Hitzige Anhörung im US-Senat: Der von Donald Trump für die Leitung des Pentagon (Verteidigunsministerium) nominierte Ex-Nationalgardist Pete Hegseth hat sich am Dienstag den Fragen der Senatoren gestellt. Dabei hat er sich gegen zahlreiche Vorwürfe verteidigt. Der 44-jährige Republikaner sagte in der mehrstündigen Anhörung, gegen ihn laufe eine «koordinierte Verleumdungskampagne». Senatoren der Demokratischen Partei sprachen ihm ab, für das Amt geeignet zu sein.
«Als Präsident Trump mich für diesen Posten auswählte, gab er mir als Hauptaufgabe mit auf den Weg, die Kämpferkultur zurück ins Verteidigungsministerium zu bringen», sagte Hegseth. Trump wolle wir er selbst «ein Pentagon, das sich auf Kriegsführung, Tödlichkeit, Leistungsprinzip, Standards und Einsatzbereitschaft konzentriert», sagte der ehemalige Fox News-Moderator.
Hegseth gilt als eine der umstrittensten Kabinettsnominierungen Trumps, der am 20. Januar seine zweite Amtszeit als US-Präsident antritt. Ihm wird unter anderem zu wenig Erfahrung vorgehalten, um an der Spitze einer Militärverwaltung mit 3,4 Millionen Soldaten und zivilen Mitarbeitern sowie einem Jahresbudget von mehr als 850 Milliarden Dollar (806,6 Milliarden Euro) stehen zu können.
Hegseth stand immer wieder in der Kritik, weil er sich diskriminierend gegenüber Frauen, Homosexuellen und Transgender-Personen im US-Militär äussert. Auch bei seiner Anhörung blieb er bei seiner Ablehnung von Diversitäts-, Gleichstellungs- und Inklusionsmassnahmen in der Armee und sagte, diese würden die Einheiten spalten und «die Kommandeure dazu bringen, einen Eiertanz zu vollführen, statt das Leistungsprinzip an die erste Stelle zu setzen».
Frühere Äusserungen über den Einsatz von Frauen im Kampf schächte er hingegen ab. «Ich respektiere jedes einzelne weibliche Mitglied der Armee, das in der Vergangenheit und in der Gegenwart die Uniform getragen hat», sagte Hegseth. Seine frühere Kritik an Frauen in Kampfeinsätzen habe sich auf Fälle bezogen, in denen er eine Senkung der Standards bemerkt habe. «Frauen werden Zugang zu Bodenkämpfen und Kampfeinsätzen haben, vorausgesetzt, die Standards bleiben hoch», sagte er.
Hegseth werden neben fehlender Erfahrung auch Alkoholmissbrauch und sexualisierte Gewalt gegen eine Frau im Jahr 2017 zur Last gelegt. Nach Informationen der «Washington Post» zahlte Hegseth einen Betrag in unbekannter Höhe an die Frau, um eine Klage und einen Prozess zu verhindern. Auch ist er in der Kritik wegen seiner Tätowierungen mit christlichen Kreuzfahrer-Symbolen und Parolen aus dem Mittelalter, die heutzutage vielfach auch von weissen Rassisten und Neonazis verwendet werden.
Insbesondere der demokratische Senator Jack Reed sprach Hegseth die Eignung für die Leitung des Pentagon ab. «Herr Hegseth, ich glaube nicht, dass Sie qualifiziert sind, den überwältigenden Anforderungen dieser Aufgabe gerecht zu werden», sagte Reed. Zahlreiche Quellen brächten ihn in Zusammenhang mit «der Missachtung der Kriegsgesetze, der finanziellen Misswirtschaft, rassistischen und sexistischen Äusserungen über Männer und Frauen in Uniform, Alkoholmissbrauch und sexuellen Übergriffen», sagte Reed.
Der 44-Jährige sprach daraufhin von einer «koordinierten Verleumdungskampagne» und sagte: «Ich bin keine perfekte Person.» Aber Gott habe ihm vergeben. Angesprochen auf den Vorgang im Jahr 2017 sprach er von «falschen Anschuldigungen».
Die Befragung Hegseths am Dienstagmorgen war der Auftakt zu den Anhörungen der von Trump nominierten Kandidaten für Ministerämter und andere wichtige Posten im Regierungsapparat. Neben Hegseth hat Trump einige weitere umstrittene Kandidaten nominiert, unter ihnen Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister und Tulsi Gabbard als Geheimdienstkoordinatorin.
Für den Amtsantritt eines vom Präsidenten nominierten Kandidaten bedarf es der Zustimmung des Senats. Nach der Wahl vom 5. November haben Trumps Republikaner in der Kongresskammer wieder die Mehrheit inne, doch bereits wenige Abweichler in den eigenen Reihen könnten eine Bestätigung verhindern. Bis alle Kabinettsmitglieder im Amt sind, kann es Wochen oder sogar Monate dauern.
Verwendete Quellen:
(hkl)
Also mit Gott meint er Trump - oder?