Pelosi in Taiwan: Präsidentin nennt Chinas Manöver «unverantwortlich»

Ein öffentlicher Fernsehbildschirm zeigt in Hong Kong (China) News zum Militärmanöver in Taiwan.Bild: keystone

Liveticker

China setzt Manöver um Taiwan fort – Präsidentin Tsai übt scharfe Kritik

• Von Donnerstag bis Samstag finden rund um die Insel Taiwan ein chinesisches Militärmanöver statt.
• Das Militärmanöver wird von China als Reaktion auf den Besuch von Nancy Pelosi, der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, dargestellt. Sie hat Taiwan am Dienstag und Mittwoch (Ortszeit) im Rahmen ihrer Asien-Reise besucht.

12:33

Taiwan reagiert auf chinesische Manöver

Das chinesische Militär konzentrierte sich am Sonntag bei seinen Manövern rund um Taiwan «auf Angriffe auf Ziele an Land und weitreichende Schläge aus der Luft», wie das Ostkommando mitteilte. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen verurteilte die Übungen als «unverantwortliche Bedrohung» nicht nur in der Meerenge der Taiwanstrasse, sondern auch für die ganze Region.

Als Reaktion auf die chinesischen Angriffsübungen schickte Taiwans Militär Flugzeuge, Warnungen über Funk, mobilisierte Raketenabwehrsysteme und feuerte Leuchtgeschosse ab. Dutzende chinesische Militärmaschinen und Kriegsschiffe hätten in der Nähe Taiwans operiert, berichtete Taiwans Militär. Einige von ihnen hätten die inoffizielle, aber meist respektierte Mittellinie der Taiwanstrasse überquert. Auch wurden wieder Drohnen über der taiwanischen Insel Kinmen (Quemoy) gesichtet, die nur zwei Kilometer von Chinas Küste entfernt liegt. Seit den 50er Jahren hatte es keinen solchen Überflug der Insel mehr gegeben. (sda/dpa)

6:37

China setzt Manöver um Taiwan fort – Tsai übt scharfe Kritik

China hat seine grossangelegten Manöver um Taiwan am Sonntagmorgen fortgesetzt. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen verurteilte die Übungen als «unverantwortliche Bedrohung» nicht nur in der Meerenge der Taiwanstrasse, sondern auch für die ganze Region. Wie Taiwans Militär in Taipeh berichtete, hätten sich allein am Vortag 20 chinesische Militärflugzeuge und 14 Kriegsschiffe an den Übungen beteiligt.

Auch wurden wieder chinesische Drohnen über der vorgelagerten taiwanischen Insel Kinmen beobachtet, die nur zehn Kilometer von der Hafenstadt Xiamen an der chinesischen Küste entfernt liegt. Seit den 50er Jahren hatte es nach Angaben von Experten keinen Überflug der auch Quemoy genannten Insel gegeben.

Taiwans Präsidentin schrieb auf Facebook, die Streitkräfte des Landes an der Frontlinie schützten weiter die nationale Sicherheit, während das diplomatische Team die internationale Gemeinschaft über Taiwans Entschlossenheit unterrichte, seine Souveränität, Demokratie und Freiheit zu verteidigen.

Taiwans höchste Vertreterin in Washington, Hsiao Bi-khim, wurde mit den Worten zitiert: «Wir wollen keinen Krieg. Wir wollen Frieden. Wir werden alles tun, um zu deeskalieren. Aber wir werden unsere Freiheit nicht ausliefern.» (sda/dpa)

11:18

China «simuliert» Angriff auf Taiwan - USA sehen Gefahr für Region

Bei den Manövern um Taiwan hat die chinesische Volksbefreiungsarmee am Samstag nach Einschätzung des taiwanischen Militärs einen Angriff auf den demokratischen Inselstaat «simuliert». Die USA warnten, dass die Spannungen in der Taiwanstrasse Auswirkungen auf die ganze Region haben. US-Aussenminister Antony Blinken wies bei einem Besuch in Manila darauf hin, dass fast 90 Prozent der grössten Schiffe der Welt jedes Jahr die 130 Kilometer breite Meerenge passieren, die das Festland und Taiwan trennt.

Als Reaktion auf die Angriffsübungen schickte Taiwans Militär Flugzeuge, Warnungen über Funk und mobilisierte Raketenabwehrsysteme, um die chinesischen Flugzeuge zu verfolgen, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh berichtete. Zahlreiche Militärmaschinen und Kriegsschiffe hätten in der Nähe Taiwans operiert. Einige von ihnen hätten die inoffizielle, aber meist von beiden Seiten respektierte Mittellinie in der Taiwanstrasse überquert.

Allein am Vortag hatte die Volksbefreiungsarmee eine «Rekordzahl» von 68 Militärmaschinen und 13 Marineschiffen in Gewässer nahe der Insel geschickt, wie Taiwans Militär berichtete. Aussenminister Joseph Wu verurteilte «diese gefährliche Eskalation der militärischen Bedrohung, die Frieden und Stabilität in der Region zerstört».

China hatte die bis Sonntag angekündigten Manöver als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan gestartet. Es war die ranghöchste Visite aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. China ist verärgert, weil es Taiwan für sich beansprucht. Es sieht die Insel als Teil der Volksrepublik an und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder mit Taiwan vehement ab. Die Insel versteht sich aber schon lange als unabhängig.

Die Militärübungen zielen auf eine See- und Luftblockade und dienen der Vorbereitung auf eine mögliche Invasion. Als weitere Reaktion setzte China den Dialog mit den USA im Klimaschutz und über mehrere Militärkanäle aus. Kooperation wie im Kampf gegen Verbrechen, Drogen und zur Rückführung illegal eingereister Menschen wurden ganz gestrichen. Zusätzlich verhängte Peking nicht näher beschriebene Sanktionen gegen Pelosi und ihre direkten Familienmitglieder.

US-Aussenminister Blinken kritisierte die chinesische Reaktion in Manila als «unverantwortlich». Die ausgesetzten Militärkanäle seien «entscheidend, um Kommunikationspannen und Krisen zu verhindern». Auch die Kooperation im Kampf gegen Verbrechen und Drogen hielten die Menschen in China, den USA und darüber hinaus sicher. Besondere Kritik übte Blinken an der Aussetzung aller Klimagespräche mit den USA: «Der grösste Kohlendioxidemitter lehnt es jetzt ab, sich an dem Kampf gegen die Klimakrise zu beteiligen.» Das bestrafe nicht die USA, sondern die Welt und besonders auch Entwicklungsländer.

Er habe Chinas Aussenminister Wang Yi bei dem vorangegangenen Treffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean in der kambodschanischen Hauptstadt Phnom Penh mitgeteilt, dass eine Eskalation nicht im Interesse der USA, Taiwans und der Region sei. «Wir halten unsere Kommunikationskanäle mit China offen - mit der Absicht, eine Eskalation durch Missverständnisse und Fehlkommunikation zu verhindern», hob Blinken hervor.

Bei den Manövern hatte China auch elf ballistische Raketen in Richtung Taiwan gestartet, von denen nach Berichten eine sogar erstmals direkt über Taiwan und unweit der Hauptstadt Taipeh flogen. Fünf landeten östlich von Taiwan in der nahe gelegenen ausschliesslichen Wirtschaftszone (AWZ) Japans, was auch als Warnung an Tokio gewertet wurde, sich aus dem Konflikt herauszuhalten.

Taiwans Militär berichtete, am späten Freitag seien zum zweiten Mal chinesische Drohnen nahe der vorgelagerten Insel Kinmen entdeckt worden, die nur zehn Kilometer von der Hafenstadt Xiamen an Chinas Küste entfernt ist. Auf der ebenfalls vorgelagerten taiwanischen Insel Matsu habe die Armee Leuchtgeschosse als Warnung gestartet, als ein unbekanntes Flugobjekt entdeckt worden sei. (sda/dpa)

10:07

Taiwans Militär: China «simuliert» Angriff auf Insel

Bei den Manövern um Taiwan hat die chinesische Volksbefreiungsarmee am Samstag nach Einschätzung des taiwanischen Militärs einen Angriff auf die Insel «simuliert». Wie das Verteidigungsministerium in Taipeh berichtete, operierten zahlreiche Militärflugzeuge und Kriegsschiffe am Morgen in der Nähe Taiwans. Einige von ihnen hätten die inoffizielle, aber meist von beiden Seiten respektierte Mittellinie in der Meerenge der Taiwanstrasse überquert, die das Festland und die Insel trennt.

Als Reaktion habe Taiwans Militär Flugzeuge geschickt, Warnungen über Funk geschickt und Raketenabwehrsysteme mobilisiert, um die chinesischen Militärmaschinen zu verfolgen. China hatte die Manöver rund um die demokratische Inselrepublik als Reaktion auf den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan gestartet. Es war der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh vehement ab. (sda/dpa)

6:50

Chinas Flugzeuge und Kriegsschiffe testen Taiwans Verteidigung

China hat seine grossangelegten Manöver um Taiwan am Samstag fortgesetzt. Chinesische Militärflugzeuge und Kriegsschiffe stellten die taiwanischen Streitkräfte weiter auf die Probe. Allein am Vortag hatte die chinesische Volksbefreiungsarmee eine «Rekordzahl» von 68 Militärmaschinen und 13 Marineschiffe in Gewässer nahe der demokratischen Inselrepublik geschickt, wie das Aussenministerium in Taipeh berichtete.

Viele von ihnen hätten auch die inoffizielle, aber bislang von beiden Seiten meist respektierte Mittellinie in der 130 Kilometer breiten Meerenge der Taiwanstrasse überquert, die das Festland und Taiwan trennt. Taiwans Aussenminister Jason Wu verurteilte «diese gefährliche militärische Eskalation der militärischen Bedrohung, die Frieden und Stabilität in der Region zerstört», wie es in einem Tweet hiess.

Bei den Manövern hatte China am Donnerstag auch elf ballistische Raketen in Richtung Taiwan gestartet, von denen nach Berichten eine sogar erstmals direkt über Taiwan und unweit der Hauptstadt Taipeh geflogen ist. Fünf landeten östlich von Taiwan in der nahe gelegenen ausschliesslichen Wirtschaftszone (AWZ) Japans, was auch als Warnung an Tokio gewertet wurde, sich aus dem Konflikt herauszuhalten.

China hatte die bis Sonntag angekündigten Manöver als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan gestartet. Es war die ranghöchste Visite aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. China ist verärgert, weil es Taiwan für sich beansprucht. Es sieht die Insel als Teil der Volksrepublik an und lehnt offiziellen Kontakte anderer Länder vehement ab. Die Insel versteht sich aber schon lange als unabhängig.

Als weitere Reaktion setzte China den Dialog mit den USA im Klimaschutz und über verschiedene Militärkanäle aus. Auch wurden andere Kooperation wie im Kampf gegen Verbrechen, Drogen und zur Rückführung illegal eingereister Menschen ganz gestrichen. Zusätzlich verhängte Peking nicht näher beschriebene Sanktionen gegen Pelosi und sogar gegen direkte Familienmitglieder. Chinas Führung wirft ihr vor, sich «ernsthaft in innere Angelegenheiten eingemischt» zu haben. (sda/dpa)

20:59

USA kritisieren Chinas Reaktion auf Pelosis Besuch in Taiwan

Die US-Regierung hat scharfe Kritik an der chinesischen Reaktion auf den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan geübt. Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, nannte die Schritte am Freitag bei einer Telefonschalte mit Journalisten «unverantwortlich» und «eine Überreaktion der Chinesen». Unverständnis zeigte Kirby unter anderem darüber, dass die Chinesen den Dialog über Klimaschutz mit den USA gestoppt haben. «Sie glauben, dass sie uns bestrafen, indem sie diesen Kanal schliessen. In Wirklichkeit bestrafen sie die ganze Welt, denn die Klimakrise kennt keine geografischen Grenzen.»

Kirby verurteilte auch die Sanktionen, die China gegen Pelosi verhängt hat. «Sie hatte jedes Recht zu reisen.» Dass China auch bestimmte Kommunikationskanäle zwischen den Militärs der beiden Länder gekappt habe, erhöhe besonders vor dem Hintergrund der «provokativen Militärübungen» Pekings das Risiko von Fehleinschätzungen. Die USA wollten keine Krise mit China, und es gebe keinen Grund für eine solche Krise. Das habe die US-Regierung auch dem chinesischen Botschafter in Washington bei einem Treffen deutlich gemacht.

China wirft Pelosi vor, sich «ernsthaft in innere Angelegenheiten Chinas eingemischt» zu haben. Die kommunistische Führung lehnt offizielle Kontakte anderer Staaten zu Taiwan ab, weil sie die Insel für sich beansprucht. Peking sieht das selbst regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik an und droht mit einer gewaltsamen Eroberung. Die 23 Millionen Taiwaner hingegen verstehen sich als unabhängig. (sda/dpa)

12:50

China stoppt Dialog mit USA zu Klimaschutz und andere Kooperationen

China hat den Dialog mit den USA über Klimaschutz und andere Kooperationen ausgesetzt. Wie das Aussenministerium am Freitag in Peking mitteilte, werden drei Dialogforen zu Militär- und Verteidigungsfragen komplett gestrichen. Ausgesetzt werden die Zusammenarbeit in der Drogenbekämpfung, bei grenzüberschreitenden Verbrechen, beim Rechtsbeistand in Kriminalfällen und zur Rückführung illegal eingereister Menschen. (sda/dpa)

10:49

China verhängt Sanktionen gegen US-Spitzenpolitikerin Pelosi

China hat nicht näher beschriebene Sanktionen gegen die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, verhängt. Wie die Sprecherin des Aussenministeriums, Hua Chunying, am Freitag vor der Presse in Peking berichtete, richten sich die Strafmassnahmen auch gegen direkte Familienmitglieder Pelosis.

Indem die US-Spitzenpolitikerin gegen den Widerstand Pekings nach Taiwan gereist sei, habe sie sich «ernsthaft in innere Angelegenheiten Chinas eingemischt». Auch habe sie Chinas Souveränität und territoriale Integrität untergraben und den Ein-China-Grundsatz «schwer mit Füssen getreten».

Als Reaktion auf das «unerhörte provokative Verhalten» Pelosis verhänge China die Sanktionen, sagte die Aussenamtssprecherin. China hatte als Antwort auf den Besuch der US-Spitzenpolitikerin in der demokratischen Inselrepublik bereits grossangelegte Manöver gestartet, die international auf scharfe Kritik stiessen.

10:35

Blinken kritisiert China wegen Provokationen gegen Taiwan

Der amerikanische Aussenminister Antony Blinken hat China vorgeworfen, mit Raketentests und Militärübungen den Status quo in der Meerenge der Taiwanstrasse ändern zu wollen.

Bei dem Treffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft Asean im kambodschanischen Phnom Penh sagte Blinken am Freitag, es gebe keine Rechtfertigung für die militärische Reaktion auf den friedvollen Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan, wie ihn ein westlicher Vertreter laut Nachrichtenagentur Bloomberg zitierte.

In einer Rede nach Russlands Aussenminister Sergej Lawrow und Chinas Aussenminister Wang Yi habe Blinken die anderen Aussenminister im Raum gefragt, wie sie sich fühlen würden, wenn Raketen in ihren Wirtschaftszonen landen würden. In der Runde vertreten waren auch Aussenminister und ranghohe Repräsentanten der zehn Asean-Staaten, Australiens, Japans, Südkoreas, Indiens und Neuseelands.

Blinken betonte, dass sich die US-Politik gegenüber Taiwan nicht geändert habe, aber dass China zunehmen provokative Schritte unternehme, um den Status quo zu stören, wie ihn der westliche Vertreter laut Bloomberg weiter zitierte.

Die Asean-Aussenminister hatten am Vortag alle Seiten zu äusserster Zurückhaltung aufgerufen. Mit Blick auf den Besuch Pelosis in Taiwan forderten sie, von provokativen Aktionen Abstand zu nehmen. Die Krise könne zu «offenen Konflikten» und «unvorhersehbaren Konsequenzen» führen.

Als Reaktion auf die Visite Pelosis hatte China grossangelegte Manöver gestartet. Es war der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Chinas kommunistische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte zu Taiwan ab, weil sie die Insel für sich beansprucht. Peking sieht das selbst regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik an und droht mit einer Eroberung. Die 23 Millionen Taiwaner hingegen verstehen sich als unabhängig. (sda/dpa)

8:38

Bericht: Aussenminister Chinas und Russlands brüskieren Japan

Die Aussenminister Russlands und Chinas haben beim Ministertreffen des Verbands Südostasiatischer Nationen (Asean) einem Medienbericht zufolge mit einer Protestaktion auf Kritik aus Japan reagiert. Wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Freitag unter Berufung auf diplomatische Quellen beim Treffen in Phnom Penh berichtete, verliessen der russische Aussenminister Sergej Lawrow und Chinas Chefdiplomat Wang Yi den Sitzungssaal, als der Redebeitrag ihres japanischen Kollegen Yoshimasa Hayashi anstand. Damit reagierten sie offenbar auf Japans Kritik an Chinas militärischen Manövern vor Taiwan sowie an Russlands Angriffsrieg gegen die Ukraine, hiess es.

Japan hatte zuvor gemeinsam mit den weiteren führenden demokratischen Wirtschaftsmächten (G7) betont, dass es keinen Grund dafür gebe, den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan als Vorwand «für aggressive militärische Aktivitäten» zu benutzen. Der Besuch Pelosis war die ranghöchste Visite aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Peking sieht die Insel als Teil der Volksrepublik an und droht mit einer militärischen Eroberung. Taiwan hingegen versteht sich als unabhängig.

Das chinesische Aussenministerium China bestellte den japanischen Botschafter ein. Das Aussenamt berichtete am Freitag, ihm sei ein formeller Protest übergeben worden. Am Tag zuvor waren ähnlich schon die Botschafter der weiteren G7-Staaten und der EU-Vertreter einbestellt worden. (sda/dpa)

4:49

Taiwans Präsidentin nennt chinesische Manöver «unverantwortlich»

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat die chinesischen Manöver um die demokratische Inselrepublik «unverantwortlich» genannt. In einer Videoansprache am späten Donnerstagabend forderte die Präsidentin die chinesische Führung nachdrücklich zur Vernunft und Zurückhaltung auf. Taiwan werde die Spannungen nicht eskalieren, sondern wolle den Status quo bewahren. Ihre Regierung arbeite daran, den Betrieb der taiwanischen Häfen und Flughäfen reibungslos zu gestalten und die Finanzmärkte zu stabilisieren.

Die Präsidentin dankte der G7-Gruppe der sieben führenden Industrienationen zusammen mit der Europäischen Union für deren Unterstützung. Die G7 hatte ihre Sorge geäussert und betont, es gebe keinen Grund dafür, einen Besuch als Vorwand «für aggressive militärische Aktivitäten» zu benutzen.

In Peking wurden Botschafter der EU-Länder und der Vertreter der EU-Delegation am Donnerstag ins Aussenministerium zitiert, wo ihnen ein formeller Protest gegen die G7-Erklärung übergeben wurde, wie Chinas Aussenamt am Freitag berichtete. (sda/dpa)

2:47

Japan und USA wollen eng zusammenarbeiten

Japan und die USA wollen angesichts des Konflikts um Taiwan eng zusammenarbeiten. Es sei wichtig, den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstrasse zu wahren. Darauf verständigten sich Japans Regierungschef Fumio Kishida und die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Freitag bei einem Treffen in Tokio. Chinas Verhalten habe «ernste Auswirkungen auf den Frieden und die Stabilität in der Region und der internationalen Gemeinschaft», sagte Kishida laut japanischen Medienberichten.

Japan hat darauf verzichtet, eine offizielle Haltung zu dem Besuch von Pelosi in Taiwan einzunehmen, drängt jedoch auf eine friedliche Lösung der Probleme durch Dialog. Nach Kishida wollte Pelosi auch den Sprecher des japanischen Unterhauses treffen. Japan ist ein wichtiger Verbündeter Washingtons. Die USA sind zugleich Japans Schutzmacht. (sda/dpa)

22:55

USA: Überreaktion und Eskalation durch China nach Pelosi-Besuch

Die US-Regierung wirft China eine Überreaktion und unnötige Eskalation nach dem Taiwan-Besuch der amerikanischen Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi vor. China habe schätzungsweise elf ballistische Raketen in Richtung Taiwan abgeschossen, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Donnerstag in Washington. «Wir verurteilen diese Aktionen.» Das Vorgehen Pekings sei unverantwortlich. «China hat überreagiert und den Besuch der Vorsitzenden (des Repräsentantenhauses) zum Vorwand genommen, um seine provokativen militärischen Aktivitäten in und um die Taiwanstrasse zu verstärken.» Kirby beklagte: «Pekings provokative Aktionen sind eine bedeutsame Eskalation.»

Im Konflikt um Taiwan hatte China die grösste militärische Machtdemonstration seit Jahrzehnten anlaufen lassen. Dabei wurden nach chinesischen Angaben auch Raketen für «Präzisionsschläge» abgefeuert. Die Muskelspiele sollen Taiwan vor weiteren Bestrebungen nach Unabhängigkeit abschrecken. Zudem sind sie eine Warnung an die USA, sich aus dem Streit herauszuhalten.

Chinas Volksbefreiungsarmee ordnete die Manöver als Reaktion auf die Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Dienstag und Mittwoch an – der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. China sieht die Insel als Teil der Volksrepublik an. Taiwan versteht sich hingegen schon längst als unabhängig. Peking hatte vehement vor Pelosis Besuch gewarnt.

Kirby sagte, die US-Regierung habe ein Vorgehen dieser Art vorhergesagt und gehe davon aus, dass weitere Reaktionen Chinas folgen werden. Man erwarte weitere Militärübungen und aggressive Rhetorik. Die USA strebten keine Krise an, betonte er. Es gebe keinen Grund, dass sich dies zu einer Krise entwickele. Es sei auch nicht im Interesse Taiwans und der Region, dass sich die Spannungen weiter verschärften. Daher hätten sich die USA entschieden, einen ursprünglich für diese Woche geplanten Raketentest einer ballistischen Interkontinentalrakete zunächst zu verschieben. Kirby betonte aber erneut, die USA seien darauf vorbereitet, mit allem umzugehen, was die chinesische Regierung beschliesse zu tun. (sda/dpa)

14:14

Kreml: Militärmanöver um Taiwan sind «Chinas souveränes Recht»

Im Konflikt um die demokratische Inselrepublik Taiwan bekommt China bei seinen umstrittenen Militärmanövern Rückhalt vom verbündeten Russland.

«Was die Manöver betrifft: Das ist Chinas souveränes Recht», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge. Einmal mehr kritisierte Peskow auch den von Peking scharf verurteilten Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taipeh vor wenigen Tagen. «Das war ein völlig unnötiger Besuch und eine unnötige Provokation», sagte der Sprecher von Kremlchef Wladimir Putin.

China sieht Taiwan als Teil der Volksrepublik an. Die Inselrepublik selbst versteht sich hingegen schon längst als unabhängig. Als Reaktion auf Pelosis Besuch liess China die grösste militärische Machtdemonstration seit Jahrzehnten anlaufen: Seit Donnerstag sind Manöver in sechs Gebieten rund um Taiwan voll im Gange. In der Meerenge, die Taiwan vom Festland trennt, sowie östlich der Insel wurden weit reichende Geschosse abgefeuert. (sda/dpa)

9:50

Pelosi besorgt über wachsende Spannungen mit Nordkorea

Auf ihrer Asien-Reise hat sich die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, beunruhigt über die zunehmenden Spannungen zwischen Nord- und Südkorea geäussert.

Die Bedrohungen durch Nordkorea seien besorgniserregend, hiess es in einer gemeinsamen Erklärung mit dem südkoreanischen Parlamentspräsidenten Kim Jin Pyo, die am Donnerstag in Seoul veröffentlicht wurde. Pelosi war am Abend zuvor nach ihrem umstrittenen Besuch in Taiwan in Südkorea eingetroffen. Das nordkoreanische Atomprogramm sorgt international seit Jahren für Schlagzeilen.

Die Bemühungen um Nordkoreas Denuklearisierung sowie Frieden stünden auf der Grundlage einer «starken und erweiterten Abschreckung», hiess es weiter in der Erklärung. Unter «erweiterter Abschreckung» verstehen die USA die ganze Bandbreite ihrer militärischen Fähigkeiten, einschliesslich Atomwaffen. Nordkorea hat dieses Jahr auch mehrfach wieder atomwaffenfähige Raketen getestet - ein Verstoss gegen UN-Resolutionen.

Der Streit mit Nordkorea gehört wie der Streit um Taiwan zu den gefährlichsten Konflikten weltweit. Pelosis Besuch in Taiwan hat die Spannungen mit China verschärft, das die Inselrepublik als Teil seines Territoriums sieht. Auf ihrem Programm stand am Donnerstag nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Yonhap auch ein Ausflug an die schwer befestigte Grenze zwischen Süd- und Nordkorea. (sda/dpa)

8:49

China schiesst erste Raketen während Militärübung

Im östlichen Teil der Meerenge von Taiwan sind im Rahmen der chinesischen Militärübung, die bis Sonntag angekündigt ist, zwei scharfe Rakete abgefeuert worden, wie das Militärkommando Ost der chinesischen Volksbefreiungsarmee (PLA) mitteilte. Bilder und Videos auf den sozialen Medien zeigen den Abschuss:

Artillery launched from Pingtan Island, Fujian, less than 80 miles from Taiwan. A small show of strength in the massive military offensive China launched today that has Taiwan surrounded by warships, tracking fighter jets and monitoring for missile launches. pic.twitter.com/3KKiWiT5yK

— Debi Edward (@debiedwarditv) August 4, 2022

7:28

Vietnam Airlines ändert wegen Taiwan-Krise zahlreiche Flugrouten

Als Reaktion auf die zunehmenden Spannungen zwischen China und den USA nach dem Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi hat Vietnam Airlines seine Flugrouten in der Region geändert. Die Airline wolle den Luftraum über der Taiwan-Strasse wegen möglicher chinesischer Militärübungen rund um die Meerenge meiden, hiess es am Donnerstag in einer Mitteilung.

«Um den Betrieb und die Flugsicherheit zu gewährleisten, wird Vietnam Airlines ab dem 4. August die Flugrouten zwischen Vietnam und Nordostasien, einschliesslich Japan, Korea und Taiwan sowie zwischen Vietnam und den USA anpassen, um das Überfliegen einiger Gebiete in der Nähe der Insel Taiwan (China) zu vermeiden», schrieb die Fluglinie. China hatte zuvor vor Flügen rund um Taiwan gewarnt. (sda/dpa)

6:49

Asean-Aussenminister fordern in Taiwan-Krise «äusserste Zurückhaltung»

Die südostasiatische Staatengemeinschaft Asean hat im Konflikt um Taiwan alle Seiten zu äusserster Zurückhaltung aufgerufen. Mit Blick auf den umstrittenen Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, forderten die Asean-Aussenminister bei einem Treffen im kambodschanischen Phnom Penh, von provokativen Aktionen Abstand zu nehmen, weil die Krise zu «offenen Konflikten» und «unvorhersehbaren Konsequenzen» führen könne. Der Staatenbund bot sich als Vermittler für einen friedvollen Dialog an, um die Spannungen zu deeskalieren.

«Die Welt braucht dringend Weisheit und Verantwortung aller Staats- und Regierungschefs, um Multilateralismus und Partnerschaft, Zusammenarbeit, friedliche Koexistenz und gesunden Wettbewerb aufrechtzuerhalten und unsere gemeinsamen Ziele Frieden, Stabilität, Sicherheit und integrative und nachhaltige Entwicklung zu verfolgen», hiess es am späten Mittwochabend in einer gemeinsamen Erklärung. An den Gesprächen nehmen auch der chinesische Aussenminister Wang Yi und US-Aussenminister Antony Blinken teil.

Der Staatengemeinschaft Asean gehören zehn Länder an, darunter auch solche mit engen Verbindungen zu China wie Kambodscha, Laos und Myanmar. Das seit 37 Jahren von Langzeit-Ministerpräsident Hun Sen regierte Kambodscha hat in diesem Jahr den Vorsitz. (sda/dpa)

6:07

Chinas Manöver zielen auf See- und Luftblockade Taiwans

Die laufenden chinesischen Manöver rund um Taiwan zielen nach Angaben in Staatsmedien auf eine See- und Luftblockade der demokratischen Inselrepublik. Auch werde damit eine mögliche Eroberung Taiwans geübt. Die Militärübungen, zu denen auch Raketentests und Schiessübungen gehören werden, hatte die chinesische Volksbefreiungsarmee als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan angeordnet.

Die Manöver, die bis Sonntag dauern sollen, finden in sechs Meeresgebieten rund um Taiwan statt. Erstmals erstrecken sich die Sperrgebiete auch auf Taiwans Hoheitsgewässer, die Peking ohnehin nicht anerkennt. Chinesische Militärexperten schlossen in Staatsmedien nicht aus, dass auch Raketen von Westen nach Osten erstmals direkt über Taiwan geschossen werden könnten. (sda/dpa)

18:37

G7-Aussenminister besorgt über Chinas Taiwan-Kurs

Die grossen sieben westlichen Industrienationen (G7) haben sich besorgt über Chinas Verhalten im Konflikt um Taiwan geäussert. In einer gemeinsamen Stellungnahme der G7-Aussenminister, die am Dienstag vom Auswärtigen Amt in Berlin veröffentlicht wurde, heisst es mit Blick auf die chinesischen Reaktionen auf den Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi: «Es gibt keinen Grund dafür, einen Besuch als Vorwand für aggressive militärische Aktivitäten in der Taiwanstrasse zu benutzen.»

Deutschland führt in der Siebenergruppe derzeit den Vorsitz, zu ihr gehören auch Frankreich, Grossbritannien, Italien, die USA, Kanada und Japan.

Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses will China bis Sonntag Manöver mit Schiessübungen rund um die Insel abhalten. Dazu wurden sechs Sperrgebiete ausgewiesen. Pelosi war am Dienstag als ranghöchste Besucherin aus den USA seit einem Vierteljahrhundert in der demokratisch regierten Inselrepublik eingetroffen. Inzwischen ist sie wieder abgereist. Peking sieht Taiwan als Teil der Volksrepublik an. (sda/dpa)

17:50

Bedrohliche Militärübungen und riesiger Truppenaufmarsch in chinesischer Küstenstadt

Xiamen im Südosten Chinas: Von hier aus ist es nicht weit nach Taiwan. Die chinesische Armee soll sich dort jetzt auf einen Militärschlag vorbereiten.

A huge number of #PLA military vehicles on the streets of Xiamen city, in Fujian province, the closest point to #Taiwan in mainland #China across the Taiwan Strait.

The small Taiwanese island of Kinmen is less than 10Km from Xiamen city.#Taiwanchina pic.twitter.com/GhEelZekLV

— Indo-Pacific News - Watching the CCP-China Threat (@IndoPac_Info) August 3, 2022

Am Dienstag reiste US-Politikerin Nancy Pelosi nach Taiwan und positionierte sich damit eindeutig in dem Konflikt zwischen dem Inselstaat und der Volksrepublik China. Die Konsequenz: ein Aufmarsch des chinesischen Militärs. In der Nacht zu Mittwoch filmten Twitternutzer in der Hafenstadt Xiamen vermeintliche Militärübungen – und teilten die bedrohlichen Szenen im Netz.

‼️🇨🇳⚡️➡️🇹🇼🇺🇸Rocket firing by formations of the Eastern Command of the People's Liberation Army of China in Fujian Province in the direction of the island of Taiwan

Live fire exercise in Xiamen, Fujian, China. Locals are reportedly afraid war could break out. pic.twitter.com/AyaIpirXZD

— World News 24 (@DailyWorld24) August 3, 2022

12:50

Pelosi setzt Asien-Reise nach Besuch in Taiwan fort

Nach ihrem Besuch in Taiwan ist die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Mittwoch zur nächsten Station ihrer Asienreise in Südkorea weitergeflogen. Zuvor hatte die US-Spitzenpolikerin in Taipeh noch Menschenrechtsaktivisten getroffen.

Unter ihnen befand sich auch der frühere Anführer der 1989 blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung in China, Wuer Kaixi.

Ihr Besuch war der ranghöchste aus den USA in der demokratischen Inselrepublik seit einem Vierteljahrhundert. Pelosi traf mit Präsidentin Tsai Ing-Wen und Parlamentsvertretern zusammen. Die Visite löste Spannungen aus, da Peking einen Machtanspruch auf Taiwan erhebt und die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Daher lehnt China offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab und hatte die USA vehement vor einem Taiwan-Trip Pelosis gewarnt.

Ausser Wuer Kaixi traf Pelosi im Jingmei Menschenrechts- und Kulturpark südlich von Taipeh auch den früheren Hongkonger Buchhändler Lam Wing-kee sowie den sozialen Aktivisten Lee Ming-chee, die beide in China gefangengehalten worden waren. Lee Ming-che war gerade erst nach einer fünfjährigen Haftstrafe wegen «Untergrabung der Staatsgewalt» aus China nach Taiwan zurückgekehrt.

In der Diskussion, an der auch andere Menschenrechtsvertreter teilnahmen, sei es um die Frage gegangen, wie Menschenrechte in China, Hongkong und besonders auch in der Region Xinjiang gefördert werden könnten, berichteten Teilnehmer. (sda/dpa)

11:04

Taiwans Militär fürchtet See- und Luftblockade durch Chinas Manöver

Taiwan fürchtet eine See- und Luftblockade durch die angekündigten Manöver Chinas rund um die demokratische Inselrepublik. Das Militär sprach der Nachrichtenagentur CNA am Dienstag zufolge zudem von einem «schweren Verstoss» gegen Seerechtsübereinkommen der UN und einer Verletzung der Souveränität des Landes.

Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hatte die Volksbefreiungsarmee bis Sonntag Manöver mit Schiessübungen rund um die Insel und nahe der Küste angekündigt und dafür sechs Sperrgebiete ausgewiesen.

Pelosis Besuch in Taiwan ist der ranghöchste aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Peking erhebt auf Taiwan einen Machtanspruch und sieht die Insel nur als Teil der Volksrepublik an. Daher lehnt China offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab und hatte die USA vehement vor einem Taiwan-Trip Pelosis gewarnt.

Die Manöver sind das grösste militärische Muskelspiel seit der Raketenkrise 1995, als China zur Einschüchterung Raketen über Taiwan geschossen hatte und die USA zwei Flugzeugträgergruppen entsandten.

Das Ziel der befürchteten Blockade spiegelte auch der einflussreiche chinesische Kommentator und frühere Chefredakteur der parteinahen Zeitung «Global Times», Hu Xijin, in einem Tweet wider: «Die Wasserwege der wichtigsten Häfen Taiwans werden während der Übungen blockiert.» Das habe Pelosis Besuch Taiwan «eingebrockt».

Taiwans Transportministerium beriet sich bereits mit Japan und den Philippinen, um alternative Schiffsrouten festzulegen, während die Manöver abgehalten werden. Auch wurde mit den Luftfahrt- und Seebehörden Taiwans beraten, wie reagiert werden soll. (sda/dpa)

9:47

Pelosis Besuch in Taiwan überschattet auch Asean-Treffen

Der umstrittene Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan wird auch Thema beim Aussenministertreffen der Asean-Staaten in Kambodscha - und die Beratungen vermutlich überschatten.

An den mehrtägigen Gesprächen, die am Mittwoch in der Hauptstadt Phnom Penh begonnen haben, nehmen auch der chinesische Aussenminister Wang Yi und US-Aussenminister Antony Blinken teil. Das Treffen der Staatengruppe sei eine Chance, um die angespannte Lage zu beruhigen, sagte der kambodschanische Vize-Aussenminister Kung Phoak.

Pelosi war trotz chinesischer Warnungen am Dienstag nach Taiwan gereist. Peking sieht das demokratische Land als Teil der Volksrepublik an und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab. Als Reaktion startete Chinas Militär Manöver mit Schiessübungen in sechs Meeresgebieten, die Taiwan umringen.

Phoak sagte laut Medienberichten, es müsse sichergestellt werden, dass die Situation in Taiwan «sicher und stabil» sei und nicht zu einem Konflikt eskaliere.

Ursprünglich sollte die blutige Krise in Myanmar eineinhalb Jahre nach dem dortigen Militärputsch im Mittelpunkt der Asean-Beratungen stehen. Das Land versinkt seit dem Umsturz in Chaos und Gewalt. Die Junta unterdrückt brutal jeden Widerstand.

Der südostasiatischen Staatengemeinschaft gehören zehn Länder an, darunter auch solche mit engen Verbindungen zu China wie Kambodscha, Laos und Myanmar. Das seit 37 Jahren von Langzeit-Ministerpräsident Hun Sen regierte Kambodscha hat in diesem Jahr den Vorsitz. (sda/dpa)

9:24

Lawrow kritisiert Pelosis Reise nach Taiwan

Russlands Aussenminister Sergej Lawrow hat die Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, kritisiert.

Dies zeige den Wunsch Washingtons, jedem die Gesetzlosigkeit der USA zu demonstrieren, nach dem Motto, «ich mache, was ich will», sagte er am Mittwoch bei einem Besuch in Myanmar der russischen Staatsagentur Tass zufolge. Ein solches Ärgernis sei aus dem Nichts geschaffen worden, wohl wissend, was das für China bedeute. Zuvor hatte der Kreml in Moskau die Reise als Provokation bezeichnet und sich solidarisch mit der Volksrepublik gezeigt.

Pelosi war zuvor in Taiwan eingetroffen. China sieht Taiwan als Teil der Volksrepublik an, lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu dem Inselstaat strikt ab und hatte die USA vor dem Besuch gewarnt.

Lawrow traf sich mit dem Aussenminister der Militärregierung in Myanmar, Wunna Maung Lwin. Gleichzeitig läuft ein mehrtägiges Aussenministertreffen des Verbandes Südostasiatischer Staaten (Asean) in Kambodscha. Lwin darf daran allerdings wegen der seit dem Militärputsch vor eineinhalb Jahren andauernden Gewalt in seinem Land nicht teilnehmen. Wegen des seit Februar andauernden Krieges in der Ukraine ist Russland von den meisten westlichen Ländern isoliert, verfolgt aber weiter Kontakte in Südostasien.

Die Militärjunta im Krisenland Myanmar hatte noch zu Kriegsbeginn den Angriff Russlands unterstützt. Lawrow bezeichnete Myanmar nun als «freundlichen und langjährigen Partner». Beide Länder verbinde eine jahrzehntelange Zusammenarbeit. Das frühere Birma versinkt seit einem Militärputsch im Februar 2021 in Chaos und Gewalt. (sda/dpa)

5:17

Pelosi spricht mit Taiwans Präsidentin

Am Mittwochmorgen hat Nancy Pelosi die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen zu einem Gespräch getroffen. Dabei sicherte sie Taiwan die Unterstützung der USA zu. Der Besuch der Kongress-Delegation in Taiwan zeige, «dass wir unsere Verpflichtungen gegenüber Taiwan nicht aufgeben werden».

Mit einem indirekten Hinweis auf die Drohungen der kommunistischen Führung in Peking gegen Taiwan sagte Pelosi: «Mehr als je zuvor ist die amerikanische Solidarität entscheidend.» Das sei die Botschaft des Besuchs ihrer Kongressdelegation. Die Unterstützung in den USA für Taiwan sei parteiübergreifend. «Heute steht die Welt vor der Wahl zwischen Demokratie und Autokratie», sagte Pelosi und lobte Taiwan als «eine der freiesten Gesellschaften der Welt».

Taiwans Präsidentin sagte, der Einmarsch Russlands in die Ukraine habe das internationale Augenmerk auf den Konflikt mit China um Taiwan gelenkt. Die Lage in der Taiwanstrasse habe Auswirkungen auf die Sicherheit in der Asien-Pazifik-Region. «Taiwan wird nicht klein beigeben», sagte Tsai unter Hinweis auf die Bedrohung durch China. «Wir werden tun, was immer notwendig ist, um unsere Selbstverteidigungsfähigkeiten zu stärken.» (sda/dpa)

4:45

Pelosi spricht mit Abgeordneten

Am Mittwochmorgen Lokalzeit hat Pelosi Gespräche mit Abgeordneten Taiwans begonnen. Zudem hielt sie eine Ansprache, welche im TV übertragen wurde. «Wir kommen in Frieden in die Region», so die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses.

4:17

Auch Hongkong kritisiert Pelosis Besuch

Nach Russland und Nordkorea hat auch Hongkong Kritik an der Reise von Nancy Pelosi geäussert. Regierungschef John Lee schrieb in einem Statement, der Besuch Taiwans stelle den Ein-China-Grundsatz offen infrage und destabilisiere die Situation auf der Insel. «Ein solches Vorgehen, das Wohlergehen von mehr als 20 Millionen Menschen in Taiwan aufs Spiel setzt und missachtet, ist äusserst egoistisch», so die Kritik.

4:10

Chinesische Regierung bestellt US-Botschafter ein

Als Reaktion auf den Besuch Pelosis hat die chinesische Regierung US-Botschafter Nicholas Burns für ein Gespräch mit dem stellvertretenden Aussenminister Xie Feng einbestellt. Gemäss chinesischen Medienberichten soll Feng die USA für die Reise Pelosis scharf kritisiert haben. «Das Vorgehen ist äusserst ungeheuerlich und hat schwerwiegende Folgen», wird Xie zitiert. Zudem kündigte er an: «China wird nicht tatenlos zusehen.» DIE USA müssten «den Preis für ihre eigenen Fehler zahlen», so der stellvertretende Aussenminister. Von Washington forderte er Massnahmen, «um die negativen Auswirkungen von Pelosis Besuch in Taiwan rückgängig zu machen».

3:40

Nordkorea kritisiert Pelosis Einreise

Nach Russland hat sich auch Nordkorea gegen Nancy Pelosis Taiwan-Reise ausgesprochen. Das Aussenministerium nannte den Besuch der Politikerin «unvorsichtige Einmischung» in die chinesische Innenpolitik. Ein Sprecher teilte mit, man würde jegliche Einmischung in die Taiwan-Frage «vehement verurteilen» und China «vollends unterstützen». Weiter führte Nordkorea aus: «Es ist das gute Recht eines souveränen Staates, Gegenmassnahmen gegen äussere Kräfte zu ergreifen, die sich offen in seine inneren Angelegenheiten einmischen und seine territoriale Integrität zerstören.» (dab)

22:48

USA erwarten Reaktion aus Peking auch nach Pelosis Taiwan-Besuch

Als Reaktion auf den Besuch von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan rechnet die Regierung in Washington mit längerfristigen Reaktionen Chinas. «Wir gehen davon aus, dass sie über einen längeren Zeitraum hinweg reagieren werden», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Dienstag in Washington. Er könne keinen genauen Zeitraum nennen, die US-Regierung erwarte aber, dass Peking auch nach Pelosis Besuch in Taiwan noch reagieren werde – etwa mit militärischen Manövern oder wirtschaftlichen Massnahmen. Bislang bewege sich die Reaktion Chinas voll im Rahmen dessen, was die US-Regierung erwartet und vorausgesagt habe.

Kirby betonte, die Vereinigten Staaten wollten keine Krise und beteiligten sich auch nicht an einem Säbelrasseln. Die US-Regierung sei aber darauf vorbereitet, mit allem umzugehen, was die chinesische Regierung beschliesse. Mit Blick auf Pelosi sagte Kirby, US-Präsident Joe Biden respektiere ihre Entscheidung, Taiwan zu besuchen. Erneut betonte er, Pelosis Besuch ändere nichts an der Ein-China-Politik der USA. (sda/dpa)

20:29

Moskau nennt Pelosis Besuch in Taiwan eine Provokation

Das russische Aussenministerium hat den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan als «klare Provokation» kritisiert. China sei im Recht, Massnahmen zum Schutz seiner Souveränität und territorialen Unversehrtheit zu ergreifen, hiess es in der Mitteilung vom Dienstagabend in Moskau. «Wir betrachten den Besuch als klare Provokation im Geist der aggressiven Linie der USA zu einer umfassenden Eindämmung Chinas.» Russlands Haltung sei unverändert, dass es nur ein China mit der legitimen Regierung in Peking gebe. Pelosi als Vorsitzendes des US-Repräsentantenhauses war am Dienstag zu einem Besuch des Inselstaates eingetroffen. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und droht mit Wiedereroberung. (sda/dpa)

18:57

Pelosi begründet ihren Besuch

Nancy Pelosi, die dritthöchste Amtsträgerin der US-Politik, hat sich auf ihrer Website zu ihrem Taiwan-Besuch erklärt. Dort liest man, dass ihre Reise «das unerschütterliche Engagement der USA für die Unterstützung der lebendigen Demokratie in Taiwan» unterstreiche. Sie sagt zwar, dass der Besuch ein Teil einer längeren Auslandsreise sei – zwischen den Zeilen wird aber klar, dass die Visite in Taiwan eine besondere Bedeutung hat: «Amerikas Solidarität mit den 23 Millionen Menschen in Taiwan ist heute wichtiger denn je, da die Welt vor der Wahl zwischen Autokratie und Demokratie steht.»

Übersetzung von Nancy Pelosis Erklärung:
Der Besuch unserer Kongressdelegation in Taiwan unterstreicht das unerschütterliche Engagement der USA für die Unterstützung der lebendigen Demokratie in Taiwan.

Unser Besuch ist Teil unserer umfassenderen Reise in den Indopazifik – einschliesslich Singapur, Malaysia, Südkorea und Japan – und konzentriert sich auf gegenseitige Sicherheit, wirtschaftliche Partnerschaft und demokratische Regierungsführung. Die Gespräche mit der taiwanesischen Führung werden sich darauf konzentrieren, unsere Unterstützung für unseren Partner zu bekräftigen und unsere gemeinsamen Interessen zu fördern, einschliesslich der Förderung einer freien und offenen indopazifischen Region. Amerikas Solidarität mit den 23 Millionen Menschen in Taiwan ist heute wichtiger denn je, da die Welt vor der Wahl zwischen Autokratie und Demokratie steht.

Unser Besuch ist einer von mehreren Delegationsbesuchen des US-Kongresses in Taiwan. Er steht in keiner Weise im Widerspruch zur langjährigen Politik der Vereinigten Staaten, die durch den Taiwan Relations Act von 1979, den gemeinsamen Erklärungen der USA und Chinas und den Sechs Zusicherungen bestimmt wird. Die Vereinigten Staaten widersetzen sich weiterhin einseitigen Bemühungen, den Status quo zu verändern.

18:15

Baerbock kritisiert chinesische Drohgebärden gegenüber Taiwan

Aussenministerin Annalena Baerbock hat die chinesischen Drohgebärden gegenüber Taiwan erneut kritisiert. «Wir haben schmerzhaft in den letzten Monaten seit dem 24. Februar gelernt, dass aggressive Rhetorik zu gefährlichem Handeln führen kann», sagte sie am Dienstag in einer Rede in New York. «Chinas Äusserungen mit Blick auf Taiwan haben ernsthafte Fragen aufgeworfen.» Baerbock fügte hinzu: «Es kann nicht in unserem Interesse sein, wenn China zusätzlich noch ausufernde wirtschaftliche Abhängigkeiten in der Region kreiert.»

Die Grünen-Politikerin hatte China bereits am Montag kurz nach ihrer Ankunft in New York kritisiert, was einen offiziellen Protest aus Peking zur Folge hatte. Der Abteilungsleiter für Europa im chinesischen Aussenministerium, Wang Lutong, übermittelte ihn am Dienstag der neuen deutschen Botschafterin in Peking, Patricia Flor. Die Taiwan-Frage sei eine «innere Angelegenheit Chinas», so der chinesische Diplomat. (sda/dpa)

18:00

China nennt Pelosis Taiwan-Besuch «Spiel mit Feuer»

China hat in scharfer Form gegen den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan protestiert. Das Aussenministerium in Peking sprach kurz nach der Landung der US-Politikerin am Dienstag in Taipeh von einem «sehr gefährlichen Spiel mit dem Feuer». China werde «alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen». Weiter hiess es: «Wer mit dem Feuer spielt, wird sich selbst verbrennen.» Ähnliche Worte hatte Staats- und Parteichef Xi Jinping vergangene Woche in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden gewählt.

Der Besuch sei eine «grosse politische Provokation», so das Aussenministerium am Dienstag weiter. «Die US-Seite versucht, China über Taiwan zu kontrollieren und das Ein-China-Prinzip auszuhöhlen.» Die Taiwan-Frage sei eine rein innere Angelegenheit Chinas, in die sich die USA nicht einmischen sollten. China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh ab. Pelosis Besuch ist der ranghöchste aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. (sda/dpa)

17:51

Nancy Pelosi am Flughafen in Taipeh

U.S. House of Representatives Speaker Nancy Pelosi arrived in Taiwan, starting a visit that Beijing had warned her against taking, saying it would undermine Sino-U.S. relations pic.twitter.com/IBt1HEs7Io

— Reuters (@Reuters) August 2, 2022

17:10

Nancy Pelosi twittert

Kurz nach der Landung in Taipeh veröffentlicht Nancy Pelosi ein Statement. Amerikas Solidarität mit den 23 Millonen Einwohnern Taiwans sei heute wichtiger denn je, da die Welt «eine Wahl zwischen Autokratien und Demokratien» treffen müsse, so die Sprecherin des Repräsentantenhauses. «Der Besuch unserer Delegation in Taiwan unterstreicht das unerschütterliche Engagement der USA für die Unterstützung der lebendigen Demokratie in Taiwan.»

America’s solidarity with the 23 million people of Taiwan is more important today than ever, as the world faces a choice between autocracy and democracy.

— Nancy Pelosi (@SpeakerPelosi) August 2, 2022

17:03

Taipeh sieht Rückschlag für China

Ungeachtet der Spannungen mit China wird Pelosis Besuch in Taiwan weitgehend begrüsst. Der Aufenthalt gilt als Aufwertung der demokratischen Inselrepublik. In Taipeh wurde er auch als Rückschlag für Peking gewertet, das Taiwan international zu isolieren sucht.

Parteiübergreifend hiessen taiwanische Parlamentarier die 82-Jährige willkommen. Der oppositionelle Abgeordnete Chen Yi-hsin von der Kuomintang äusserte die Hoffnung, das Peking nicht «überreagiert». Pelosi repräsentiere den Kongress und das Volk der USA, aber nicht US-Präsident Joe Biden, sagte er der Nachrichtenagentur CNA. So stelle ihr Besuch auch keine Änderung der «Ein-China-Politik» der USA dar, die Peking als einzige legitime Regierung Chinas anerkennen.

Der Abgeordnete der regierenden Fortschrittspartei (DPP), Wang Tingyu, erwartet, dass Peking zwar einige «störende Aktionen» unternehmen werde. Er rechne aber nicht mit einer Reaktion, die einen Konflikt mit den USA auslösen könnte.

Der Generalsekretär der taiwanischen Menschenrechtsvereinigung, Shih Yi-hsiang, sieht in dem Besuch ein «Signal, dass wir Demokratie und Menschenrechte vertiefen und uns dem Autoritarismus der Kommunistischen Partei Chinas widersetzen sollten». (sda/dpa)

16:54

Chinesische Kampfflugzeuge überfliegen Taiwanstrasse

Kurz vor einem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan haben chinesische Kampfflugzeuge nach Angaben des chinesischen Staatsfernsehens den Meeresweg der Taiwanstrasse überflogen.

Es handelt sich demnach um Maschinen des Typs SU-35, wie der Sender CCTV am Dienstag berichtete. Wie viele es waren und welches Ziel sie hatten, wurde nicht mitgeteilt. Die knappe Mitteilung erfolgte kurz vor der erwarteten Landung der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses in Taiwans Hauptstadt Taipeh. (sda/dpa)

16:47

Der Flieger ist gelandet

Die US-Regierungsmaschine ist in Taipeh gelandet. 708'000 Personen haben den Flug auf Flightradar24 mitverfolgt. Das ist neuer Rekord. Bei Alexej Nawalnys Flug nach Moskau waren etwas über 500'000 Personen mit dabei.

SPAR19 has landed in Taipei. pic.twitter.com/iaAlV1Qj1v

— Flightradar24 (@flightradar24) August 2, 2022

Hier ist die Maschine auf dem Flughafen von Taipeh zu sehen:

16:30

Der Flieger befindet sich im Sinkflug

Die Maschine mit Nancy Pelosi befindet sich nun im Sinkflug, wie Flightradar24 meldet.

SPAR19 now descending from 35,000 feet cruising altitude. pic.twitter.com/SMuJUDP3qN

— Flightradar24 (@flightradar24) August 2, 2022

16:18

Die US-Regierungsmaschine befindet im Luftraum Taiwans

SPAR19 now in Taiwan airspace. pic.twitter.com/WvTvIYDGlg

— Flightradar24 (@flightradar24) August 2, 2022

16:10

Taipeh begrüsst Pelosi auf Wolkenkratzern

The Taipei 101 tonight and I love it!

#Taiwan #Pelosi pic.twitter.com/PT4QdBnas1

— Sascha Pallenberg 🇹🇼 (潘賞世) (@sascha_p) August 2, 2022

Taiwan başındaki abd uşağı Taiwantlıları çok zorda bırakacak. İkinci Ukrayna vakası yakındır #Pelosi pic.twitter.com/K2w68nllWo

— Cryptofinance (@crptfinance) August 2, 2022

16:08

China zieht Panzer zusammen

Mehrere Videos auf Social Media zeigen, wie China in der Stadt Xiamen Panzer zusammenzieht. Xiamen liegt in der Provinz Fujian und somit gegenüber von Taiwan.

Another video from Xiamen residents via WeChat pic.twitter.com/pp3D4XGPiL

— Bang Xiao 萧邦 (@BangXiao_) August 2, 2022

16:03

Geplante Landung in 40 Minuten

Der Flieger nähert sich der Insel. Die geplante Landung ist in 40 Minuten, falls nichts dazwischenkommt.

15:57

Hunderttausende verfolgen Pelosis Flug

Das Interesse am Flug von Nancy Pelosi ist gewaltig. Über 300'000 Personen kleben am Radar. Mittlerweile ist auch das Ziel der Boeing C-40C angegeben: Es ist Taipeh.

15:49

Nancy Pelosi auf dem Weg nach Taiwan?

Offiziell ist kein Halt in Taiwan für Nancy Pelosi auf ihrer Asien-Reise vorgesehen. Doch ihr Flugzeug nimmt momentan Kurs auf die Insel. Auf Flightradar24 verfolgen momentan Hunderttausende den Flug der Vorsteherin des Repräsentantenhauses, die Seite ist deshalb nur schwer erreichbar.

Because of unprecedented sustained tracking interest in SPAR19, Flightradar24 services are under extremely heavy load. Some users may currently experience issues accessing the site, our teams are working on restoring full functionality to all users as quickly as possible. pic.twitter.com/dsFrlQ67zr

— Flightradar24 (@flightradar24) August 2, 2022