In normalen Zeiten interessieren sich die Briten nicht für die Schweiz. Das Wissen über unser Land reicht kaum über die einschlägigen Klischees (Chocolate, Clocks, Mountains) hinaus. Politisch ist die Schweiz für sie ohnehin irrelevant. In den letzten Tagen jedoch war im Londoner Regierungsviertel Westminster und in den Medien sehr viel von ihr die Rede.
Anlass war ein Artikel in der Sunday Times, die in der Regel hervorragend über Regierungsinterna informiert ist. Demnach erwägt Grossbritannien «Beziehungen mit Brüssel nach Schweizer Art». Es geht dabei um eine Wiederannäherung an die Europäische Union nach dem Ende 2020 definitiv vollzogenen Austritt, dem Brexit.
Die bisherige Mitgliedschaft im europäischen Markt wurde durch ein vom damaligen Premierminister Boris Johnson ausgehandeltes Freihandelsabkommen ersetzt. Nun zeigt sich immer mehr, dass dieser Vertrag kein Ersatz für den ungehinderten Marktzugang ist. Der Brexit hat sich im Gegenteil als schwere Belastung für die britische Wirtschaft erwiesen.
Diese leidet unter akuter Wachstumsschwäche. Die Inflation im Königreich ist höher als in der Eurozone. Ein Teil des Problems ist hausgemacht, durch die Harakiri-Wirtschaftspolitik von 45-Tage-Premierministerin Liz Truss. Nach Ansicht von Ökonomen oder der Bank of England, der britischen Notenbank, wird es durch den Brexit jedoch erheblich verschärft.
Langsam dämmert es den Briten, dass der Volksentscheid von 2016 ein Schuss ins eigene Knie war. In der Langzeiterhebung des Umfrageinstituts YouGov klafft die Schere zwischen Gegnern und Befürwortern des Brexits immer weiter auseinander. Aktuell bezeichnen 56 Prozent der Befragten den Austritt als Fehler. Nur 32 Prozent finden ihn nach wie vor gut.
Regierungsvertreter deuteten an, man wolle die grössten Handelsschranken gegenüber der EU abbauen, etwa Schatzkanzler Jeremy Hunt, der den Brexit 2016 abgelehnt hatte. Eine Option wären bilaterale Verträge nach Schweizer Vorbild, um zumindest einen sektoriellen Marktzugang zu erhalten. Wirtschaftskreise fordern seit einiger Zeit solche Arrangements.
Der Artikel in der «Sunday Times» wird von Kommentatoren als Versuchsballon interpretiert. Bei den Brexit-Hardlinern kam die Idee wie erwartet schlecht an. Jegliche Übernahme von EU-Regeln, ob auf Schweizer Art oder sonst wie, wäre «ziemlich inakzeptabel», sagte David Frost, der als Chefunterhändler den definitiven Brexit über die Bühne gebracht hatte.
Offiziell sieht es die konservative Regierung genauso. Ein Sprecher bezeichnete die Spekulationen über eine «Schweizer Lösung» als «vollkommen unwahr». Premierminister Rishi Sunak verwies am Montag an der Jahrestagung des Industrieverbands CBI darauf, dass er 2016 für den Brexit gestimmt habe. Er könne «gewaltige Vorteile und Möglichkeiten» liefern.
Der heutige Gesundheits- und frühere Brexit-Minister Steve Barclay räumte auf Sky News «Schwierigkeiten aufgrund grösserer Friktionen» durch den Austritt aus dem Binnenmarkt ein. Doch der Brexit schaffe auch «bedeutende Möglichkeiten». Von denen ist bislang wenig zu sehen. Das erhoffte Freihandelsabkommen mit den USA etwa ist in weiter Ferne.
Das Schweizer Modell dürfte für die Regierung trotzdem nur bedingt attraktiv sein. Man hat auch in London realisiert, dass der «Rosinenpicker»-Bilateralismus ein Auslaufmodell ist. Die EU verlangt von der Schweiz eine «dynamische» Übernahme von EU-Recht und den Europäischen Gerichtshof (EuGH) als Instanz bei der Streitschlichtung.
Der Bundesrat liess deswegen das ausgehandelte Rahmenabkommen scheitern. Die Schweiz erfährt nun, wie mühsam ein Neustart ist. Nicht nur deswegen dürfte das Modell auf die britische Regierung eher abschreckend wirken. Denn zum «Schweizer Weg» gehören auch regelmässige Kohäsionszahlungen und die Übernahme der Personenfreizügigkeit.
Sie ist für viele Briten ein rotes Tuch. Die starke Zuwanderung vor allem aus Osteuropa war der Hauptgrund, warum eine knappe Mehrheit 2016 für den Austritt gestimmt hatte. Dabei zeigen sich gerade in diesem Bereich die Nachteile immer deutlicher. Durch den Wegfall des freien Personenverkehrs verschärft sich der Arbeitskräftemangel in Grossbritannien.
CBI-Chef Tony Danker forderte am Montag mehr «wirtschaftliche Migration» in Bereichen, in denen es zu wenig Fachkräfte habe. Selbst Simon Wolfson, Chef der Modekette Next und Brexit-Befürworter, warnte in der BBC vor einer «Festung Britannien», die ihre Zugbrücke gegenüber ausländischen Arbeitskräften hochziehe und damit die Wirtschaft schädige.
Bei den regierenden Tories stossen sie damit (noch) auf taube Ohren. Den Traum vom «Singapur an der Themse» mit tiefen Steuern und Deregulierung müssen sie fürs Erste begraben. Aber sie wollen das Königreich zum bevorzugten Standort für wachstumsstarke «Zukunftsbranchen» wie Fintech, grüne Energien, KI oder Life Sciences machen.
Dafür allerdings werden erst recht Fachkräfte benötigt. Auch wenig glamouröse, aber existenzielle Bereiche wie der Nationale Gesundheitsdienst (NHS) sind auf Zuwanderung angewiesen. Ausserdem bezieht Grossbritannien einen beträchtlichen Teil seiner Importe etwa von Lebensmitteln vom kontinentalen Europa und damit aus der ungeliebten EU.
Nach der Brexit-Abstimmung schauten hiesige EU-Gegner mit Bewunderung auf die Insel. Sie schwärmten von einem Freihandelsvertrag wie jenem der EU mit Kanada als Alternative zum Rahmenabkommen. Jetzt haben die Briten einen solchen und stellen fest, dass er nicht genügt. Weshalb einige nun die Schweizer Bilateralen als Vorbild betrachten.
Dieser Perspektivenwechsel wirkt bizarr und ist doch symptomatisch für das verkorkste Verhältnis beider Länder zur Europäischen Union. Sie tun sich schwer mit der Erkenntnis, dass die EU zu gross und zu wichtig ist, um einfach ignoriert zu werden.
