eine schnelle Einigung über ein Ende der Kampfhandlungen, die umgehende Freilassung der Geiseln, vollen humanitären Zugang und die Entwaffnung der Hamas bringen. Die Bundesregierung bringe sich weiter diplomatisch ein, sie stehe mit den Partnern im Nahen Osten und den USA in Austausch. Sie werde sich bei der Umsetzung des Plans engagieren.

15:17

Gespräche in Ägypten wecken Hoffnung auf Gaza-Waffenruhe

In Ägypten geplante Gespräche über den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump haben im Gazastreifen und in Israel leise Hoffnung auf ein Ende des blutigen Gaza-Krieges geweckt. Inhalt der indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der islamistischen Hamas sind eine rasche Waffenruhe und Freilassung der verbliebenen Geiseln im Gegenzug für palästinensische Gefangene in einem ersten Schritt. Weitere Fragen sind jedoch noch umstritten, darunter die in dem Plan vorgesehene Entwaffnung der Hamas, die die Terrororganisation bislang ablehnt, sowie Israels Truppenrückzug.

Die Zeitung «Israel Hajom» berichtete unter Berufung auf einen israelischen Regierungsvertreter, die Gespräche sollten nur einige Tage dauern. Ziel einer Einigung seien eine sofortige Waffenruhe und die darauffolgende Freilassung der 20 noch lebenden Geiseln binnen 72 Stunden. Die Hamas könnte aber länger dafür brauchen, die sterblichen Reste der weiteren 28 Geiseln zu lokalisieren und zu übergeben. Bis zu einer Einigung herrsche im Gazastreifen keine Waffenruhe, sondern nur eine «Reduzierung des Feuers».

12:27

Islamische Länder begrüssen Trump-Plan für Gaza

Aussenminister mehrerer islamischer Staaten sehen in dem Plan von US-Präsident Donald Trump zur Beendigung des Gaza-Kriegs eine «echte Chance», um eine nachhaltige Waffenruhe zu erreichen. In einer gemeinsamen Erklärung begrüssten die Aussenminister Ägyptens, Jordaniens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Indonesiens, Pakistans, der Türkei, Saudi-Arabiens und Katars die Reaktion der palästinensischen Hamas auf Trumps Plan.

Sie begrüssten auch den Aufruf Trumps an Israel, die Bombardierungen im Gazastreifen einzustellen. Solche Entwicklungen stellten eine reale Möglichkeit dar, «eine umfassende und nachhaltige Waffenruhe zu erreichen und die kritische humanitäre Lage der Menschen im Gazastreifen zu verbessern», hiess es in der Erklärung.

Die Hamas hatte Trumps Plan zuvor in Teilen zugestimmt, die geforderte Niederlegung der Waffen aber nicht ausdrücklich akzeptiert. Trump forderte daraufhin von Israel einen sofortigen Stopp der Bombardierungen im Gazastreifen, um die Freilassung der Geiseln zu ermöglichen.

Am Montag sollen in Ägypten – vermutlich über Vermittler – Gespräche zwischen Israel und der Hamas stattfinden, um Details für einen Geisel-Gefangenen-Austausch zu besprechen. Ägypten, Katar und die USA vermitteln im Konflikt zwischen Israel und der Hamas. (sda/dpa)

9:51

Auf Israel abgefeuerte Huthi-Rakete von Luftabwehr gestoppt

Vor Gesprächen über den Gaza-Friedensplan von US-Präsident Donald Trump ist eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete von Israels Luftabwehr abgefangen worden. Die israelische Armee teilte mit, zuvor habe es in verschiedenen Regionen Israels Luftalarm gegeben. Darunter war nach Angaben des Zivilschutzes auch die Umgebung des internationalen Flughafens Ben Gurion bei Tel Aviv. Es gab keine Berichte über Verletzte oder Sachschäden. (sda/dpa)

6:30

Gespräche über Friedensplan ab Montag in Ägypten geplant

Vor in Ägypten geplanten Gesprächen über seinen Nahost-Friedensplan fordert US-Präsident Donald Trump die islamistische Hamas auf, seiner Initiative schnell zuzustimmen. «Ich werde keine Verzögerung tolerieren», schrieb der Republikaner auf der Plattform Truth Social - und auch kein Ergebnis, bei dem der Gazastreifen erneut eine Bedrohung darstelle. Die Hamas müsse schnell handeln. «Lasst uns das hinter uns bringen – SCHNELL.»

Das ägyptische Aussenministerium in Kairo teilte mit, das Land werde Vertreter Israels und der Hamas an diesem Montag zu Gesprächen über den Austausch der israelischen Geiseln im Gazastreifen mit palästinensischen Gefangenen empfangen. Die Gespräche, die vermutlich über Vermittler geführt werden, seien «Teil der Bemühungen, auf dem regionalen und internationalen Momentum aufzubauen», das nach Trumps Vorstellung des Friedensplans entstanden sei, hiess es. Es sollten die Details eines Austauschs besprochen werden.

Ein Ort des Treffens wurde offiziell nicht genannt, im Gespräch war neben Kairo auch der Touristenort Scharm El-Scheich im Süden der Halbinsel Sinai. Mehrere israelische Medien berichteten zudem, dass auch der US-Sondergesandte Steve Witkoff in die Region kommen werde, um an den Gesprächen teilzunehmen.

Die Hamas wollte nach vorherigen Angaben aus Quellen in ihrem Umfeld schon am Abend eine Delegation nach Ägypten zu Gesprächen über den Friedensplan schicken. Auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte in einer Video-Ansprache, er habe das israelische Verhandlungsteam angewiesen, nach Ägypten zu reisen.

Bei den Gesprächen werde es darum gehen, letzte Details der Geiselübergabe zu klären. Israel und die USA seien entschlossen, die indirekten Verhandlungen mit der Hamas auf wenige Tage zu beschränken, betonte Netanjahu.

Das Wichtigste in Kürze

• Anfang Juni hat Israel in einem Grossangriff auf Iran Infrastruktur zerstört und hochrangige Mitglieder des Mullah-Regimes getötet. Iran reagierte mit massivem Raketenbeschuss Israels und griff auch mit Drohnen an. Auf beiden Seiten gibt es auch zivile Opfer.
• Die USA griffen in den Krieg ein und attackierten drei iranische Atomanlagen. Der Angriff galt dem iranischen Atomprogramm, das dadurch einen wohl deutlichen Rückschlag erlitt.
• Irans Streitkräfte reagierten mit einer symbolischen Vergeltungsaktion und schossen Raketen auf einen grossen US-Stützpunkt in Katar. Allerdings warnte das iranische Militär die USA vor, weshalb es zu keinen Todesopfern und nur geringen Schäden kam.
• US-Präsident Trump drängte danach auf Frieden. Nach Tagen der Unsicherheit trat eine Waffenruhe zwischen Israel und Iran in Kraft – bislang hält sie.
• Dennoch bleibt die Lage im Nahen und Mittleren Osten angespannt. Israel greift ununterbrochen in Gaza an, die internationale Kritik nimmt zu. Zudem kam es auch in Syrien zu Konflikten, wo sich Regierungstruppen, drusische Milizen und Beduinen Gefechte lieferten.

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