Bei Donald Trump weiss man ja nie. Aber höchstwahrscheinlich wird der Republikaner am kommenden Mittwoch, wenn sich die führenden Präsidentschaftskandidaten seiner Partei zur ersten Fernsehdebatte im Wahlkampf 2024 treffen, nicht mit dabei sein. Angeblich findet Trump es nicht nötig, sich mit Parteifreunden wie Ron DeSantis, Vivek Ramaswamy oder Mike Pence zu messen. «Warum sollte ich debattieren?», schrieb der Umfrage-Spitzenreiter diese Woche auf seinem Internet-Dienst Truth Social.
Seine Konkurrenten werden sich daran gewöhnen müssen, dass Trump – der sich neuerdings als «Präsident mit extrem hoher Intelligenz» beschreibt – in den nächsten Monaten an wichtigen Zusammenkünften fehlen wird. Denn der Terminkalender des Republikaners füllt sich schnell. Das hängt nicht nur mit dem Vorwahl-Zirkus zusammen, der am 15. Januar mit den Wahlversammlungen im Bundesstaat Iowa beginnt und bis im Juni dauern könnte. Sondern auch mit den juristischen Problemen, mit denen sich Trump konfrontiert sieht.
Vier Mal ist der 77 Jahre alte Ex-Präsident seit Jahresbeginn angeklagt worden, an vier verschiedenen Orten: in New York City, im Süden Floridas, in Washington und zuletzt, in dieser Woche, in Atlanta (Georgia). Diese Strafprozesse, die voneinander unabhängig sind, sich zum Teil aber um ähnliche Vorwürfe drehen, werden Trump in den nächsten Monaten auf Trab halten. Denn in den USA ist es eigentlich Usus, dass der Angeklagte persönlich an Gerichtssitzungen teilnehmen muss – auch wenn er eine Berühmtheit ist. Diese Regel, die vom zuständigen Richter durchgesetzt werden müsste, könnte die Bewegungsfähigkeit des Republikaners im Wahljahr massiv einschränken.
Mit Händen und Füssen wird sich Trump deshalb gegen die Zeitpläne der zuständigen Anklagebehörden wehren. «Das ist unmöglich», sagte er diese Woche während eines Fernsehinterviews über die vier Verfahren. So möchte Sonderermittler Jack Smith, dass sein Washingtoner Prozess, der sich um die Betrügereien Trumps im Nachgang zur verlorenen Präsidentenwahl 2020 dreht, am 2. Januar 2024 beginnt. Bereits beantragten Trumps Anwälte, den Prozessstart auf das Frühjahr 2026 zu verschieben - auch weil die Zeit nicht reiche, die mehr als 11.5 Millionen Seiten Beweismaterial in den nächsten vier Monaten durchzulesen.
Als Nächste wäre dann Fani Willis an der Reihe, die Staatsanwältin des Bezirks Fulton County in Georgia, zu dem auch die Millionen-Metropole Atlanta gehört. Sie will ihren Prozess, der sich ebenfalls um Wahlbeeinflussung dreht, am 4. März starten. Angesichts der Komplexität des Verfahrens – insgesamt 19 Angeklagte und 41 Anklagepunkte – scheint dieser Zeitplan aber zu sportlich. Die Rechtsvertreter der Angeschuldigten jedenfalls werden alles daransetzen, den Auftakt des Gerichtsverfahrens mit juristischen Manövern zu verzögern.
Gut möglich, dass der auf den 25. März angesetzte Prozess in New York City deshalb das erste Verfahren sein wird, an dem Trump teilnehmen muss. In diesem Prozess wird die Frage im Zentrum stehen, ob der ehemalige Unternehmer einer Porno-Darstellerin Schweigegeld bezahlte, damit eine alte Affäre im Wahlkampf 2016 nicht publik wurde. Letztlich entscheidet aber der New Yorker Richter Juan Merchan über den Zeitplan. «Wir werden den Vorgaben des Gerichts folgen», sagte dazu Staatsanwalt Alvin Bragg kürzlich während eines Radiointerviews.
Bleibt Verfahren Nummer vier, die Dokumenten-Affäre. Dieses dreht sich um die Frage, ob Trump am Ende seiner Amtszeit als Präsident streng geheime Aktenstücke mitlaufen liess. Dieser Prozessbeginn ist auf den 20. Mai angesetzt. Zuständig ist ebenfalls der Sonderermittler Jack Smith. Weil sich dieses Verfahren aber um Regierungsgeheimnisse dreht, ist eine Verzögerung nicht ausgeschlossen.
Es gibt deshalb bereits Beobachter, die sagen: Die Chancen sind gering, dass Trump im Wahljahr 2024 überhaupt vor Gericht stehen wird. Mag sein. Tatsache aber ist, dass der Ex-Präsident im nächsten Jahr etwas tun will, das noch keinem Politiker gelungen ist: Er will ins Weisse Haus gewählt werden, während gegen ihn vier Strafverfahren laufen. (aargauerzeitung.ch)
Aber eines muss man ihm lassen: mit knapp 80 noch so viel Energie zu haben und auf so vielen Hochzeiten zu tanzen (müssen), ist erstaunlich. Ich würde ihm eine ruhige Zeit fürs Alter wünschen (am liebsten in oranger Kleidung). Wäre wohl am gesündesten für alle...