International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Moskau verschärft Mediengesetz: Ausländische Journalisten werden als «Agenten» eingestuft



Mit seiner Unterschrift unter einen Zusatzartikel zum Mediengesetz hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Überwachung ausländischer Journalisten und Blogger verschärft. Der Kremlchef unterzeichnete am Montagabend nach Angaben der Agentur Tass einen Annex zu dem knapp zwei Jahre alten Gesetz, mit dem ausländische Medien als Agenten eingestuft werden können.

Russian President Vladimir Putin attends a joint video conference with Chinese President Xi Jinping during inaugurating the Power of Siberia pipeline in the Bocharov Ruchei residence in the Black Sea resort of Sochi, Russia, Monday, Dec. 2, 2019. China and Russia launched Monday a more than 6,000 kilometer-long gas pipeline in one realization of the countries' long-planned energy partnerships. (Mikhail Klimentyev, Sputnik, Kremlin Pool Photo via AP)

Russland kann ausländische Medien als Agenten ansehen. Bild: AP

Nunmehr könnten auch einzelne Journalisten und Blogger betrachtet und verschärft überwacht und zur Verantwortung gezogen werden.

Das russische Parlament hatte diesen Zusatz im November beschlossen. Er gilt für diejenigen, deren Medium zuvor von den Behörden auf eine entsprechende Liste gesetzt wurden. Seit 2012 müssen sich Nichtregierungsorganisationen in Russland als «ausländische Agenten» registrieren, wenn sie sich mit Geld aus dem Ausland finanzieren. Sonst drohen Strafzahlungen und Schliessung.

Von der Änderung betroffen sein könnten etwa Mitarbeiter des staatlichen US-Radiosenders Voice of America und Radio Free Europe, die bereits vom Justizministerium als «ausländische Agenten» erfasst worden sind. (sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com (umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Oder unterstütze uns mit deinem Wunschbetrag per Banküberweisung.

Nicht mehr anzeigen

So tickt Putin – privat wie politisch

Putin macht eine Instastory

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

3 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
3

Influencerin Dasha wird mit 14 Mutter. Dies ist ihre triste Geschichte

Normalerweise scheint auf Instagram immer die Sonne. Doch bei Dasha Sudnishnikova aus dem sibirischen Schelesnogorsk ist alles anders.

Sie nennt ihn «meinen süssen Kuchen». Er schenkt ihr Rosen. Sie ist 13. Er 11. Dasha und Wanja. Zwei Kinder, die ein Paar sind, herzig, unschuldig. Sie leben in der sibirischen Stadt Schelesnogorsk, nordöstlich von Krasnojarsk. Schelesnogorsk heisst «Stadt der eisernen Berge» und entstand 1950 rund um eine kerntechnische Anlage zur Produktion von waffenfähigem Plutonium. Auf dem Wappen ist ein aggressiver Bär zu sehen, der ein Atom spaltet.

Dasha sorgt dafür, dass Wanja sich im eisigen …

Artikel lesen
Link zum Artikel