Mahmud Abbas tritt als PLO-Präsident zurück
Wie Al Arabiya News am Samstagabend vermeldet, tritt Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von seinem Posten als Präsident der PLO (Palestinian Liberation Organization) zurück. Mit ihm tritt eine Reihe von weiteren Funktionären von ihren Posten bei der PLO zurück.
Mit Abbas hätten mehr als die Hälfte der 18 Mitglieder das Gremium verlassen, sagte PLO-Mitglied Wassel Abu Jussef der Nachrichtenagentur AFP. Abbas bleibt weiter Präsident der Autonomiebehörde, also der Regierung.
Nach palästinensischen Medienberichten soll der Rücktritt eine Neubesetzung des Komitees ermöglichen. Beobachter gehen von einem politischen Manöver Abbas' aus, um interne Rivalen auszuschalten. Mit dem kollektiven Rücktritt sei ein «juristisches Vakuum» entstanden, sagte Jussef.
Nun müsse der Palästinensische Nationalrat (PNC) binnen eines Monats zusammenkommen, um ein neues Exekutivkomitee zu wählen. Der PNC ist das Parlament der PLO und seit fast 20 Jahren nicht mehr zusammengetreten. Das Exekutivkomitee ist die höchste Instanz der PLO, die im Namen der Palästinenser in den besetzten Gebieten und im Exil handeln darf – etwa im Friedensprozess mit Israel. So hatte das Komitee das Oslo-Abkommen von 1993 unterzeichnet, die erste Stufe einer Zwei-Staaten-Lösung. (spon/thi)
