International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
President Donald Trump talks with House Speaker Paul Ryan of Wis., in the Rose Garden of the White House in Washington, Thursday, May 4, 2017, after the House pushed through a health care bill. House Majority Whip Steve Scalise of La. is at left, and House Ways and Means Committee Chairman Rep. Kevin Brady, R-Texas is at right. (AP Photo/Evan Vucci)

Einigermassen gute Laune bei Donald Trump und Paul Ryan: Sie würgten gestern die neue Gesundheitsvorlage durchs Repräsentantenhaus.  Bild: Evan Vucci/AP/KEYSTONE

Weshalb Trumps Teilsieg gegen «Obamacare» ein Witz ist – und zwar ein «tödlicher»

Gestern winkte das Repräsentantenhaus Trumps Gesundheitsvorlage durch. Doch das neue Gesetz ist ein Witz. Die Abgeordneten hatten nicht einmal Zeit, die Vorlage durchzulesen. 



Mit der hauchdünnen Mehrheit von 217 zu 213 Stimmen votierte das US-Repräsentantenhaus gestern für die neue Gesundheitsvorlage, welche «Obamacare» abschaffen soll. Dagegen stimmten sämtliche Demokraten und 20 Abgeordnete der Republikanischen Partei. 

Noch im März scheiterte Trump mit seiner Gesundheitsreform vor dem Parlament. Hier folgen drei Gründe, weshalb die Vorlage dieses Mal durchgewunken wurde. 

Pannenserie musste enden

Etwas mehr als 100 Tage ist Donald Trump im Amt. Erfolge konnte er so gut wie keine verbuchen. Abgesehen von der Ernennung des konservativen Richters Neil Gorsuch für den Obersten Gerichtshof hat der neue US-Präsident bisher nur heisse Luft produziert.

In wildem Aktionismus unterschrieb er zwar ein Dekret nach dem anderen, doch das ist nicht viel mehr als Symbolpolitik. Bei den wichtigsten Punkten scheiterte der 70-Jährige spektakulär. Der Einreisebann wurde von der Justiz ausgebremst, auf Geld für die Mauer vom US-Haushaltsbudget verzichtete er kürzlich.

Doch die bitterste Niederlage musste er im März einstecken, als seine Gesundheitsreform nicht einmal die eigenen Reihen passierte. Der moderate Flügel («Tuesday Group») der Republikaner befürchtete, dass viele der eigenen Wähler die Gesundheitsversorgung verlieren würden. Dem extremen Flügel («Freedom Caucus») ging die Vorlage zu wenig weit.

Kurz: Trumps Start war eine Katastrophe. Darunter litt nicht nur der Präsident selber, sondern auch die Republikanische Partei, die um ihr Image fürchtete. 

Die «Grand Old Party» musste also wieder etwas unternehmen, um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren, das Momentum auf die eigene Seite zu ziehen. Um nicht wie eine Chaos-Truppe dazustehen, bissen gestern einige Abgeordnete in den sauren Apfel und winkten die neue Gesetzesvorlage durch.

Die Republikaner feiern sich selber: Nun können sie endlich einen Erfolg vorweisen.

Der Zeitdruck

Ob die überarbeitete Vorlage, welche gestern das Repräsentantenhaus passierte, besser ist als jene im März, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht sagen. Der volle Text des neuen Gesetzesentwurfes wurde nur wenige Stunden vor der Abstimmung veröffentlicht. Die Abgeordneten hatten gar keine Zeit, um die Vorlage durchzulesen. 

Ein republikanischer Abgeordneter gibt zu, dass er die Vorlage nicht ganz gelesen hat.

Der Zeitdruck für Trump und sein Team war immens. Denn die Abgeordneten des Repräsentantenhauses werden erst am 16. Mai wieder zusammensitzen. Der Präsident und sein Team wollten das Thema gestern unbedingt vom Tisch haben. Es war eine «Jetzt oder nie»-Situation. 

Paul Ryan, der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, sprach gestern zwar von einem «Sieg für den Konservatismus» und davon, dass das «kaputte Gesundheitssystem» nun endlich repariert würde, doch in Tat und Wahrheit sind die Folgen des neuen Gesetzesentwurfes noch völlig unabsehbar.

Das unabhängige Congressional Budget Office (CBO) wurde von den Republikanern nicht befragt. Das CBO schätzte, dass bei den ursprünglichen Plänen der Republikaner im Jahr 2026 rund 24 Millionen US-Amerikaner ohne Gesundheitsversorgung dastehen würden.  

Für diverse Mitglieder des moderaten republikanischen Flügels waren diese Aussichten schlicht nicht tragbar. Schliesslich würden auch ihre Wähler die Gesundheitsversorgung verlieren. Deshalb sprachen sie sich im März gegen die Vorlage aus. 

Gestern war der Zeitdruck nun offenbar derart gross, dass sich einige Abgeordnete anders entschieden und den Blindflug riskierten. Sie dürften eine unruhige Nacht gehabt haben.

Aus den Augen, aus dem Sinn

«Dieses Ding wird sich noch ändern», sagte Tom Cole, ein republikanischer Abgeordneter aus Oklahoma, gestern nach der Abstimmung. Der Hintergrund: Das Gesetz ist noch lange nicht in Kraft. Denn die Vorlage muss mit dem US-Senat noch eine zweite Hürde überwinden. 

Der Senat äusserte sich zur aktuellen Vorlage bereits sehr kritisch und wird sie so wohl nicht passieren lassen. Die Mehrheitsverhältnisse sind dort knapper als im Repräsentantenhaus. 

Abstimmen wird der Senat über die Vorlage jedoch nicht vor Juni. Zuvor analysiert das CBO den Gesetzesentwurf. Dann wird auch klarer sein, wie hoch die Kosten sein könnten und ob mit der neuen Vorlage immer noch 24 Millionen US-Amerikaner bald ohne Versicherung dastehen könnten.

Ein bisschen mahnt das Vorgehen von Trump und seinen republikanischen Gefolgsleuten an jenes eines schludrigen Studenten, der keine Lust mehr auf seine Bachelor-Arbeit hat. Man gibt das lästige Papier lieber mal ans Korrektorat, statt selber nochmals drüberzugehen. So hat man endlich Zeit, sich wieder jenen Dingen zu widmen, die einem Spass machen. 

President Donald Trump pumps his hands to GOP House members after the House pushed through a health care bill, in the Rose Garden of the White House, Thursday, May 4, 2017, in Washington. (AP Photo/Evan Vucci)

Trump freut sich: Endlich kann er sich um andere Sachen kümmern.  Bild: Evan Vucci/AP/KEYSTONE

Nur geht es bei dieser Vorlage nicht um ein Papier, das sowieso nur den Professor und dessen Assistenten interessiert, sondern es betrifft die Gesundheit von Millionen von Menschen.

Ärzteverbände und Patientenschützer kritisieren das neue Gesetz teils massiv. Auch die Demokraten sind besorgt: Das Gesetz sei wie Hustensaft für einen Krebspatienten in Stufe vier, meinte Nancy Pelosi, die führende Demokratin im Repräsentantenhaus. Sie nannte die Vorlage einen «tödlichen Witz». 

100 Tage Trump in 90 Bildern

Abonniere unseren Newsletter

36
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
36Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Richu 05.05.2017 19:30
    Highlight Highlight Präsident Trump hat bisher sehr viele Fehler gemacht. Dass er aber bisher keine Erfolge erzielt hat ist eine Falschaussage von watson. Zum Beispiel ist die Arbeitslosenzahl in den USA nun auf den niedrigsten Stand seit 10 Jahren gesunken und die Prognosen lauten, dass sich die Arbeitslosenzahl in den USA weiter reduzieren wird.
    Das Ziel jedes Präsidenten ist es, die Zahl der Arbeitslosen möglichst tief zu halten. Das ist beispielsweise dem franz. Präsidenten Hollande nicht gelungen! Darum war die franz. Bevölkerung sehr verärgert und seine Umfragewerte sind unter 20% gesunken!

  • zwäärgli 05.05.2017 16:59
    Highlight Highlight Lasst uns mit diesem US-Grossmaul mal wenigstens vor dem Wochenende in Ruhe!
    Ignorieren wäre das beste Verhalten (gilt auch für andere Populisten, die da so herumlaufen).
  • Herbert Anneler 05.05.2017 11:24
    Highlight Highlight Tausende von toten Armen in den USA, nur damit der 45. Präsident sein Versager-Image aufpolieren kann?!? Menschenverachtender und zynischer geht es nicht mehr. Gerade die Trump-WählerInnen bezahlen einen entsetzlich hohen Preis dafür. Ja, Trumps Wahl entpuppt sich schneller als Entscheidung zwischen Leben und Tod, als man je ahnen konnte. Eine Tragödie! Und wie haben sie in Europa gejubelt beim Sieg Trumps: die Le Pens, Köppels, Petrys, Wilders', die FPÖ und all die andern rechtsextremen Sirenen...
  • dabizi 05.05.2017 10:18
    Highlight Highlight Die tägliche Trump-News gibt uns auch heute... Hey, watson, mir ist es eigentlich egal, ob die Amis Obama-
    oder Trumpcare haben. Wie wärs mal mit einem Artikel "Die zehn krassesten Gründe, warum du jedes Jahr mehr KK-Prämie zahlst und unsere Politiker trotzdem einen Schei** darauf geben. Spätestens bei Grund 3 wirst du kotzen" ?
  • N. Y. P. D. 05.05.2017 10:13
    Highlight Highlight Donald Trump will einem grossen Teil seiner Wähler die Krankenversicherung wegnehmen. Und seine Wähler jubeln ihm zu.
    Donald Trump will die Steuern für die Reichen halbieren. Und seine Wähler jubeln ihm zu.
    Donald Trump erhöht den Militärétat um 60 Milliarden, die seine Wähler bezahlen werden. Und sie jubeln noch mehr.

    Da ist man sprachlos.
    • zwäärgli 05.05.2017 17:03
      Highlight Highlight Solche Dummköpfe hat schon der 88-er verführt!
  • ... hm 05.05.2017 09:45
    Highlight Highlight Bemerkung am Rande: Rep. Collins hatte keine Zeit das ganze zu lesen. Dem. Pelosi hat ihr Urteil schon. Nur ein scheinbarer Widerspruch.
    • Sven Henscher 05.05.2017 15:05
      Highlight Highlight Na ja, der werte Collins hat wohl etwas Mühe mit lesen.
  • rodolofo 05.05.2017 09:12
    Highlight Highlight "Tuesday Group"?
    Schauen die jeweils zusammen den Dienstag-Themenabend auf arte am Fernsehen, oder was?
    Trump spielt weiter Präsident, wie er das in seiner Rolle am Fernsehen schon bisher getan hat.
    Er hat keine Ahnung, was er tut und warum er es tut.
    Aber er weiss, dass Präsidenten sich so verhalten:
    Sie unterschreiben Dekrete, treten mit einem selbstbewussten, breiten Grinsen vor die Presse, hinter einem Stehpult mit Lauftext-Apparat, schütteln Hände und winken ins Publikum, wo das begeisterte Volk mit Tränen der Rührung und stehenden Ovationen ihren antwortet und seinen Helden feiert...
  • zombie woof 05.05.2017 08:47
    Highlight Highlight Trump verarscht seine Wähler nach Strich und Faden und die Deppen jubeln ihm immer noch zu. Schon bedenklich, wie einfach der Mensch zu manipulieren ist...
    • Fulehung1950 05.05.2017 09:20
      Highlight Highlight Kenn wir bei uns doch auch. Nur ist "unser Trump" weniger geliftet und nicht so solariumgebräunt und hat auch keine gelbe Haartolle....
    • Adrian Habegger 05.05.2017 09:47
      Highlight Highlight Ist bei der SVP ja nicht anders... 😉
    • yellowastra 05.05.2017 11:49
      Highlight Highlight @Fulehung1950
      Das ist kein Solariumbräune sondern Spraytan also mit einer Spritzpistole aufgesprühte bräune bzw Orange lol
  • papaya 05.05.2017 08:45
    Highlight Highlight the latest news; es wurde eine neue steigerungsform entdeckt:

    dumm-dümmer-am dümmsten-trump
    • Zarzis 05.05.2017 12:23
      Highlight Highlight Sagen Sie es mal in Englisch!

      Dumb - Dumber, Trump
  • Linus Luchs 05.05.2017 08:32
    Highlight Highlight Was taugt ein Regierungssystem, in dem Politiker über einen Sachverhalt entscheiden, mit dem sie sich nicht eingehend befassen, der aber für Millionen von Menschen über Leben und Tod entscheidet? Der Senat kann den Entscheid des Repräsentantenhaus‘ noch korrigieren, aber dieses Beispiel zeigt eine schwerwiegende Schwäche des Systems. Eigennutz, ideologische Glaubenssätze und politisches Kalkül stehen über Ethik, Vernunft und Sachverstand. Nicht nur in den USA, auch in anderen Demokratien ist es höchste Zeit sich zu überlegen, wie dieses Verhältnis umgedreht werden kann.
    • rodolofo 05.05.2017 17:23
      Highlight Highlight Auf demokratischem Wege ist es nicht möglich.
      Und das ist das Frustrierendste an der gegenwärtigen Situation!
      Die Schweine wählen den Metzger, obwohl auch ein Veganer zur Auswahl stünde.
      Was für ein Problem haben die Schweine mit dem Veganer?
      Er hat zeigt besonderes Interesse an Schweinen.
      Und das nehmen ihm die Schweine verständlicherweise übel...
    • rodolofo 05.05.2017 17:54
      Highlight Highlight "...Er zeigt kein besonderes Interesse an Schweinen..." wollte ich schreiben.
      War das wieder die Auto-Korrektur, oder meine Unvollkommenheit?
  • Jason84 05.05.2017 08:13
    Highlight Highlight Es ist schon grotesk. Bei dem Militär gibt es ohne Einsprachen zig Millarden mehr Budget und bei den schwächsten Menschen im Staat wird gespart. Ich habe einmal gehört: Eine Demokratie ist immer nur so gut wie ihr Umgang mit den schwächsten Bürgern.
    • rodolofo 05.05.2017 09:14
      Highlight Highlight Glaubst Du immer noch, dass die die Schwächsten sind?
      Ich habe den Eindruck, dass in den USA alles umgekehrt ist.
      Die Schwächsten sind an der Spitze.
      Und sie ziehen laufend Schwache nach.
  • Paraflüger 05.05.2017 08:04
    Highlight Highlight Könnt ihr wieder bitte wieder zu sachlichen und neutraleren Titeln zurückkehren?
    • peigi 05.05.2017 13:32
      Highlight Highlight Es ist ein grosses Missverständnis, wenn man glaubt Medien müssten auch über schlechte Nachrichten irgendwelche wertfreien Titel setzen, nur weil es Kreise gibt, die von ebendiesen negativen Ereignissen in irgendeiner form profitieren.

      Was wär dir dann lieber? Neutral wär ja "Trumps Teilsieg gefährdet die Gesundheitsversorgung von ca. 24 Millionen Menschen, dafür sparen Haushalte mit einem Einkommen von über 250'000 USD über 800 Mrd. Steuern in den nächsten 10 Jahren"

      Besser?
  • JackMac 05.05.2017 07:43
    Highlight Highlight Kindsköpfe . Und die sitzen am roten Knopf?!
    Meine Güte! Das ist ja noch schlimmer als die Drohung, kalt duschen zu müssen.
    Haben wir überall nur noch Irre in der Politik?
  • Fischra 05.05.2017 07:23
    Highlight Highlight Eine Schande für das amerikanische Volk
    • zwäärgli 05.05.2017 17:12
      Highlight Highlight Aber das Volk (wenigstens ein Teil davon) hat diesen Schandfleck gewählt!!!
  • Markus Balmer 05.05.2017 07:21
    Highlight Highlight ...die gewonnene Schlacht ist noch lange kein Sieg...
    User Image
  • Butschina 05.05.2017 07:13
    Highlight Highlight Über etwas abstimmen dass man nicht mal gelesen hat.... da stehen mir die Haare zu Berge
    • Mark84 05.05.2017 08:08
      Highlight Highlight Das habe ich mir auch gedacht... kann ja nicht wirklich so abgelaufen sein, oder?
    • Enzasa 06.05.2017 02:36
      Highlight Highlight Ist doch bei uns genauso, jeder urteilt über die EU und keiner kennt die tatsächlichen Vorgaben
  • Majoras Maske 05.05.2017 07:13
    Highlight Highlight Je lachhafter sich die republikanischen Abgeordneten aufführen, desto grosser ist die Chance dass sie abgewählt werden und Trump seine Mehrheiten verliert. Danach wird's wohl beim Dekrete-schreiben bleiben.
  • goldmandli 05.05.2017 07:04
    Highlight Highlight Immer wieder erschreckend, wass die politiker in kauf nehmen, bzw. was sie Ihren Wählern antun, nur um im Amt zu bleiben und ihr Image zu schützen.
  • URSS 05.05.2017 06:49
    Highlight Highlight Tolle "Leistung"...
  • Pletscher 05.05.2017 06:46
    Highlight Highlight Die Trump-Regierung ist ein Kindergarten! SO SAD
  • HeforShe 05.05.2017 06:24
    Highlight Highlight Es ist zumindest bekannt, dass Vergewaltigungen, häusliche Gewalt, Postnatale Depression, Kaiserschnitte als bereits existierende Zustände gelten, gerade wenn nachfolgend noch medizinische Hilfe benötigt wird und dementsprechend verweigert werden kann. Ebenso gynäkologische Untersuchungen und Mammographie - eine heftige Diskriminierung der Frau über die Gesundheit und, klassisch republikanisch, ein Versuch der Bestimmung über den Körper der Frauen.

    Aber was erwartet man von einer Regierung, die einen Präsidenten, von dem der Spruch "Grab them by the pussy." kommt, unterstützt.
    User Image
    • Angelo Hediger 05.05.2017 07:14
      Highlight Highlight Wenn man mit einer Vagina keine Frau ist, was ist man dann?
    • FancyFish - Stoppt Zensur! 05.05.2017 07:35
      Highlight Highlight Dann ist man eine Frau und kann es nicht wahrhaben

Wenn die Haut zerreisst – die Geschichte einer Schmetterlingsfrau

Nie mit nackten Füssen übers Gras rennen, nie auf dem Hosenboden eine Rutschbahn runtergleiten. Michelle Zimmermann leidet an einer schweren Hautkrankheit. Sie ist die älteste Person mit der schwersten Form der Schmetterlingskrankheit in der Schweiz. Und das ist ihre Geschichte. 

Die Haut ist unser grösstes Organ. Jeder Mensch besitzt zwei Milliarden Hautzellen. Das sind 1,7 Quadratmeter Haut. Sie erfüllt lebenswichtige Funktionen, gibt unserem Körper Kontur, schützt die inneren Organe und hält schädliche Stoffe aus der Umwelt fern. Michelle Zimmermanns Haut kann das nicht. Ihr fehlt das Protein, das den Klebstoff für die verschiedenen Hautschichten produziert. Ihre Haut ist nicht elastisch. Bei geringster Belastung reisst sie. Es bilden sich Schürfungen, Blasen, …

Artikel lesen
Link to Article