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Putin ist zufrieden mit dem Gipfel in Genf – russische Oppositionelle nicht so sehr

17.06.2021, 11:4917.06.2021, 16:41
Putin und Biden sind mit den Gesprächen in Genf zufrieden.
Putin und Biden sind mit den Gesprächen in Genf zufrieden.
Bild: keystone

Der Kreml hat den Gipfel von Russlands Staatschef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden als Treffen «mit Pluszeichen» gelobt.

«Wir haben von Anfang an vor überzogenen Erwartungen im Zusammenhang mit diesem Gipfel gewarnt», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag im Radiosender Echo Moskwy. «Aber jetzt können wir vor allem aufgrund der Einschätzung des Präsidenten selbst sagen, dass er eher mit einem Pluszeichen verlaufen ist.» Differenzen zwischen den beiden Staaten gebe es aber weiterhin, sagte Peskow – etwa in Bezug auf Belarus oder auf die Rolle der Nato.

Gipfeltreffen in Genf

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Gipfeltreffen in Genf
quelle: keystone / denis balibouse
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Der Kremlsprecher kündigte zudem eine Rückkehr des russischen Botschafters nach Washington in den kommenden Tagen an. Putin und Biden hatten sich bei ihrem Treffen am Mittwoch in Genf auf die Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington geeinigt. Die Diplomaten waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Länder jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt. Der nun vereinbarte Schritt gilt als Zeichen einer Deeskalation.

Peskow lobte ausserdem die Erklärung beider Präsidenten auf neue strategische Gespräche zur Rüstungskontrolle als einen Text, in dem sich «die besondere Verantwortung unserer beider Staaten nicht nur gegenüber unseren Völkern, sondern – so sehr das auch nach Pathos klingen mag – auch gegenüber der ganzen Welt» realisiere.

«Äh, was?»

Ganz anders sehen das Putins Gegner. Russische Oppositionelle haben empört auf Präsident Wladimir Putins Anschuldigungen gegen den in einem Straflager inhaftierten Kremlgegner Alexej Nawalny reagiert.

Putin hatte nach dem Gipfel mit US-Präsident Joe Biden am Mittwoch Nawalnys Festnahme verteidigt und gesagt, der Oppositionelle habe im vergangenen Jahr bewusst Meldepflichten bei der russischen Justiz ignoriert, als er sich nach einem Giftanschlag in Deutschland behandeln liess.

«Äh, was? Er ist bewusst zur Behandlung ins Ausland geflogen, um Überprüfungen zu entgehen?», schrieb Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch auf Twitter. Dazu veröffentlichte sie ein Foto von der Krankenliege, auf der der ins Koma gefallene Kremlkritiker damals nach Berlin transportiert worden war.

Der Nawalny-Vertraute Leonid Wolkow warf Putin Realitätsverlust vor. Auch die Ehefrau des 45-Jährigen, Julia Nawalnaja, veröffentlichte auf Instagram ein Foto von Nawalnys Abtransport im vergangenen August nach Deutschland. Ironisch bemerkte sie, sie habe dieses Foto aufbewahrt als Erinnerung daran, wie ihr Mann «bewusst» russische Gesetze missachtet habe.

Auf die Frage von Journalisten, ob Nawalny für einen Gefangenenaustausch mit den USA infrage käme, antwortete Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag: Das sei wohl nur möglich, wenn der Oppositionelle US-Bürger sei und für die dortigen Geheimdienste arbeite. (aeg/sda)

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