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Abstimmung über Amtsenthebung von Südafrikas Präsident verschoben

Abstimmung über Amtsenthebung von Südafrikas Präsident verschoben

06.12.2022, 08:5706.12.2022, 08:59
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Südafrikas Parlament hat eine für Dienstag angesetzte Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Cyril Ramaphosa um eine Woche verschoben. Wenige Stunden zuvor hatte der 70-Jährige einen Antrag beim Verfassungsgericht des Landes eingereicht, um schwere Korruptionsvorwürfe gegen sich überprüfen zu lassen. Die Regierungspartei African National Congress (ANC) hatte sich am Montag nach längeren Debatten hinter Ramaphosa gestellt und angekündigt, gegen ein Amtsenthebungsverfahren stimmen. Der ANC regiert in Südafrika seit mehr als einem Vierteljahrhundert. Im Parlament hat er die absolute Mehrheit.

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Cyril Ramaphosa.Bild: keystone

Ramaphosa wurde vergangene Woche durch den Bericht einer parlamentarischen Untersuchungskommission schwer belastet. Demnach soll der seit 2018 amtierende Staatschef sowohl gegen ein Anti-Korruptions-Gesetz als auch gegen die Verfassung verstossen haben. Sein Sprecher Vincent Magwenya bezeichnete den Bericht jedoch als «eindeutig fehlerhaft». Auch unabhängige Rechtsexperten kritisierten, der Bericht stütze sich zu grossen Teilen auf ungeprüfte Angaben und Hörensagen.

Hintergrund der Vorwürfe ist ein Raubüberfall, bei dem 2020 angeblich eine halbe Million US-Dollar von Ramaphosas privater Viehzuchtfarm gestohlen wurden. Der Präsident - auch erfolgreicher Geschäftsmann und Multimillionär - hatte den Überfall gemeldet, nicht aber das Verschwinden des Geldes. Sein Vorgänger Jacob Zuma, der von 2009 bis 2018 regierte, musste das Amt wegen eines Korruptionsskandals niederlegen. Der aus der ehemaligen Freiheitsbewegung entstandene ANC regiert Südafrika seit Ende des rassistischen Apartheidregimes 1994.

(yam/sda/dpa)

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