USA testen Kaution für Einreise aus bestimmten Ländern
Die US-Regierung will künftig für die Einreise von Touristen und Geschäftsreisenden aus einigen Ländern eine Kaution in Höhe von bis zu 15'000 Dollar verlangen. Damit solle sichergestellt werden, dass Einreisende «die Bedingungen ihrer Visa einhalten und die USA rechtzeitig verlassen», hiess es in einer Mitteilung im US-Bundesregister.
Nicht betroffen seien Besucher aus Staaten des sogenannten Visa Waiver Program (VWP). Zu dessen 42 Mitgliedern gehört neben den meisten EU-Staaten auch die Schweiz.
Die Massnahme tritt den Angaben zufolge am 20. August in Kraft und wird zunächst im Rahmen eines knapp einjährigen Pilotprojektes getestet. Auf welche Besucher die Massnahme genau zielt, werde noch bekanntgegeben, hiess es.
Ins Visier genommen sollen den Angaben zufolge Besucher aus Ländern, die eine hohe Rate an Visa-Überziehungen aufweisen. In einem Bericht des Heimatschutzministeriums von 2023 wurden als solche etwa der Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen und Haiti aufgeführt.
Kein Geld zurück bei Verstössen
Die Höhe der Kaution liegt nach Angaben der US-Regierung im Ermessen der zuständigen Konsularbeamten. Möglich seien Beträge in Höhe von 5000, 10'000 oder 15'000 Dollar. Wer gegen die Bedingungen seines Visums verstosse, erhalte den gezahlten Betrag nicht zurück. Einbehaltene Kautionen könnten dann genutzt werden, um Kosten der US-Regierung für Ausweisungsverfahren zu decken, hiess es.
US-Präsident Donald Trump will rigoros gegen Einwanderer vorgehen, die auf illegalem Weg ins Land kommen oder sich bereits ohne gültigen Aufenthaltsstatus in den USA aufhalten. Bereits während seiner ersten Amtszeit hatte er 2020 ein Pilotprogramm zur Erhebung von Kautionen auf Visa angekündigt. Aufgrund des Rückgangs im weltweiten Reiseverkehr während der Corona-Pandemie wurde dieses jedoch nicht umgesetzt. (sda/awp/dpa)
