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NATO und Russland können sich nicht auf neuen Dialog einigen

12.02.2016, 18:59
Russlands Aussenminister Sergei Lawrow, US-Kollege John Kerry und Staffan de Mistura, der UN-Sondergesandte für Syrien, am 12. Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz.<br data-editable="remove">
Russlands Aussenminister Sergei Lawrow, US-Kollege John Kerry und Staffan de Mistura, der UN-Sondergesandte für Syrien, am 12. Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Bild: MICHAEL DALDER/REUTERS

Die Verhandlungen über eine mögliche Wiederbelebung des wichtigsten Forums für Gespräche zwischen der NATO und Russland sind vorerst gescheitert. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg konnte am Freitag nach Diskussionen mit dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow keine Einigung über ein neues Treffen des sogenannten NATO-Russland-Rates verkünden.

Zu den genauen Gründen wollte sich der Norweger nicht äussern. «Es gibt einige Schwierigkeiten in den Beziehungen zwischen der NATO und Russland», sagte er lediglich. Die Gespräche würden fortgesetzt.

Der NATO-Russland-Rat war 2002 gegründet worden, um Vertrauen zwischen den Gegnern von einst aufzubauen. Er tagte auf Diplomatenebene zuletzt im Juni 2014. Seitdem lag der Dialog wegen des Ukraine-Konflikts auf Eis. Die NATO wirft Russland vor, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.

Als treibende Kraft hinter den Bemühungen um eine Wiederbelebung des NATO-Russland-Rats gilt die Bundesregierung. Aussenminister Frank-Walter Steinmeier hatte bereits im vergangenen Jahr offen für eine Wiederaufnahme des politischen Dialogs in dem Gremium geworben. (sda/dpa)

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